Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Beitritt zur interkommunalen Entwicklungspartnerschaft "Open SmartCity App"

Vorlage ansehen · 20220407 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

Ergebnis: Einstimmig

3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Teilbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

Vorlage ansehen · 20220176 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH (Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20220177 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der Fraktion Die LINKE.

3.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20220178 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der Fraktion Die LINKE.

3.5 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei fünf Enthaltungen der Fraktionen von CDU, Die LINKE. und AfD

3.6 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil B hier: Gemeinsame Stellungnahme der Planungs¬gemeinschaft Städteregion Ruhr

Vorlage ansehen · 20220356 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen der Fraktionen von CDU und AfD

4. Anträge

4.1 Bürgerbeteiligungssystem und Audiostreams der Ausschusssitzungen prüfen

Vorlage ansehen · 20220084 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Dagegen:12(SPD, Die GRÜNEN, CDU, FDP) Enthaltungen: 1(AfD) Dafür: 2(Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER)

5. Mitteilungen

5.1 „Smart City Bochum – Sachstandsbericht“ hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2021

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sozialbericht 2021

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

Vorlage ansehen · 20220493 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel Bochum und Erstellung Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20220496 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Onlinezugangsgesetz in Bochum

Vorlage ansehen · 20220856 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Polizeigebäude an der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20220858 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Awareness schaffen und städtische IT-Sicherheit erhöhen!

Vorlage ansehen · 20220872 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Software in der Bochumer Verwaltung aktuell halten!

Vorlage ansehen · 20220873 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Polizeipräsidium Bochum – Gedenktafel im Innenhof zur Erinnerung der GESTAPO-Morde im Bochumer Polizeipräsidium

Vorlage ansehen · 20220880 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte