Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)

30.03.2022, 15:30 – 30.03.2022, 17:28 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Südwest
Zur Vorlage · 20220130/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung sieht für den Bochumer Bezirk Südwest im Rahmen der Spielleitplanung 2022 Investitionen in Höhe von 166.000 Euro vor. Diese Mittel stammen aus einem Gesamtkontingent von rund 1,17 Millionen Euro, das zur Umsetzung der im Vorjahr beschlossenen Maßnahmen in verschiedenen Stadtbezirken bereitgestellt wird. Die Zuweisung der Gelder an die Bezirke erfolgt auf Grundlage der aktuellen Kinderzahlen.

Die geplanten Maßnahmen im Bezirk Südwest umfassen verschiedene bauliche Erneuerungen und Erweiterungen. Für den Kinderspielplatz in der Dürer Straße sind 52.000 Euro für die Sanierung von Wegen sowie die Erneuerung der Ausstattung vorgesehen. Am Bolzplatz Im Stapel sollen mit einem Budget von 15.000 Euro ein breiteres Zugangstor eingebaut, eine neue Deckschicht aufgebracht und die Ausstattung durch Bänke sowie eine Slackline ergänzt werden.

Ein weiterer Teil der Mittel ist für den Ersatz von Spielgeräten bestimmt. Am Kinderspielplatz Am Ruhrort sind 50.000 Euro für die Erneuerung von Holzspielgeräten und einem Rutschenpodest veranschlagt. Für den Bereich Höhenweg/Polterweg sind 18.000 Euro zur Installation eines neuen Seilspielgeräts vorgesehen. Zudem ist am Kinderspielplatz Weitmarer Holz die Anschaffung eines Fitnessgeräts mit Fallschutz für 31.000 Euro geplant. Die Realisierung der Projekte ist für das Jahr 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1.2
Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Zur Vorlage · 20220385 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll über die Bestellung und Abberufung einer Schriftführung entscheiden. Laut der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung wird vorgeschlagen, den neuen Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte mit sofortiger Wirkung als Schriftführer für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest zu bestellen.

Gleichzeitig soll der bisherige Schriftführer von seiner Funktion entbunden werden. Der ehemalige Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid ist zum 31. Oktober 2021 aus dem aktiven Dienst der Stadtverwaltung Bochum ausgeschieden und damit zeitgleich aus der Funktion als Schriftführer auszuscheiden.

Die Neubesetzung erfolgt vor dem Hintergrund, dass zur Kompensation kurzfristiger Ausfälle in den Bezirksverwaltungsstellen die Leitungen der Bezirksverwaltungsstellen als Schriftführer bestellt wurden. Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bilden die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen, welche vorschreiben, dass für die Schriftführung in den Bezirksvertretungen die Bezirksverwaltungsstellen zuständig sind und städtische Dienstkräfte zu bestellen sind.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1.3
Förderung von Vereinen und Verbänden im Bezirk Südwest, I. Quartal 2022
Zur Vorlage · 20220650 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest befasst sich mit der Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im ersten Quartal des Jahres 2022. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht eine Gesamtsumme von 3.500 Euro für verschiedene Projekte im Bezirk vor.

Im Einzelnen ist die Förderung der Ruhrlandbühne Bochum 1949 e. V. in Höhe von 500 Euro für ein Karnevalsbiwak vorgesehen. Die Folkwang Universität der Künste soll mit 2.000 Euro das Sommertheater im Schlosspark unterstützen. Zudem sind Zuschüsse in Höhe von jeweils 500 Euro für den IFAK e. V., zur Installation von Fahrradständern am Mehrgenerationenhaus, sowie für den Bürger-Schützen-Verein Bochum Weitmar-Mark und Neuling 1896 e. V. für ein Schützenbiwak auf dem Pfarrer-Halbe-Platz beantragt.

Die Verwaltung führt aus, dass alle eingereichten Anträge den geltenden Förderrichtlinien entsprechen. Der Vorschlag orientiert sich an den Empfehlungen des Bezirksältestenrates aus einer Sitzung vom 2. März 2022. Die Finanzierung der Maßnahmen ist durch das Budget für Aktionen des Bezirks VI im laufenden Haushaltsjahr sichergestellt, wobei keine jährlichen Folgelasten entstehen.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Abstimmung der lfd. Nr. 1 -3 EinstimmigDafür SPD 7, CDU 2, FDP 1, Bündnis 90/ Die Grünen 40 Enthaltung(en)Abstimmung der lfd. Nr.4Dafür SPD 7, CDU 2, FDP 1Dagegen Bündnis 90/ Die Grünen 40 Enthal
Ergebnis: Abstimmung der lfd. Nr. 1 -3 Einstimmig Dafür SPD 7, CDU 2, FDP 1, Bündnis 90/ Die Grünen 40 Enthaltung(en)Abstimmung der lfd. Nr.4 Dafür SPD 7, CDU 2, FDP 1 Dagegen Bündnis 90/ Die Grünen 40 Enthal
1.4
Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Weitmar/Linden/Dahlhausen)
Zur Vorlage · 20220671 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für den 22. Schiedsamtsbezirk Bochum-Südwest, der die Gebiete Weitmar, Linden und Dahlhausen umfasst, ist eine Neubesetzung der Schiedsperson erforderlich, da das Amt seit Oktober 2021 vakant ist. Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll über die Wahl einer neuen Person entscheiden, wobei zwei Bewerber zur Auswahl stehen.

Die Eignungsgespräche wurden unter Einbeziehung des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen, des Bezirksbürgermeisters, der Bezirksverwaltungsstellenleiterin sowie von Vertretern des Rechtsamtes durchgeführt. Im Rahmen des Verfahrens wurden zudem der Direktor des Amtsgerichts Bochum in seiner Funktion als aufsichtsführender Richter, die Bezirksvereinigung Bochum des Bundes Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen sowie das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion der Stadt Bochum angehört. Alle beteiligten Stellen bewerten beide Bewerber als geeignet für die Ausübung des Schiedsamtes. Die Verwaltung empfiehlt die Wahl gemäß der in der Vorlage vorgegebenen Reihenfolge.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
2.

Anhörungen
2.1
Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage zum Entwurf des Regionalplans Ruhr 2021 – Teil A vor, die eine Stellungnahme der Stadt Bochum umfasst. Der Rat der Stadt soll den beigefügten Entwurf einer Stellungnahme unterstützen und die Verwaltung beauftragen, diesen im Beteiligungsverfahren des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einzubringen. Die Stellungnahme betont das Interesse an einem zügigen Abschluss des Verfahrens, sofern die vorgebrachten Hinweise keine Verzögerungen verursachen.

Der Entwurf basiert auf der Überarbeitung des Regionalplans durch den RVR nach der ersten Beteiligungsphase in den Jahren 2018 und 2019. Aufgrund des großen Umfangs der Unterlagen konzentrierte sich die Prüfung der Verwaltung auf den Umgang des RVR mit früheren Anregungen der Stadt sowie auf Änderungen, die durch den RVR oder Dritte im Bochumer Stadtgebiet vorgenommen wurden. Die Stellungnahme gliedert sich in verschiedene Abschnitte, darunter ergänzende Hinweise zu bereits bestehenden Positionen, die Bewertung neuer Festlegungen, neue Anregungen der Stadt sowie grafische Korrekturen.

Zur Sicherstellung der Transparenz werden neben dem Rat auch die Bezirksvertretungen, der Naturschutzbeirat sowie weitere fachlich betroffene Ausschüsse in den Beratungsprozess einbezogen. Um die politische Beratung übersichtlicher zu gestalten, wurden die Bestandteile des Verfahrens in zwei separate Vorlagen aufgeteilt.

