Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20220383 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

1.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20220126/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen gemäß Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (SPD) Dagegen: 2 (SPD, DIE LINKE.) Dafür: 14 (SPD, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, CDU)

2.2 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, DIE LINKE.)

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Anschaffung von technischer Ausrüstung und Installation eines WLAN im AWO KJFH HuTown

Vorlage ansehen · 20220532 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

4.2 Beleuchtung Fußweg Galgenfeldstraße / Zum Ruhrblick

Vorlage ansehen · 20220554 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.

4.3 Kostenübernahme für Sperrpfosten vor der AWO-Kita Eulenbaumstraße

Vorlage ansehen · 20220555 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.Anmerkung:Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob nicht doch (s. Mitteilung 20220429) Haushaltsmittel im Fachbereich zur Verfügung stehen.

5. Mitteilungen

5.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Vorlage ansehen · 20214091 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Hunscheidtstr. 116

Vorlage ansehen · 20220087 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Überflutungen der Häuser mit den Nummern 23 bis 31 der Straße Am Langen Seil in der Bindfadensiedlung in Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20214092 · Antwort der Verwaltung

5.4 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

Vorlage ansehen · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Förderantrag zur Förderrichtlinie "Planungsvorrat" für eine Erweiterung der Stadtbahnlinie U35 auf Dreifachtraktion

Vorlage ansehen · 20220270 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Brockhauser Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220297 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Radwegenetz im Bezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20213786 · Antwort der Verwaltung

5.8 Eulenbaumstraße KITA Pfosten

Vorlage ansehen · 20220429 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum Forschungsprojekt mit dem Kunstgeschichtlichen Institut in der Unirahmenstadt

Vorlage ansehen · 20220511 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Realisierung von Fahrrad-Abstellanlagen im Wohnquartier an der Querenburger Straße Bebauungsplan Nr. 958

Vorlage ansehen · 20220530 · Anfrage

6.2 Arnikastraße - Schlechter Zustand des Gehweges und der Fahrbahn

Vorlage ansehen · 20220556 · Anfrage

6.3 Gehweg an der A 448

Vorlage ansehen · 20220557 · Anfrage

6.4 Impfungen in der Verwaltungsstelle Süd

Vorlage ansehen · 20220558 · Anfrage

6.5 Fahrrad-Reparaturstationen in Bochum

Vorlage ansehen · 20220709 · Anfrage

6.6 Ohne Kita-Platz in die Schule?

Vorlage ansehen · 20220722 · Anfrage

6.7 Anfrage bezüglich Antrag auf Öffnung von Einbahnstraßen Vorlagennummer 20211449

Vorlage ansehen · 20220728 · Anfrage

6.8 Zwischenlösung für Turnhalle Erich-Kästner-Schule

Vorlage ansehen · 20220725 · Anfrage

6.9 Anfrage/Nachfrage zur fehlenden Antwort auf folgenden Antrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der Bezirksmusikschule Bochum Süd Vorlage: 20210694

Vorlage ansehen · 20220727 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Niederschrift der 5. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 19.01.2022

11.2 Niederschrift der 6. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 07.02.2022

11.3 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Süd -

12. Anfragen