Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 GO NRW zur Verkehrs – und Parksituation auf der Markstraße in Steinkuhl (Höhe Schattbachstraße über die Hanielstraße und Schadowstraße, mittlerweile sogar Semperstraße)

Vorlage ansehen · 20220397 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: s.o.

1.1.1 Anregung gem. §24 GO NRW zur Verkehrs – und Parksituation auf der Markstraße in Steinkuhl (Höhe Schattbachstraße über die Hanielstraße und Schadowstraße, mittlerweile sogar Semperstraße) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat -

Vorlage ansehen · 20220975 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2 Südumfahrung Wittener Straße – 1. Abschnitt: Kettelerstraße/ Goystraße/ Tippelspfad

Vorlage ansehen · 20220361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:6 (Grüne, Linke, P&STG, AfD) Dafür:9 (SPD, CDU, FDP)

1.3 Fahrradgarage Buddenbergplatz

Vorlage ansehen · 20220503 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: s.o.

1.3.1 Fahrradgarage Buddenbergplatz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220932 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

1.3.2 Fahrradgarage Buddenbergplatz - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20220951 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

1.3.3 Fahrradgarage Buddenbergplatz - Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat/Fraktion Die Grünen im Rat-

Vorlage ansehen · 20220983 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Anemonenweg“

Vorlage ansehen · 20213811 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Heinestraße“

Vorlage ansehen · 20220430 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.6 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) hier: Grundsatzbeschluss: Gestaltungskonzept Alte Bahnhofstraße

Vorlage ansehen · 20220580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages, 0 Enthaltung(en)

1.6.1 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) hier: Grundsatzbeschluss: Gestaltungskonzept Alte Bahnhofstraße - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220976 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Benennung einer Straße

Vorlage ansehen · 20220455 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: -

2.1.1 Benennung einer Straße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220933 · Antrag

2.1.2 Benennung einer Straße - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20220953 · Antrag

2.1.3 Benennung einer Straße - Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat/Fraktionen Die Grünen im Rat-

Vorlage ansehen · 20220981 · Antrag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20213985/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.2 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 4 (CDU, Linke) Dagegen:1 (AfD) Dafür:10 (SPD, Grüne, FDP, P&STG)

4. Anträge

4.1 Übersicht, Ausbau von Freihalten von Behindertenparkplätzen

Vorlage ansehen · 20220085 · Antrag

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2 ÖPNV-Erschließung Kalwes: Bus on demand

Vorlage ansehen · 20220821 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:2 (P&STG, AfD) Dafür:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)

4.2.1 ÖPNV-Erschließung Kalwes: Bus on demand - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220934 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD) Dafür:2 (P&STG, Linke)

4.3 Car-Sharing-Parkplätze am Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 20220822 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:1 (AfD) Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP, P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 Zwischenmitteilung: Zeppelindamm – Einrichtung von Radverkehrsanlagen

Vorlage ansehen · 20220268 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für eine Erweiterung der Stadtbahnlinie U35 auf Dreifachtraktion

Vorlage ansehen · 20220270 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Überschwemmung bei Regen auf der Hochstraße und Parken vor dem REWE Eingang

Vorlage ansehen · 20220300 · Antwort der Verwaltung

5.4 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

Vorlage ansehen · 20220493 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Wildes Parken in der Industriestr. und Umgebung

Vorlage ansehen · 20220516 · Antwort der Verwaltung

5.6 Betreiberkonzept Mobilstationen

Vorlage ansehen · 20220521 · Antwort der Verwaltung

5.7 MARK 51°7: Straßenbahn-Erschließung aus Richtung Langendreer

Vorlage ansehen · 20220559 · Antwort der Verwaltung

5.8 Informationen zu den Planungskonzepten zur nachhaltigen Entwicklung der Teichanlagen am Ostbach im Volkspark Hiltrop und am Kirchharpener Bach im Bockholt.

Vorlage ansehen · 20220591 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Denkmalschutz im Umfeld des Bochumer Hauptbahnhofs

Vorlage ansehen · 20220518 · Antwort der Verwaltung

5.10 Erschließungsverträge Nr. 1 - 3, Opel-Werk I, Bauabschnitte 1 - 3

Vorlage ansehen · 20214094 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Zwischenstand zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20220625 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Baustellenmanagement der Stadt Bochum am Beispiel der Baustelle „Am Kreuzacker“

Vorlage ansehen · 20220710 · Antwort der Verwaltung

5.13 Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW)

Vorlage ansehen · 20220653 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 „Meesmannstraße“

Vorlage ansehen · 20220480 · Antwort der Verwaltung

5.15 Stationsbericht des VRR 2021

Vorlage ansehen · 20220592 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Aktueller Sachstand zu E-Scootern in Bochum

Vorlage ansehen · 20220631 · Antwort der Verwaltung

5.17 Planung für die Zukunft oder überflüssiger Überrest aus alten Tagen

6. Anfragen

6.1 Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20220924 · Anfrage

6.2 Holtbrügge / Karl-Friedrich-Straße: Baustellenampel

Vorlage ansehen · 20220925 · Anfrage

6.3 Postlogistik von der Straße auf die Schiene bringen

Vorlage ansehen · 20220935 · Anfrage

6.4 Anschaffung von BOGESTRA-Bussen unter Berücksichtigung des neuen Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes

Vorlage ansehen · 20220936 · Anfrage

6.5 Förderprogramm progres.nrw zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos

Vorlage ansehen · 20220938 · Anfrage

6.6 Jeder fängt mal (wieder) an - Radverkehrsübungsplatz für Bochum prüfen

Vorlage ansehen · 20220940 · Anfrage

6.7 Mittelabruf für den ÖPNV-Rettungsschirm 2022

Vorlage ansehen · 20220941 · Anfrage

6.8 Neuer Betriebshof der BOGESTRA - Gollheide möglicher Standort?

Vorlage ansehen · 20220942 · Anfrage

6.9 Wanderbäume im öffentlichen Straßenraum

Vorlage ansehen · 20220943 · Anfrage

6.10 Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr

Vorlage ansehen · 20220949 · Anfrage

6.11 Linksabbieger Königsallee/Markstraße

Vorlage ansehen · 20220950 · Anfrage

6.12 Zustand der Schattbachstraße – Nicht stopfen, sondern fachgerecht reparieren!

Vorlage ansehen · 20220952 · Anfrage

6.13 Offene Fragen Lärmaktionsplan

Vorlage ansehen · 20220957 · Anfrage

6.14 Verlegung einer Schulbushaltestelle in die Straße Bellenkamp

Vorlage ansehen · 20220959 · Anfrage

6.15 Kreisverkehr Ümminger Straße

Vorlage ansehen · 20220960 · Anfrage

6.16 Verbesserungen der Radwegs- und Kreuzungssituationen an der Bahnhofstraße

Vorlage ansehen · 20220980 · Anfrage

6.17 Aufwertung der Flächen am Buddenbergplatz

Vorlage ansehen · 20220984 · Anfrage

6.18 Reparaturkosten bei Bussen der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20221216 · Anfrage

6.19 Straßenausbaubeiträge hier: Auswirkungen durch Gesetzesänderung

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Verkehrs- und Parksituation auf der Markstraße in Steinkuhl Höhe Schattbachstraße über die Hanielstraße und Schadowstraße

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte