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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
30.03.2022, 13:30 – 30.03.2022, 15:28
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Südwest
Vorlage ansehen · 20220130/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1.2 Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Vorlage ansehen · 20220385 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1.3 Förderung von Vereinen und Verbänden im Bezirk Südwest, I. Quartal 2022
Vorlage ansehen · 20220650 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Abstimmung der lfd. Nr. 1 -3 Einstimmig
Dafür SPD 7, CDU 2, FDP 1, Bündnis 90/ Die Grünen 40 Enthaltung(en)Abstimmung der lfd. Nr.4
Dafür SPD 7, CDU 2, FDP 1
Dagegen Bündnis 90/ Die Grünen 40 Enthal
1.4 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Weitmar/Linden/Dahlhausen)
Vorlage ansehen · 20220671 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
2. Anhörungen
2.1 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltungen, CDU
2.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)
Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Programm Bochum blüht und summt 2022
Vorlage ansehen · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
Vorlage ansehen · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Sachstandsbericht Sanierungsgebiet Dahlhausen 2021
Vorlage ansehen · 20220319 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Umsetzung Konzept Wetterschutzhütten
5.5 Kassenberger Str. - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20220642 · Antwort der Verwaltung
5.6 Wegesituation in Dahlhausen und Linden
Vorlage ansehen · 20212368 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Ehemalige Feuerwache Wasserstr.444- Gemeinsame Anfrage der Bezirksvertretung Südwest
Vorlage ansehen · 20220885 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
10. Mitteilungen
10.1 Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Weitmar/Linden/Dahlhausen)
10.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Südwest -
11. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte