Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gestaltungsfibel zu den Bochumer Gestaltungsgrundsätzen „Die Stadt zuerst “ Vorstellung der Gestaltungsfibel und Beschluss der Grundsätze

Vorlage ansehen · 20213991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen der AfD und Die PARTEI/STADTGESTALTER nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Abberufung und Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes

Vorlage ansehen · 20220312 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür10(SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER, UWG: FB) Dagegen: 1(AfD) Enthaltungen: 4(CDU, Die LINKE.)

3.3 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

Vorlage ansehen · 20220512 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 MARK 51°7 hier: mündlicher Sachstandsbericht der WEG Bochum

5.2 Städtebauliche Gestaltung hier: Vortrag von Herrn Prof. Dr. W. Sonne

5.3 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

Vorlage ansehen · 20220493 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Herr Kröck beantwortet die Nachfrage von Frau Janura, wann der Planentwurf vorliegt, mit dem Zeitraum Oktober/November 2022.Anschließend wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

5.4 Erfassung der 1960er bis 1980er Jahre Architektur in Bochum Forschungsprojekt mit dem Kunstgeschichtlichen Institut in der Unirahmenstadt

Vorlage ansehen · 20220511 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2021 - Ausblick 2022

Vorlage ansehen · 20220614 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Neue Konditionen in der öffentlichen Wohnraumförderung

Vorlage ansehen · 20220617 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Datenlage Bochumer Wohnungsmarkt

Vorlage ansehen · 20220623 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

Vorlage ansehen · 20220349 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.9 Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

Vorlage ansehen · 20220388 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Abschluss der Vermarktung für das städtische Grundstück „Auf dem Aspei (68a)“ in Bochum-Querenburg

Vorlage ansehen · 20220501 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Verkauf von Grundstücken im Bereich Kreuzstraße / Neustraße

Vorlage ansehen · 20220715 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird nach Beantwortung der Nachfrage von Herrn Hohmeier zum Erhalt der Bäume auf dem Spielplatz durch Herrn Ridder zur Kenntnis genommen.

5.12 Grundstücksmarktbericht 2022

Vorlage ansehen · 20220771 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Dorstener Str. 338 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220545 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrandes bei einem Reifenhändler in Bochum-Hamme, Robertstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220630 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Bäume Neustraße

Vorlage ansehen · 20220915 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Offene Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum

Vorlage ansehen · 20220916 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Schrottimmobilie Harpener Straße 63-65

Vorlage ansehen · 20220918 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Zustand Gebäudekomplex Schwanenmarkt/Große Beckstraße

Vorlage ansehen · 20220919 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Westring 22 – ehemals Möbel Limpinsel / Meda Küchen

Vorlage ansehen · 20220948 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Sachstand Grundstücksuche Kinder- und Jugendpsychiatrie

Vorlage ansehen · 20220969 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Zustimmung zum Verkauf der Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürocampus bestehend aus drei Gebäuden

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf von drei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitte 5, 6 und 7)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:13(SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1(Die LINKE.) Enthaltungen: 0

8.2 Verkauf von Grundstücken im Bereich Kreuzstraße / Neustraße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:13(SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1(Die LINKE.) Enthaltungen: 0

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Abschluss der Vermarktung für das städtische Grundstück „Auf dem Aspei (68a)“ in Bochum-Querenburg

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Arnoldschacht o. Nr. - Bauordnung

Ergebnis: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Aktueller Sachstand zum GMU-Gelände, In der Provitze

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.