Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW "Mark 51/7: Mehr Bäume gegen den Klimanotstand"

Vorlage ansehen · 20220336 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (P&STG)

1.2 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung

Vorlage ansehen · 20213432/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.

1.2.1 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei und Stadtgestsalter"

Vorlage ansehen · 20220818 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

1.2.2 Landschafts- und Klimapark Springorum: Ausführungsplanung und bauliche Umsetzung Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"

Vorlage ansehen · 20220825 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Präsentation zu TOP 1.2

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Unterzeichnung der Musterresolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“

Vorlage ansehen · 20220334 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 1 (Linke) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, AfD)

3.3 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner

Vorlage ansehen · 20220387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltung: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke)

Präsentation zu TOP 3.3

3.4 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Präsentation zu TOP 3.4

3.5 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Präsentation zu 3.5

4. Anträge

4.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung

Vorlage ansehen · 20220403 · Antrag

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz

Vorlage ansehen · 20220405 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages.

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Forstschutzbeauftragte in Bochum

Vorlage ansehen · 20220262 · Antwort der Verwaltung

5.2 Programm Bochum blüht und summt 2022

Vorlage ansehen · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Biodiversitätsstrategie

Vorlage ansehen · 20220543 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Entsiegelungskonzept für Bochum

Vorlage ansehen · 20220520 · Antwort der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.5 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage

Vorlage ansehen · 20220373 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen

Vorlage ansehen · 20220515 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Kosten illegaler Müllentsorgung

Vorlage ansehen · 20220603 · Antwort der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.8 Ausweichstandorte für die Rettungswache IV

Vorlage ansehen · 20220060 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Löscheinheit Heide

Vorlage ansehen · 20220303 · Antwort der Verwaltung

5.10 Sicherstellung der friedlichen Versammlungsfreiheit

Vorlage ansehen · 20220449 · Antwort der Verwaltung

5.11 Ordnungsmaßnahmen wegen verspätet abgehängter Wahlplakate

Vorlage ansehen · 20220477 · Antwort der Verwaltung

5.12 Wildes Parken in der Industriestr. und Umgebung

Vorlage ansehen · 20220516 · Antwort der Verwaltung

5.13 Tierschutzgerechtes Taubenkonzept und Taubenhäuser für Bochum

Vorlage ansehen · 20220566 · Antwort der Verwaltung

5.14 Zuwegung zur Alleestraße 28 über die Gußstahlstraße

Vorlage ansehen · 20220572 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Rote Karten im Rahmen der Aktion "Bleib sauber, sonst wird's teuer"

Vorlage ansehen · 20220770 · Anfrage

6.2 Räumung des Grabelands Am Ruhrort

Vorlage ansehen · 20220808 · Anfrage

6.3 Reinigung und Verkehrssicherung des Fußweges zwischen Höntroper Straße und Horneburg

Vorlage ansehen · 20220809 · Anfrage

6.4 Fehlendes Licht im Vels-Heide-Park in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20220810 · Anfrage

6.5 Materialqualität, Sicherungswerk und Kleingewässer auf der Golfsportanlage Amalia

Vorlage ansehen · 20220816 · Anfrage

6.6 Sachstandsbericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt*innen und Rettungskräfte in Bochum

Vorlage ansehen · 20220817 · Anfrage

6.7 Situation am Ümminger See überprüfen

Vorlage ansehen · 20220826 · Anfrage

6.8 Ümminger See

Vorlage ansehen · 20220904 · Anfrage

6.9 Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen in Bochum

Vorlage ansehen · 20220901 · Anfrage

6.10 Krisenstab in Zusammenhang mit den Ukraine-Flüchtlingen

Vorlage ansehen · 20220905 · Anfrage

6.11 Handlungskonzept Ökologische Landwirtschaft

Vorlage ansehen · 20220902 · Anfrage

6.12 Aussichtsplattform am Hofsteder Weiher

Vorlage ansehen · 20220903 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungpunkte