← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Gestaltungsfibel zu den Bochumer Gestaltungsgrundsätzen „Die Stadt zuerst “ Vorstellung der Gestaltungsfibel und Beschluss der Grundsätze

  Zur Vorlage · 20213991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen legt eine Gestaltungsfibel zu den Bochumer Gestaltungsgrundsätzen „Die Stadt zuerst“ vor. Die Fibel übersetzt die städtebaulichen Grundsätze in eine bildhafte Sprache mit Piktogrammen, um Bauherren, Architekten und Planende bei der Umsetzung einer qualitätsvollen Gestaltung zu unterstützen. Grundlage hierfür sind die im Jahr 2017 gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Stadtbaukunst erarbeiteten Prinzipien.

  Die vorliegende Fibel dient als Instrument für Bauberatungen in der Verwaltung sowie für den Beirat für Gestaltung und Baukultur. Der Beirat hat das Dokument bereits geprüft und die visuelle Übersetzung der Grundsätze als anwenderfreundlich bewertet, wobei Anregungen zu einzelnen Abbildungen einflossen. Der textliche Teil wurde vom Gremium als klar und verständlich beurteilt. Mit der Beschlussvorlage wird vorgeschlagen, die Gestaltungsgrundsätze „Die Stadt zuerst“ als Grundlage für die städtebauliche Gestaltung in Bochum festzulegen. Ziel ist es, durch eine Abstimmung von öffentlichem Raum, Gebäudefassaden und privaten Freiflächen das Stadtbild zu stärken.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Einstimmig bei zwei Enthaltungen der AfD und Die PARTEI/STADTGESTALTER nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen der AfD und Die PARTEI/STADTGESTALTER nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Beirat für Gestaltung und Baukultur: Abberufung und Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes

  Zur Vorlage · 20220312 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Bochum einen Vorschlag zur personellen Neubesetzung eines stimmberechtigten Mitglieds im Beirat für Gestaltung und Baukultur vorgelegt. Der Beschluss umfasst die Abberufung eines bisherigen Fachmitglieds aus der Architektur sowie die gleichzeitige Berufung eines neuen Mitglieds.

  Das Ausscheiden des bisherigen Mitglieds erfolgt auf eigenen Wunsch aufgrund beruflicher Veränderungen, da das entsprechende Architekturbüro künftig in Bochum tätig sein wird. Damit ist eine Unvereinbarkeit mit den geltenden Regeln für die Beiratsmitgliedschaft gegeben. Als Nachfolger wurde ein Architekt vorgeschlagen, der bereits durch seine Expertise bei städtischen Projekten, wie etwa den Gestaltungsleitlinien für die Innenstadt, zur Stadt beigetragen hat. Die Auswahl erfolgte nach Einhaltung formaler Anforderungen und einem Gespräch mit dem Baudezernat.

  Der Beirat fungiert als unabhängiges Sachverständigengremium zur Beratung von baulichen Projekten, Wettbewerben und Bauleitplanverfahren. Die Entscheidung über die personelle Änderung wird in der Ratssitzung am 5. Mai 2022 erwartet. Ziel ist es, dass sich der Beirat in der neuen Konstellation zur Sitzung am 10. Juni 2022 konstituieren kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.2
  Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage zum Entwurf des Regionalplans Ruhr 2021 – Teil A vor, die eine Stellungnahme der Stadt Bochum umfasst. Der Rat der Stadt soll den beigefügten Entwurf einer Stellungnahme unterstützen und die Verwaltung beauftragen, diesen im Beteiligungsverfahren des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einzubringen. Die Stellungnahme betont das Interesse an einem zügigen Abschluss des Verfahrens, sofern die vorgebrachten Hinweise keine Verzögerungen verursachen.

  Der Entwurf basiert auf der Überarbeitung des Regionalplans durch den RVR nach der ersten Beteiligungsphase in den Jahren 2018 und 2019. Aufgrund des großen Umfangs der Unterlagen konzentrierte sich die Prüfung der Verwaltung auf den Umgang des RVR mit früheren Anregungen der Stadt sowie auf Änderungen, die durch den RVR oder Dritte im Bochumer Stadtgebiet vorgenommen wurden. Die Stellungnahme gliedert sich in verschiedene Abschnitte, darunter ergänzende Hinweise zu bereits bestehenden Positionen, die Bewertung neuer Festlegungen, neue Anregungen der Stadt sowie grafische Korrekturen.

  Zur Sicherstellung der Transparenz werden neben dem Rat auch die Bezirksvertretungen, der Naturschutzbeirat sowie weitere fachlich betroffene Ausschüsse in den Beratungsprozess einbezogen. Um die politische Beratung übersichtlicher zu gestalten, wurden die Bestandteile des Verfahrens in zwei separate Vorlagen aufgeteilt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 15 (CDU/LINKE)dagegen: 4 (AfD)dafür: 49 (SPD/Grüne/PAR&StG/UWSG:FB/FDP/PAR)Frau Schmück-Glock hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU/Linke/Afd)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220354Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
  • 06.04.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (12. Sitzung) — mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltungen: 4 (CDU, Linke)Dagegen:1 (AfD)Dafür:10 (SPD, Grüne, FDP, P&STG)
  • 05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung) — Enthaltungen:3CDUdagegen:1AfDdafür:12SPD, Die Grünen, FDP/UWG: Freie Bürger, Die Linke,
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür10(SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER, UWG: FB)Dagegen: 1(AfD)Enthaltungen: 4(CDU, Die LINKE.)
  • 30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltungen, CDU
  • 30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei fünf Enthaltungen der Fraktionen von CDU, Die LINKE. und AfD
  • 24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — Ohne Abstimmung
  • 23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung) — Einstimmig bei 3 Enthaltungen (CDU)
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach geändertem BeschlussvorschlagBeratungsergebnis: Enthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE., FDP)
  • 15.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, DIE LINKE.)
  • 10.03.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (8. Sitzung) — Einstimmig bei 1 Enthaltung nach Änderung des Beschlussvorschlages.11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
  • 10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage 20220354 wurde zurückgestellt.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür10(SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER, UWG: FB) Dagegen: 1(AfD) Enthaltungen: 4(CDU, Die LINKE.)
• 3.3
  Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

  Zur Vorlage · 20220512 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum plant eine Anpassung der Entgeltregelungen für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster. Ziel der Vorlage ist die Aktualisierung der bestehenden Tarife nach einer Überprüfung durch die zuständige Fachabteilung. Dabei werden bestimmte Tarifnummern, die in den Jahren 2019 bis 2021 nicht mehr in Anspruch genommen wurden, ersatzlos gestrichen.

  Grund für die Änderung ist die veränderte Verfügbarkeit von Geodaten. Da viele Leistungen mittlerweile als Open Data kostenfrei zur Verfügung stehen oder die entsprechenden Produkte nicht mehr angeboten werden, wird das Portfolio angepasst. Die Neuregelung umfasst unter anderem Entgelte für technische Leistungen, die Reproduktion von Karten in verschiedenen Formaten sowie den Verkauf von Stadtplänen, thematischen Karten und historischen Drucken. Zudem sind Regelungen zu Rabatten für Wiederverkäufer und Endverbraucher sowie zur Abrechnung von Arbeitsleistungen technischer Fachkräfte enthalten.

  Von der Erhebung der Entgelte befreit bleiben unter anderem die Einsichtnahme über das Internet, die Nutzung zu wissenschaftlichen oder kulturellen Zwecken ohne kommerziellen Hintergrund sowie die Arbeit von Organisationen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes. Die geplante Änderung der Entgeltregelung soll zum 1. Juli 2022 in Kraft treten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  MARK 51°7 hier: mündlicher Sachstandsbericht der WEG Bochum
• 5.2
  Städtebauliche Gestaltung hier: Vortrag von Herrn Prof. Dr. W. Sonne
• 5.3
  Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

  Zur Vorlage · 20220493 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung führt für den Bereich des Bahnhofs Wattenscheid sowie dessen Umfeld eine städtebauliche Vertiefung durch. Ziel ist es, die Planung für das neue Bahnhofsquartier voranzutreiben und die Grundlage für den Bebauungsplan Nr. 1012 Fritz-Reuter-Straße Süd zu schaffen. Die Planung umfasst die Entwicklung eines Gebäudes als Bahnhofsentrée, die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes sowie die Konkretisierung eines angrenzenden Mobilitätshubs.

  Der räumliche Fokus liegt auf dem Areal zwischen der Bahnhofstraße im Osten, der Fritz-Reuter-Straße im Norden und dem geplanten Mobilitätsterminal im Westen. Der Parkplatz gegenüber dem Bahnhof soll in die Vertiefung einbezogen werden, wobei dort keine Überbauung vorgesehen ist. Parallel zur städtebaulichen Arbeit findet eine Verkehrsplanung statt, die Aspekte wie die Buslinienführung, die Raumaufteilung im Mobilitätshub sowie die Wegeführung für Fußgänger und Radfahrer prüft. Zudem sollen fachgutachterliche Erkenntnisse zu Umwelt, Klima und Entwässerung in die Planung integriert werden.

  Der Prozess sieht eine Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Einbindung des Begleit- und Empfehlungsgremiums vor. Die Ergebnisse der Vertiefung sollen als Basis für weitere Verfahren, beispielsweise zur Investorenauswahl, dienen. Die städtebauliche Ausarbeitung soll im Wesentlichen auf Grundlage eines bestehenden Entwurfs erfolgen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.04.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (12. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Herr Kröck beantwortet die Nachfrage von Frau Janura, wann der Planentwurf vorliegt, mit dem Zeitraum Oktober/November 2022.Anschließend wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.
  • 30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung)

  Ergebnis: Herr Kröck beantwortet die Nachfrage von Frau Janura, wann der Planentwurf vorliegt, mit dem Zeitraum Oktober/November 2022.Anschließend wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum Forschungsprojekt mit dem Kunstgeschichtlichen Institut in der Unirahmenstadt

  Zur Vorlage · 20220511 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum erweitert das städtische Kulturgutverzeichnis um die Architektur der 1960er bis 1980er Jahre. Auf Grundlage eines Beschlusses aus dem Jahr 2020 wurde ein Kooperationsvertrag mit dem Kunstgeschichtlichen Institut der Ruhr-Universität Bochum geschlossen, um die Bauwerke dieser Epoche – von der Nachkriegsmoderne bis zur Postmoderne – wissenschaftlich zu erfassen.

  Im Rahmen des Projekts, das im Sommersemester 2022 startet, liegt der Schwerpunkt auf der sogenannten Unirahmenstadt. Studierende der Kunstgeschichte werden sich in Fachseminaren und Vorträgen mit der Architektur dieser Zeit auseinandersetzen und praktische Untersuchungen an ausgewählten Objekten durchführen. Die Verwaltung kontaktiert hierzu die Eigentümer der vorab ausgewählten Gebäude, um eine Mitwirkung an dem Forschungsprojekt zu bitten.

  Die Ergebnisse der Untersuchung dienen als Grundlage für künftige Entscheidungen über den Denkmalschutz. In Zusammenarbeit mit dem LWL wird die Verwaltung prüfen, welche Bauwerke als denkmalwürdig eingestuft werden können. Ein Pressetermin zur Vorstellung des Kooperationsprojekts ist für Ende April 2022 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2021 - Ausblick 2022

  Zur Vorlage · 20220614 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat mit der Vorlage 20220614 eine Mitteilung zum Stand des geförderten Wohnungsbaus in Bochum vorgelegt. Der Bericht umfasst eine Darstellung der Ergebnisse der Wohnraumförderung aus dem Jahr 2021 sowie einen Ausblick auf die Entwicklungen im Jahr 2022.

  Die von Mirco Agethen verfasste Information ist als Präsentation konzipiert und dient der Berichterstattung in den zuständigen Ausschüssen. Die Inhalte werden im Rahmen der Sitzungen des Ausschusses für Planung und Grundstücke im April 2022 sowie des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa im Mai 2022 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Zudem ist das Thema Bestandteil der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Mai 2022.

  Gegenstand der Mitteilung ist die Bilanzierung der Wohnraumförderung, wobei die Verwaltung die Förderergebnisse des Vorjahres darlegt und die Planung für das laufende Jahr erläutert. Die vorliegende Dokumentation bezieht sich auf die bereits erfolgte Berichterstattung aus dem Vorjahr, welche den Rückblick auf 2020 und den Ausblick auf 2021 behandelte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (10. Sitzung)
  • 04.05.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (8. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Neue Konditionen in der öffentlichen Wohnraumförderung

  Zur Vorlage · 20220617 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat über die neuen Konditionen der öffentlichen Wohnraumförderung informiert. Grundlage der Mitteilung sind die im Februar 2022 vom zuständigen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlichten Förderbestimmungen. Für das aktuelle Förderjahr steht dem Land Nordrhein-Westfalen ein Mittelvolumen von insgesamt 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung.

  Für die Stadt Bochum sind innerhalb dieser Regelungen spezifische Mittel für verschiedene Wohnbauvorhaben vorgesehen. Ein Betrag von 18,2 Millionen Euro ist für die Neuschaffung von Mietwohnraum reserviert. Zudem stehen 2,2 Millionen Euro für die Modernisierung des bestehenden Wohnungsbestands zur Verfügung. Die der Mitteilung beigefügte Präsentation enthält detaillierte Informationen zu den Neuerungen der Förderrichtlinien sowie zu den vorgenommenen Anpassungen der Konditionen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (10. Sitzung)
  • 04.05.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (8. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Datenlage Bochumer Wohnungsmarkt

  Zur Vorlage · 20220623 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung berichtet, dass der Bestand an öffentlich geförderten Wohnungen mit Mietpreisbindung zum 31. Dezember 2021 bei 12.349 Wohneinheiten lag. Bis zum Jahr 2032 ist ein planmäßiger Verlust von etwa 900 Bindungen zu erwarten. Für das Jahr 2022 sind 96 planmäßige Abgänge vorgesehen, während zusätzlich 353 Wohneinheiten durch vorzeitige Ablösung von Darlehen aus der Sozialbindung ausscheiden, unter anderem in den Stadtteilen Weitmar-Mitte und Laer.

  Im Bereich des Neubaus wurden im Jahr 2021 insgesamt 925 Wohneinheiten genehmigt, ergänzt um 189 Einheiten durch Dachausbau oder Umnutzung. Im öffentlich geförderten Wohnungsbau wurden 240 Einheiten – bestehend aus 148 Mietwohnungen und 92 Modernisierungen – bewilligt, was einem Fördervolumen von rund 34 Millionen Euro entspricht. Die Zahl der Fertigstellungen im geförderten Bereich belief sich 2021 auf 90 Wohneinheiten.

  Hinsichtlich Problemimmobilien führt das städtische Verdachtsimmobilien-Kataster aktuell 20 Gebäude auf, wobei in den letzten fünf Jahren fünf Gebäude nach Sanierung oder Abbruch aus dem Register gelöscht wurden. Zum Leerstand liegen für das Jahr 2020 Daten vor, wonach etwa 7.100 Wohnungen (ca. 3,6 %) leerstanden. Eine Unterscheidung zwischen kurzfristigem und strukturellem Leerstand ist über die Stromzählermethode nicht möglich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (10. Sitzung)
  • 04.05.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (8. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

  Zur Vorlage · 20220349 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Veräußerung von drei Grundstücken im Quartier Feldmark, die Teil des Projekts „OSTPARK – Neues Wohnen“ sind. Die betroffenen Flächen der Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7 befinden sich an der künftigen Ostparkallee und sollen mit jeweils zwei fünfgeschossigen Gebäuden bebaut werden. Die Grundstücke, bei denen es sich derzeit um Brachflächen handelt, sind für den Geschosswohnungsbau vorgesehen.

  Die Vergabe erfolgt im Rahmen eines Bestgebotsverfahrens, das von der NRW.URBAN GmbH als Treuhänderin der Stadt Bochum durchgeführt wurde. Nach dem Start des Verfahrens im Mai 2021 wurden nach einer Prüfung der Leistungsfähigkeit 13 Investierende zur Erarbeitung von Konzepten zugelassen. Bis zum Ende der Abgabefrist im August 2021 gingen insgesamt 17 Arbeiten und Gebote ein. Die Bewertung durch die Auswahlkommission erfolgte anhand von Kriterien wie Architektur, Ökologie, Klimaschutz sowie dem Nutzungskonzept und dem Kaufpreis, wobei ein Mindestpreis von 400 Euro pro Quadratmeter festgelegt war.

  Die Auswahlkommission hat für jeden der drei Abschnitte einen Bestbieter ermittelt. Die Umsetzung der prämierten Entwürfe sowie die Anforderungen der Kommission werden Bestandteil der künftigen Kaufverträge.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung)

  Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
• 5.9
  Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

  Zur Vorlage · 20220388 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die NRW.URBAN GmbH & Co. KG beabsichtigt den Verkauf von Grundstücken im Bereich Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus. Das Vorhaben sieht die Erstellung von drei separaten Bürogebäuden auf dem Gelände vor. Da der Verkauf den Richtlinien des Grundstücksfonds Ruhr unterliegt, ist die Einholung einer Zustimmung durch die zuständigen politischen Gremien der Stadt Bochum erforderlich.

  Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie an den Ausschuss für Planung und Grundstücke gerichtet. Die Beschlussfassung über den Verkauf soll im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen erfolgen, um den Schutz der personenbezogenen Daten des Käufers zu gewährleisten. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Abschluss der Vermarktung für das städtische Grundstück „Auf dem Aspei (68a)“ in Bochum-Querenburg

  Zur Vorlage · 20220501 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum beabsichtigt, das Vermarktungsverfahren für das städtische Grundstück „Auf dem Aspei (68a)“ im Bochumer Ortsteil Querenburg zum Abschluss zu bringen. Bei der betreffenden Fläche handelt es sich um ein unbebautes Grundstück in der Gemarkung Querenburg, Flur 6, welches die Flurstücke 217, 218, 452 und 790 umfasst.

  Das Verfahren zur Veräußerung wurde bereits im Oktober 2017 gemäß den Verwaltungsrichtlinien für den Grundstücksverkehr der Stadt Bochum als Gebotsverfahren veröffentlicht. Mit der vorliegenden Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster wird nun die Beendigung dieses Prozesses angekündigt.

  Weiterführende Einzelheiten zum Abschluss des Verfahrens werden im nichtöffentlichen Teil der Vorlage aufgeführt, um den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten. Die Information über den Abschluss des Grundstücksverkaufs ist für den Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie für die Bezirksvertretung Bochum-Süd zur Kenntnisnahme vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Verkauf von Grundstücken im Bereich Kreuzstraße / Neustraße

  Zur Vorlage · 20220715 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum beabsichtigt den Verkauf von Grundstücken im Bereich der Kreuzstraße und Neustraße in der Innenstadt. Die zu veräußernden Flächen haben eine Gesamtgröße von 5.164 m². Zweck des Vorhabens ist die Errichtung von zwei Gebäuden, die für Büro- und Dienstleistungszwecke sowie für eine nachrangige Wohnnutzung vorgesehen sind.

  Der Entscheidungsprozess zu diesem Verkauf folgt den Vorgaben der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Die entsprechende Beschlussfassung wird gemäß den Regelungen zur Wahrung von Datenschutz und Geheimhaltung im nicht öffentlichen Teil der Sitzungen erfolgen. Die Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster dient der Information der zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für Planung und Grundstücke, die Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie der Haupt- und Finanzausschuss.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)
  • 07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Mitteilung wird nach Beantwortung der Nachfrage von Herrn Hohmeier zum Erhalt der Bäume auf dem Spielplatz durch Herrn Ridder zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung wird nach Beantwortung der Nachfrage von Herrn Hohmeier zum Erhalt der Bäume auf dem Spielplatz durch Herrn Ridder zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Grundstücksmarktbericht 2022

  Zur Vorlage · 20220771 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Grundstücksmarktbericht 2022 veröffentlicht, der die Entwicklungen am Bochumer Immobilienmarkt für das Jahr 2021 zusammenfasst. Die Anzahl der Kaufverträge blieb mit 2.562 Abschlüssen im Vergleich zum Durchschnitt des letzten Jahrzehnts weitgehend konstant. Der Geldumsatz stieg im Vergleich zum Vorjahr um 84 Prozent auf rund 1,26 Milliarden Euro, während der Flächenumsatz ein Plus von 135 Prozent verzeichnete. Diese Entwicklung ist unter anderem auf Verkäufe großer landwirtschaftlicher und gewerblicher Flächen sowie Paketverkäufe im Wohnbausektor zurückzuführen.

  Bei den unbebauten Wohnbaugrundstücken stieg die Anzahl der Veräußerungen um etwa 14 Prozent auf 57 Verkäufe, wobei der Durchschnittspreis von 389 Euro/m² auf 457 Euro/m² anstieg. Im Bereich der bebauten Grundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser erhöhte sich der Durchschnittspreis für Neubauten um rund 7 Prozent auf etwa 3.490 Euro/m². Bei ertragsorientierten Objekten, wie Mehrfamilienhäusern, stieg die Anzahl der Transaktionen um etwa 40 Prozent.

  Die Bodenrichtwerte wurden flächendeckend um 12 Prozent angepasst. Im Zuge der Grundsteuerreform wurden zudem für Bereiche ohne bisherige Zonen, etwa für Wohnbaugrundstücke im Außenbereich, neue Bodenrichtwertzonen gebildet. Die Verwaltung führt eine hohe Nachfrage in guten Lagen an. Zur Information über die Marktentwicklung soll künftig Anfang Juli ein Jahreszwischenbericht erscheinen. Die detaillierten Daten sind online über das Portal boris.nrw.de abrufbar.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Dorstener Str. 338 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20220545 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zum Grundstück in der Dorstener Straße 338 Auskunft über die planungsrechtliche Lage gegeben. Anlass der Anfrage der SPD im Rat war der Leerstand der ehemaligen Werkstatt sowie die Frage nach möglichen künftigen Nutzungen des Geländes.

  Nach Angaben des Bauordnungsamtes liegt für das Areal kein Bebauungsplan vor, sodass sich die rechtliche Beurteilung nach § 34 BauGB richtet. Eine Wohnnutzung ist dabei grundsätzlich zulässig. Zu der Frage, ob die Fläche dem Grünzug Nord zugeschlagen werden könnte, konnte keine Auskunft erteilt werden. Weitere Planungen für das Grundstück sind der Verwaltung nicht bekannt.

  Hinsichtlich der geplanten Ansiedlung einer Systemgastronomie teilte die Verwaltung mit, dass bereits am 29. Mai 2020 eine Baugenehmigung erteilt wurde. Die Umsetzung durch den Bauherrn ist weiterhin vorgesehen, verzögerte sich jedoch aufgrund der Pandemie und Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung. Bisher wurden lediglich notwendige Reparaturarbeiten durchgeführt. Aktuell wird das Gelände für ein Corona-Testzentrum in Containern genutzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrandes bei einem Reifenhändler in Bochum-Hamme, Robertstraße - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20220630 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Nach einem Großbrand bei einem Reifenhändler in Bochum-Hamme hat die CDU-Fraktion Informationen zu bauordnungsrechtlichen Maßnahmen und zur Gefahrenlage angefordert. Die Anfrage bezog sich unter anderem auf die Sicherheit des laufenden Betriebs, die Einhaltung von Abstandsflächen zur Autobahn A-40 sowie die Möglichkeit, den angrenzenden Gehweg zu sperren.

  Die Verwaltung teilte mit, dass der Betrieb nicht unverändert weitergeführt werde. In Zusammenarbeit mit der Feuerwehr wurden drei Entwürfe für Auflagen erarbeitet, die an die Gemeinsame Untere Umweltschutzbehörde für Bochum, Dortmund und Hagen übermittelt wurden. Diese Behörde ist für die Durchsetzung von Genehmigungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zuständig und wird voraussichtlich bis Mitte April 2022 die Genehmigung mit entsprechenden Auflagen erlassen.

  Hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit der Lagerflächen im Bereich des Fernstraßenrechts wurde die Anfrage an das Fernstraßenbundesamt weitergeleitet; eine Antwort steht noch aus. Bezüglich des Gehwegs zwischen der Robertstraße und der Berggate, der im Eigentum der Autobahn GmbH steht, wurde bereits eine Absperrung angefragt. Die bauordnungsrechtliche Handhabung durch das Bauordnungsamt beschränkt sich in diesem Fall auf die fachliche Unterstützung, da die primäre Entscheidungskompetenz bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde liegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung)
  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Bäume Neustraße

  Zur Vorlage · 20220915 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zum städtebaulichen Grobkonzept für den Bereich zwischen der Kreuzstraße und der Neustraße Fragen zur Erhaltung des Baumbestandes sowie zur künftigen Energieversorgung gestellt. Das vorliegende Konzept sieht für die Gesamtfläche ein einheitliches Begrünungskonzept vor, das auch Fassaden- und Dachbegrünungen umfasst.

  Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Teilbereich an der Neustraße, wo der Erhalt von zwölf alten Bäumen, darunter Rotbuche, Hainbuche, Platane und Schwarzerle, vorgesehen ist. Um die Gesundheit einer Rotbuche zu gewährleisten und deren Krone als Schattenspender für eine geplante Dachterrasse zu nutzen, muss ein Gebäude in einem entsprechenden Abstand errichtet werden. Dies führt dazu, dass ein Bereich von etwa 594 Quadratmeter auf den Flurstücken 921 und 897 nicht bebaut werden darf. Während fünf der zwölf Bäume dauerhaft erhalten bleiben sollen, müssen abgängige Bäume in Abstimmung mit dem Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum ersetzt werden.

  Die Fraktion erkundigt sich, warum nicht mehr als fünf der Bestandsbäume erhalten werden können und ob die Ersatzpflanzungen in räumlicher Nähe erfolgen. Zudem wird gefragt, ob die neuen Gebäude an das Fernwärmenetz der Stadtwerke angeschlossen werden, wie es bei den Bestandsgebäuden an der Kreuzstraße der Fall ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Offene Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum

  Zur Vorlage · 20220916 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat für die 15. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 5. April 2022 Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf eine vorangegangene Antwort der Verwaltung, welche die Fraktion als unvollständig hinsichtlich der Entwicklung des Bestandes an öffentlich geförderten Wohnungen mit Mietpreisbindung bewertet.

  Die Fraktion fordert Informationen zur Höhe des außerplanmäßigen Abgangs von öffentlich geförderten Wohnungen mit Mietpreisbindung für die Jahre 2024 bis 2032, einschließlich einer Aufschlüsselung nach Stadtteilen. Zudem wird um Auskunft über die Anzahl der Mitarbeitenden in den verschiedenen Ämtern gebeten, die mit dem Thema Wohnen befasst sind. Die Anfrage verlangt eine Differenzierung nach Zuständigkeitsbereichen wie Neubau, Baugenehmigungen, Wohnungsaufsicht, Mietspiegel und Bestandsmaßnahmen sowie nach den beteiligten Fachämtern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Schrottimmobilie Harpener Straße 63-65

  Zur Vorlage · 20220918 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zum Zustand und zur künftigen Nutzung eines Gebäudes in der Harpener Straße 63-65 angefordert. Die Anfrage ist für die 15. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 5. April 2022 vorgesehen.

  Die Fraktion thematisiert den baulichen Zustand der Immobilie im Bereich der Auffahrt zum Sheffieldring. Es wird auf vernagelte Türen, eingeschlagene Scheiben sowie ein bröckelndes Dach hingewiesen. In der Anfrage wird die Frage gestellt, ob das betreffende Objekt im Besitz der Stadt Bochum steht. Zudem bittet die Fraktion um eine Beurteilung des Zustands durch die Verwaltung sowie um Informationen über geplante Maßnahmen für die Immobilie.

  Darüber hinaus erkundigt sich die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion nach möglichen Planungen zur Neuentwicklung oder Attraktivierung des gesamten Gebiets. Dies wird vor dem Hintergrund angeführt, dass zwei weitere Gebäude in der unmittelbaren Umgebung bereits abgerissen wurden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Zustand Gebäudekomplex Schwanenmarkt/Große Beckstraße

  Zur Vorlage · 20220919 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 20220919 befasst sich die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion mit dem Zustand des Gebäudekomplexes am Schwanenmarkt bzw. an der Großen Beckstraße in Bochum. Gegenstand der Anfrage an den Oberbürgermeister sind Verschmutzungen durch Schmierereien an der Fassade sowie an der angrenzenden Mauer in Richtung des Elisabeth-Krankenhauses.

  Ein Ratsmitglied erkundigt sich in diesem Zusammenhang, ob der Verwaltung die Immobilie sowie deren Eigentümer bekannt sind und ob der aktuelle Zustand des Gebäudes der Verwaltung bekannt ist. Zudem wird gefragt, ob in der Vergangenheit Gespräche mit dem Eigentümer zur Beseitigung der Verschmutzungen stattgefunden haben. Falls dies nicht der Fall war, wird nach den Gründen gefragt; falls Gespräche geführt wurden, soll geklärt werden, ob die Verwaltung fachliche Unterstützung für Reinigungsmaßnahmen angeboten hat. Abschließend wird angefragt, ob ein Austausch mit dem Eigentümer darüber besteht, wie das Gebäude zur Attraktivierung des Stadtbildes beitragen könnte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Westring 22 – ehemals Möbel Limpinsel / Meda Küchen

  Zur Vorlage · 20220948 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke thematisiert die CDU-Fraktion den Zustand des Eckgebäudes am Westring 22 bzw. Willy-Brandt-Platz, das ehemals die Standorte Möbel Limpinsel und Meda Küchen beherbergte. Die Fraktion weist darauf hin, dass das Gebäude aufgrund der roten Fassadengestaltung und einer vorhandenen Stahleinrüstung optisch den Eindruck einer Baustelle erweckt, obwohl die Bauarbeiten weitgehend abgeschlossen zu sein scheinen.

  Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragestellungen. Zunächst wird nach weiteren geplanten gestalterischen Elementen an der Fassade, wie etwa Begrünungen, gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um den Eigentümer dazu zu bewegen, den Eindruck einer dauerhaften Baustelle abzumildern. Abschließend wird angefragt, ob der gegenwärtige Zustand des Gebäudes den ursprünglichen Vorstellungen des Gestaltungsbeirats entspricht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Sachstand Grundstücksuche Kinder- und Jugendpsychiatrie

  Zur Vorlage · 20220969 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zum Sachstand der Grundstücksuche für die Kinder- und Jugendpsychiatrie eingereicht. Hintergrund sind Berichte über Verhandlungen des Unternehmens Helios mit potenziellen Betreibern bezüglich einer Übernahme des Versorgungsauftrags in Bochum, wobei auch ein neuer Standort thematisiert wird.

  Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung aufgefordert, Auskunft darüber zu geben, ob bereits Gespräche über mögliche Grundstücke für diesen Zweck geführt wurden. Sollten solche Gespräche stattgefunden haben, bittet die Fraktion um Informationen zu den betreffenden Flächen sowie zum aktuellen Stand der Verhandlungen. Zudem wird nach den potenziellen Betreibern gefragt, mit denen bereits ein Austausch stattgefunden hat. Die Verwaltung wurde zudem gebeten, die Antworten auch dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnisnahme vorzulegen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 7.1
  Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 8.1
  Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:13(SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1(Die LINKE.) Enthaltungen: 0
• 8.2
  Verkauf von Grundstücken im Bereich Kreuzstraße / Neustraße

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:13(SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1(Die LINKE.) Enthaltungen: 0
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Abschluss der Vermarktung für das städtische Grundstück „Auf dem Aspei (68a)“ in Bochum-Querenburg

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Arnoldschacht o. Nr. - Bauordnung

  Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• 12.1
  Aktueller Sachstand zum GMU-Gelände, In der Provitze

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.