Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20220386 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

2. Anhörungen

2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.1.1 Änderungsantrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 04. April 2022 TOP 2.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220937 · Anregung

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Enthaltungen:-dagegen:4CDU, AfD dafür:12SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger,Die Linke

2.3 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Enthaltungen:3CDUdagegen:1AfDdafür:12SPD, Die Grünen, FDP/UWG: Freie Bürger, Die Linke,

2.3.1 Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 2.3, Vorlage 20220354 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220939 · Anregung

2.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Heinestraße“

Vorlage ansehen · 20220430 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage

Vorlage ansehen · 20220373 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Programm Bochum blüht und summt 2022

Vorlage ansehen · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 (LKW-) Parken und Verkehr Harpener Hellweg

Vorlage ansehen · 20220567 · Antwort der Verwaltung

5.4 Informationen zu den Planungskonzepten zur nachhaltigen Entwicklung der Teichanlagen am Ostbach im Volkspark Hiltrop und am Kirchharpener Bach im Bockholt.

Vorlage ansehen · 20220591 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Ausbau der Straßenbahnlinien 308/318 in Gerthe hier: Antwort der Verwaltung Nr. 20213545 auf die Anfrage Nr. 20212208

Vorlage ansehen · 20220731 · Antwort der Verwaltung

5.6 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20220573 · Antwort der Verwaltung

5.7 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

Vorlage ansehen · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Turnhalle Heinrichstraße (Am Ehrenmal)

Vorlage ansehen · 20220769 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Stadtteile Harpen und Rosenberg

Vorlage ansehen · 20220451 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Nord -

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

12.1 Neue Mc-Donalds-Filiale am Harpener Hellweg/Kornharpener Straße