Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung und Eingabe nach §24 GO NRW: Erweiterung des Bewohnerparkbereichs Bochum-Mitte B

Vorlage ansehen · 20220427 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220427

1.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20220119/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220119/1Protokollnotiz: Die Bezirksvertretung Bochum Mitte bittet zukünftig die Initiative HaRiHo und das städtische Freizeitzentrum Bochum Riemke (Herr Hillerhaus) bei den Planungen zu beteiligen.

1.3 Widmung eines Teilbereichs der „Hofsteder Straße“

Vorlage ansehen · 20220355 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220355

1.4 Abberufung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20220380 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220380

1.5 Zuschussantrag des FC Altenbochum 1920/28 e.V. vom 09.02.2022

Vorlage ansehen · 20220450 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220450

1.6 Zuschussantrag der Kindertageseinrichtung Pusteblume vom 09.02.2022

Vorlage ansehen · 20220452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220452

1.7 Zuschussantrag der OGS Feldsieper Schule vom 06.01.2022

Vorlage ansehen · 20220453 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220453

2. Anhörungen

2.1 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20213985 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213985

2.2 Südumfahrung Wittener Straße – 1. Abschnitt: Kettelerstraße/ Goystraße/ Tippelspfad

Vorlage ansehen · 20220361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220361Protokollnotizen:1. Die Bezirksvertretung Bochum Mitte bittet die Verwaltung um Mitteilung ob in der Kettelerstraße die Einrichtung einer Fahrradstraße möglich ist.2. Die Bezirksvertretung Bochum Mi

2.3 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner

Vorlage ansehen · 20220387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220387 bei einer Enthaltung (AfD)

2.4 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage 20220354 wurde zurückgestellt.

2.5 Fahrradgarage Buddenbergplatz

Vorlage ansehen · 20220503 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220503

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Querung Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20220462 · Anregung

3.2 Grundstück Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20220463 · Anregung

4. Anträge

4.1 Defekte Sitzbank Saure Wiesen

Vorlage ansehen · 20220459 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220459

4.2 Antrag - Tempo 30 Zone in Hordel erweitern

Vorlage ansehen · 20220461 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220461

4.3 Errichtung von weiteren Anlehnbügeln für Fahrräder im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20220464 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220464

4.4 Einbahnstraße Oskar-Hoffmann-Straße

Vorlage ansehen · 20220475 · Antrag

5. Mitteilungen

5.1 Prüfung Maßnahmen zur Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen an der Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20212962 · Antwort der Verwaltung

5.2 Beleuchtung am Karl-Heinz-Gehrmann-Weg

Vorlage ansehen · 20220076 · Antwort der Verwaltung

5.3 Begrünung von Fahrgastunterständen (FGU)

Vorlage ansehen · 20220098 · Antwort der Verwaltung

5.4 Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Haus Fey"

Vorlage ansehen · 20220162 · Antwort der Verwaltung

5.5 Denkmal Versöhnungskirche Hordel

Vorlage ansehen · 20220190 · Antwort der Verwaltung

5.6 Zustand Cruismannstraße

Vorlage ansehen · 20220235 · Antwort der Verwaltung

5.7 Private Pkw auf Riemker Friedhofsgelände

Vorlage ansehen · 20220239 · Antwort der Verwaltung

5.8 Straßenschäden auf der „Wielandstraße“

Vorlage ansehen · 20220261 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Fahrradabstellanlagen in der Bochumer Innenstadt, Vorlage 20213681 hier: Rückfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 02.12.2021

Vorlage ansehen · 20220267 · Antwort der Verwaltung

5.10 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für eine Erweiterung der Stadtbahnlinie U35 auf Dreifachtraktion

Vorlage ansehen · 20220270 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2021

Vorlage ansehen · 20220330 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens Neubau Forschungsgebäude (Deutsches Bergbaumuseum)

Vorlage ansehen · 20220332 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Anfrage zu Weihnachtsbäumen

Vorlage ansehen · 20220353 · Antwort der Verwaltung

5.14 Geschwindigkeitsbegrenzungen für LKW auf der Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20220287 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

Vorlage ansehen · 20220349 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20220372 · Antwort der Verwaltung

5.17 Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

Vorlage ansehen · 20220388 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Baumscheiben und Hochbeete in der Speckschweiz

Vorlage ansehen · 20220414 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Zuckerhaltige Getränke bei den BV-Sitzungen

Vorlage ansehen · 20220456 · Anfrage

6.2 Antrag 20212340 "Finanzierung von Sitzschalen und Lichtanlagen an der Bouleanlage auf der Freizeitanlage ´Am Hausacker´"

Vorlage ansehen · 20220457 · Anfrage

6.3 Antrag 20212352 "Verbesserung der Aufenthaltsqualität im hinteren Bereich des Riemker Marktes"

Vorlage ansehen · 20220458 · Anfrage

6.4 Überquerung Velsstraße vom Fußgängerweg Am Dornbusch zum Velspark

Vorlage ansehen · 20220469 · Anfrage

6.5 Zebrastreifen Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20220686 · Anfrage

6.6 Gehweg Hannoverstraße / Hüller-Bach-Straße

Vorlage ansehen · 20220687 · Anfrage

6.7 Straßenzustand Hannoverstraße

Vorlage ansehen · 20220688 · Anfrage

6.8 Sanierungsmaßnahmen auf Riemker Friedhof

Vorlage ansehen · 20220689 · Anfrage

6.9 Anfrage - Zustand Bürgersteig nach Glasfaserkabelverlegung

Vorlage ansehen · 20220695 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220351

8.2 Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220389Protokollnotiz:Herr Schnell (SPD-Fraktion) bittet die Verwaltung bei der Namensvergabe der Straße weibliche Namen zu nehmen.

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

11.2 Ermittlungsverfahren Denkmal Versöhnungskirche Hordel

11.3 Anregung und Eingabe nach §24 GO NRW: Erweiterung des Bewohnerparkbereichs Bochum-Mitte B

12. Anfragen