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Beratungsfolge

05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 15 (CDU/LINKE)dagegen: 4 (AfD)dafür: 49 (SPD/Grüne/PAR&StG/UWSG:FB/FDP/PAR)Frau Schmück-Glock hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
28.04.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU/Linke/Afd)
07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220354Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
06.04.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (12. Sitzung) — mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltungen: 4 (CDU, Linke)Dagegen:1 (AfD)Dafür:10 (SPD, Grüne, FDP, P&STG)
05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung) — Enthaltungen:3CDUdagegen:1AfDdafür:12SPD, Die Grünen, FDP/UWG: Freie Bürger, Die Linke,
05.04.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür10(SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER, UWG: FB)Dagegen: 1(AfD)Enthaltungen: 4(CDU, Die LINKE.)
30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltungen, CDU
30.03.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei fünf Enthaltungen der Fraktionen von CDU, Die LINKE. und AfD
24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — Ohne Abstimmung
23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung) — Einstimmig bei 3 Enthaltungen (CDU)
22.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach geändertem BeschlussvorschlagBeratungsergebnis: Enthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE., FDP)
15.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, DIE LINKE.)
10.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (12. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage 20220354 wurde zurückgestellt.
10.03.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (8. Sitzung) — Einstimmig bei 1 Enthaltung nach Änderung des Beschlussvorschlages.11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltungen, CDU
2.2
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)
Zur Vorlage · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20220440 die Fortschreibung des Lärmaktionsplans in der dritten Stufe zur Entscheidung vorgelegt. Das Konzept dient als planerische Grundlage für die Reduzierung von Umgebungslärm im Straßenverkehr. Ein zentraler Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die jährliche Bereitstellung von 100.000 Euro beim Tiefbauamt. Diese Mittel sollen bei Straßendeckenerneuerungen in Lärmschwerpunkten den Einsatz von lärmminderndem Asphalt des Typs Splittmastix SMA 5/8 ermöglichen.

Die aktuelle Planung basiert auf aktualisierten Lärmkarten, die die Belastungswerte für das Stadtgebiet und an Gebäudefassaden darstellen. Im Zuge der Evaluation früherer Maßnahmen wurden Pilotprojekte mit Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h, unter anderem auf der Essener Straße und der Günnigfelder Straße, untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die gefahrenen Geschwindigkeiten in einigen Bereichen über dem Limit lagen. Um die angestrebte Lärmminderung zu gewährleisten, werden nun verschiedene Überwachungsmöglichkeiten wie stationäre oder mobile Kontrollen sowie Geschwindigkeitsanzeigetafeln geprüft. Weitere Reduzierungen der Geschwindigkeit im Vorbehaltsstraßennetz sind aktuell nicht geplant.

Zudem sieht die Vorlage einen Wechsel bei den verwendeten Asphaltarten vor. Basierend auf der Richtlinie RLS 19 soll der Einsatz von Splittmastix-Asphalt zur Erzielung von Lärmminderungseffekten und zur Steigerung der Haltbarkeit im Fokus stehen.

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Beratungsfolge

21.06.2022 · Rat (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 23 (CDU/FFB/PAR&StG/FDP)dafür: 54 (SPD/Grüne/LINKE/UWG:FB/OB)
15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung) — ohne Votum weitergeleitet
14.06.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (14. Sitzung)
25.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (10. Sitzung) — Mehrheitlich dafürEnthaltungen: 5 (CDU, FDP, Die Linke, Die Partei/Stadtgestalter)Dagegen: 1 (FFB)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Frau Kotalla)
18.05.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (13. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag.
11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung) — Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag
03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag bei vierzehn Enthaltungen (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, DIE LINKE.)
07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220440Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung) — Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung) — Ohne Abstimmung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Programm Bochum blüht und summt 2022
Zur Vorlage · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt setzt das Programm „Bochum blüht und summt“ im Jahr 2022 fort, um die Biodiversität und den Insektenschutz in der Stadt zu fördern. Aufgrund erhöhter Haushaltsmittel wird das Programm erweitert. Neben insektenfreundlichem Grün liegen die Schwerpunkte in diesem Jahr zusätzlich auf der Fassadenbegrünung sowie auf essbaren Pflanzen. Bei der Umsetzung arbeitet die Verwaltung mit der Initiative EssBo! – Ernährungsrat Bochum und dem Nachhaltigkeitsbüro der Ruhr-Universität Bochum zusammen.

Ein wesentlicher Bestandteil sind die Verteilaktionen von Samentütchen. Die Menge der zertifizierten Regiosaatgutmischungen für Blühwiesen wurde auf 20.000 Stück verdoppelt. Zudem wurden 10.000 Tütchen mit Kapuzinerkresse bestellt. Die Verteilung erfolgt zwischen dem 25. März und dem 7. April 2022 an verschiedenen Wochenmärkten der Stadtbezirke sowie über die Bezirksverwaltungsstellen.

Ein weiterer Programmpunkt ist der Wettbewerb „Bochumer Balkone – naturnah und insektenfreundlich!“. Die Bewerbungsphase läuft vom 4. April bis zum 22. September 2022. Bewertet werden ökologische Aspekte wie die Vielfalt heimischer Pflanzen, die Nutzung von Fassadenbegrünung sowie die Bereitstellung von Lebensraum für Insekten. Es werden zehn Geldpreise ausgelobt, wobei der Hauptpreis 400 Euro beträgt. Zudem stellt das Umwelt- und Grünflächenamt zwölf Bienenkoffer für Schulen und Kindertagesstätten bereit.

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Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (12. Sitzung)
12.05.2022 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (9. Sitzung)
11.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (12. Sitzung)
03.05.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (13. Sitzung)
07.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (13. Sitzung)
05.04.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (13. Sitzung)
30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
24.03.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (9. Sitzung)
5.2
Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
Zur Vorlage · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand beim Ausbau der Kita-Infrastruktur in Bochum. Auf Basis eines Ratsbeschlusses wurden für die Errichtung von vier Kitas in Modulbauweise an den Standorten Am Sattelgut, Hiltroper Landwehr, Hohe Eiche und Stiepeler Straße Mittel in Höhe von rund 19,3 Millionen Euro für Verpflichtungsermächtigungen sowie 440.000 Euro für investive Haushaltsmittel bereitgestellt.

Für die Standorte wurden Machbarkeitsstudien erstellt, die erste Kostenschätzungen und Grundrisse liefern. Während für die Standorte Hiltroper Landwehr, Hohe Eiche und Stiepeler Straße positive Vorbescheide zur planungsrechtlichen Zulässigkeit vorliegen, wird für den Standort Am Sattelgut derzeit ein Verkehrsgutachten erstellt. Zudem liegen Bodengutachten sowie Lagepläne der Bestände vor. Am Standort Hiltroper Landwehr wird ein Konzept für den Abbruch und die Entsorgung eines bestehenden Wohnhauses erarbeitet, welches Teil der späteren Ausschreibung sein wird. Die Grundlage für die kommenden Ausschreibungen bilden die im Oktober 2021 beschlossenen energetischen Standards.

Das Vergabeverfahren soll als einstufiges offenes Verfahren in einzelnen Losen durchgeführt werden. Gesucht werden Totalunternehmer, die Planung, Genehmigung und schlüsselfertige Erstellung inklusive Außenanlagen übernehmen. Die Bewertung der Angebote erfolgt anhand von Preis, Qualität, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit. Die Veröffentlichung und Einreichung der Angebote ist für das erste Quartal 2022 geplant, wobei die Auftragsvergabe im zweiten Quartal 2022 erfolgen soll. Die Ausschreibung für den Standort Stiepeler Straße wird zurückgestellt, da die Erschließung des Grundstücks erst ab dem zweiten Quartal 2024 gesichert ist.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
23.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
15.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung)
01.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (12. Sitzung)
16.02.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (8. Sitzung)
08.02.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (9. Sitzung)
01.02.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (13. Sitzung) — Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Sachstandsbericht Sanierungsgebiet Dahlhausen 2021
Zur Vorlage · 20220319 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zum Sanierungsgebiet Dahlhausen für das Jahr 2021 vorgelegt, der der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Kenntnisnahme vorliegt. Im Rahmen des im Jahr 2008 vom Rat beschlossenen Sanierungsgebiets wurde die Maßnahme Gleispromenade Ost unter Verwendung von Mitteln aus dem Förderprogramm Stadtumbau West umgesetzt.

Mit der Fertigstellung der Gleispromenade Ost im Juni 2021 konnte die letzte Maßnahme aus dem Programm Stadtumbau West innerhalb dieses Gebiets abgeschlossen werden. Für das gesamte Fördergebiet wurden förderfähige Gesamtkosten in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro ermittelt. Durch den Abschluss dieser letzten Maßnahme gilt das Sanierungsgebiet Dahlhausen als abgeschlossen.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
5.4

Umsetzung Konzept Wetterschutzhütten
5.5
Kassenberger Str. - Bauordnung
Zur Vorlage · 20220642 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20220642 wird die verkehrliche Erschließung des Bebauungsplanes „Dumbergweg/ Kassenberger Straße“ erläutert. Hintergrund ist ein Antrag der Bezirksvertretung Bochum-Südwest, die im Dezember 2021 einstimmig gegen eine weitere Versiegelung der Fläche gestimmt hatte. Die Verwaltung hatte empfohlen, diesen Antrag des Bezirksrates abzulehnen.

Auf die Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen zur konkreten Umsetzung der verkehrlichen Erschließung über die Kassenberger Straße teilte das Bauordnungsamt mit, dass die Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage in einem 90-Grad-Winkel zur Kassenberger Straße geplant ist. Die Neigung soll dabei 8 Prozent betragen. Ein entsprechender Außenanlagenplan wird derzeit von den beteiligten Fachämtern geprüft.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass für das Vorhaben ein positiver Vorbescheid vorliegt. Gegen diesen Bescheid wurde von Nachbarn Klage erhoben, die jedoch weder vor dem Verwaltungsgericht noch vor dem Oberverwaltungsgericht Erfolg hatte. Die Verwaltung ist somit an diese planungsrechtliche Entscheidung gebunden.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
5.6
Wegesituation in Dahlhausen und Linden
Zur Vorlage · 20212368 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Sündwest hat die Verwaltung zur Wegesituation in den Stadtteilen Dahlhausen und Linden befragt. Gegenstand der Anfrage waren verschiedene Wegeabschnitte, die Sanierungsbedarf aufweisen oder deren Verkehrssicherheit thematisiert wurde. Dies betraf unter anderem eine Treppenanlage am Grüngürtel Am Hedtberg, einen Verbindungsweg zwischen der Lewackerstraße und dem Tiefbauweg sowie eine Holztreppe am Chursbusch.

Die Verwaltung teilte mit, dass die genannten Wege begutachtet wurden. Bezüglich der Treppenanlage in der Fahrenheitstraße gab das Umwelt- und Grünflächenamt an, dass sich diese auf einem Privatgrundstück befindet und somit nicht in städtischer Hand liegt. Die durch Trampelpfade entstandene Erschließung zum Parkplatz gehört nicht zum Unterhalt des städtischen Forstbetriebes; für solche nicht offiziellen Wege besteht seitens der Stadt keine Verkehrssicherheitspflicht.

Der Verbindungsweg zwischen der Lewackerstraße und dem Tiefbauweg wurde als beschädigt, aber weiterhin verkehrssicher eingestuft. Aufgrund der hohen Kosten für eine Instandsetzung wird dieser Weg vorerst beobachtet. An der Treppenanlage am Chursbusch sollen beschädigte Holzstufen kurzfristig ersetzt werden. Für den Herbergsweg erfolgt die Beseitigung von Unfallgefahren durch das Tiefbauamt im Rahmen vertraglicher Regelungen.

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30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Ehemalige Feuerwache Wasserstr.444- Gemeinsame Anfrage der Bezirksvertretung Südwest
Zur Vorlage · 20220885 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Bochum-Südwest haben die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP eine Anfrage zum weiteren Vorgehen bezüglich des Grundstücks der ehemaligen Feuerwache an der Wasserstraße 444 gestellt. Hintergrund ist der Rückzug des Vereins IFAK e.V. von den geplanten Bebauungsvorhaben auf dem Gelände. Das ursprüngliche Vorhaben sah den Erhalt des Gebäudes sowie die Schaffung von Kita-Plätzen und einer Wohnung für eine Jugendwohngruppe vor.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Information der Verwaltung und zum weiteren Prozess. Die Fraktionen bitten um Auskunft darüber, seit wann der Verwaltung der Rückzug des Vereins bekannt ist und weshalb die Presse vor der Bezirksvertretung über den Sachverhalt informiert wurde. Zudem wird nach den genauen Gründen für das Ende des Bauvorhabens gefragt, wobei eine hohe finanzielle Belastung als Grund genannt wurde. Es wird geklärt, ob Nachverhandlungen stattgefunden haben oder geplant sind sowie wie der weitere Verkauf des Grundstücks gestaltet werden soll. Des Weiteren wird nach dem Status bisheriger Bieter und etwaigen neuen Interessenten für die Nutzung des Geländes gefragt. Ein weiteres Ziel der Anfrage ist es, festzustellen, ob eine vergleichbare Bebauung zur Deckung des Bedarfs an Kita-Plätzen weiterhin angestrebt wird. Eine schriftliche Beantwortung der Fragen wurde für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantragt.

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30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
6.2
Seniorenbüro in Weitmar-Mark
Zur Vorlage · 20220886 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage zur Einrichtung eines Seniorenbüros in Weitmar-Mark verschiedene Fragen an die Verwaltung gestellt. Grundlage der Anfrage ist der Sozialbericht der Stadt Bochum, der den Wunsch nach Begegnungsorten für Senioren sowie einen Schwerpunkt der Beratung auf die Themen Wohnen und Pflege beschreibt.

Die Fraktion verweist auf die demografische Entwicklung im Bochumer Südwesten und stellt eine Abweichung des Altersquotienten in Weitmar-Mark vom städtischen Durchschnitt dar. In diesem Zusammenhang werden Informationen zu geplanten Vorhaben der Stadt zur Etablierung eines Seniorenbüros in Weitmar erbeten. Zudem wird nach den Plänen der Verwaltung gefragt, wie dem erwarteten Anstieg des Beratungsbedarfs durch die alternde Bevölkerung personell begegnet werden soll.

Des Weiteren umfasst die Anfrage Fragen zur Berechnung des Beratungsbedarfs und ob hierbei Kennzahlen auf Bezirks- oder Stadtebene zugrunde gelegt werden. Ein weiterer Aspekt sind mögliche präventive Maßnahmen der Stadt sowie der Einsatz technischer Hilfsmittel, wie etwa Datenbündel oder Adresslisten, zur Unterstützung der Beratung im Bereich des barrierefreien Wohnens.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
6.3
Bebauung Karl-Rawitzki-Straße 30
Zur Vorlage · 20220893 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bochum-Südwest hat im Rahmen einer Anfrage zur geplanten Bebauung der Karl-Rawitzki-Straße 30 Fragen an die Verwaltung gestellt. Das Bauvorhaben sieht auf einem derzeit brachliegenden Grundstück die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit insgesamt 21 Wohneinheiten vor.

In der Anfrage wird um Prüfung gebeten, ob die Zuwegung an allen Stellen eine Mindestbreite von drei Metern aufweist. Zudem wird nach der Sicherstellung der Zufahrt für Baufahrzeuge sowie der Erreichbarkeit durch Rettungsdienste, wie etwa die Feuerwehr, gefragt. Ein weiterer Aspekt betrifft die Auswirkungen des Vorhabens auf die Nutzung von Fuß- und Radwegen durch Anwohner und Kinder im Hinblick auf das geltende Mobilitätskonzept. Darüber hinaus wird die Frage nach der baurechtlichen Höhe des geplanten Gebäudes im Vergleich zur bestehenden Nachbarbebauung aufgeworfen.

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Beratungsfolge

30.03.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (15. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
10.

Mitteilungen
10.1

Besetzung des 22. Schiedsamtsbezirks Bochum-Südwest (Weitmar/Linden/Dahlhausen)
10.2

Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Südwest -
11.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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