Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW Errichtung einer Sackgasse für die Stephanstraße unter Teil Nr. 1-21

Vorlage ansehen · 20220363 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach geändertem Beschlussvorschlag bei fünf Enthaltungen (CDU)

1.1.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW Errichtung einer Sackgasse für die Stephanstraße unter Teil Nr. 1 – 21 –Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer

Vorlage ansehen · 20220789 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach geändertem Beschlussvorschlag bei fünf Enthaltungen (CDU)

1.2 Zuwendung für die „Taskforce Wattenscheid gegen Corona“ hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 20220317 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220317 Beratungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 17 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, DIE LINKE., FDP)

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20220117/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220117/1

1.4 Ergänzung zum Um- und Ausbauprogramm 2013/2014

Vorlage ansehen · 20213957 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213957 Beratungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 2 (AfD, DIE LINKE.) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP)

1.5 Bestellung und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20220381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220381

1.6 Zuschüsse an Heimatvereine, Bezirk II hier: Betriebskostenzuschuss für den Heimat- und Bürgerverein Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20220420 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220420

2. Anhörungen

2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Teilbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

Vorlage ansehen · 20220176 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220176

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220366 Beratungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 4 (Grüne, DIE LINKE.) Dafür: 14 (SPD, CDU, UWG: FB, AfD, FDP)

2.2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022 – Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20220726 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Beratungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 12 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE., FDP) Dafür: 6 (CDU, AfD)

2.3 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach geändertem Beschlussvorschlag Beratungsergebnis: Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE., FDP)

2.3.1 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum –Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer -

Vorlage ansehen · 20220804 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Beratungsergebnis: Enthaltungen: 5 (CDU) Dagegen: 3 (UWG: FB, AfD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, DIE LINKE., FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Sanierung des Gehwegs Emil-Weitz-Str. zum Hollandturm

Vorlage ansehen · 20220612 · Anregung

4. Anträge

4.1 Verbesserung des Zustandes am Fahrradweg an der A40 zwischen der Westenfelder- und Vietingstr.

Vorlage ansehen · 20220391 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220391

4.2 Sicherstellung autofreie Einkaufszone (Oststraße)

Vorlage ansehen · 20220560 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach geändertem Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)

4.3 Planungsgestaltung August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20220629 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag Beratungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 10 (SPD, Grüne, DIE LINKE., FDP) Dafür: 8(CDU, UWG: FB, AfD)

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Mündlicher Bericht zum Sozialbericht/ Ortsteile Kompakt

5.3 Bahnflächenentwicklung Wattenscheid-Günnigfeld hier: Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens

Vorlage ansehen · 20220157 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sachstand zur Umsetzung einer temporären Spielfläche im Bereich der Friedenskirche und weiteren Maßnahmen in der Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20220508 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Sachstand zur Umsetzung des „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ in der Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20220509 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Evaluation und Fortschreibung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Sachstand und Ausblick

Vorlage ansehen · 20220486 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Evaluation und Fortschreibung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Sachstand und Ausblick

5.7 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2021

Vorlage ansehen · 20220329 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2021

5.8 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Städtebauliche Vertiefung Bahnhof und Bahnhofsumfeld

Vorlage ansehen · 20220493 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Vorlage ansehen · 20214091 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Zusätzliche Abfallbehälter im Bereich Vorstadtstr. vor der Gertrudisschule

Vorlage ansehen · 20220011 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Zwischenmitteilung: Zeppelindamm – Einrichtung von Radverkehrsanlagen

Vorlage ansehen · 20220268 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Überschwemmung bei Regen auf der Hochstraße und Parken vor dem REWE Eingang

Vorlage ansehen · 20220300 · Antwort der Verwaltung

5.15 Jüdischer Friedhof Wattenscheid: Beseitigung von Schäden

Vorlage ansehen · 20220070 · Antwort der Verwaltung

5.16 Baustelle Ossenkuhle (Günnigfeld)

Vorlage ansehen · 20214054 · Antwort der Verwaltung

5.17 Wasserschäden „Auf dem Rücken“

Vorlage ansehen · 20220161 · Antwort der Verwaltung

5.18 Straßenzustand Laarkamp, Espenloh und Jahnstraße

Vorlage ansehen · 20220219 · Antwort der Verwaltung

5.19 Ampelschaltung auf der Berliner Straße Höhe der Kreuzung Wattenscheider Hellweg optimieren

Vorlage ansehen · 20220245 · Antwort der Verwaltung

5.20 Aufstellen von 3 Mülleimern und von Fahrradbügeln auf dem Max-König-Platz

Vorlage ansehen · 20220244 · Antwort der Verwaltung

5.21 Rattenproblem

Vorlage ansehen · 20220347 · Antwort der Verwaltung

5.22 Taubenansammlung in der Innenstadt Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20220325 · Antwort der Verwaltung

5.23 Abfallbehälter Ehrenmal (Eingang Bahnhofstraße/Bußmanns Weg)

Vorlage ansehen · 20220418 · Antwort der Verwaltung

5.24 Zebrastreifen Marienstraße (Marienhospital)

Vorlage ansehen · 20220439 · Antwort der Verwaltung

5.25 Ausräumen regulatorischer Hindernisse der Live-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen

Vorlage ansehen · 20220346 · Antwort der Verwaltung

5.26 Verkehrswidriges Parken am Fußgängerüberweg Steeler Straße/Berliner Platz

Vorlage ansehen · 20220499 · Antwort der Verwaltung

5.27 Sitzbänke am August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20220489 · Antwort der Verwaltung

5.28 Angstraum Postgasse

Vorlage ansehen · 20220495 · Antwort der Verwaltung

5.29 Verkehrsinsel an der Vorstadtstraße

Vorlage ansehen · 20220257 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Sachstand des Ehrenmals

Vorlage ansehen · 20220544 · Anfrage

6.2 Zustand des Bereiches vor dem Eingang des katholischen Friedhofs An der Papenburg

Vorlage ansehen · 20220528 · Anfrage

6.3 Zu- und Ausfahrt Wibbeltstraße

Vorlage ansehen · 20220765 · Anfrage

6.4 Überprüfung des Kreuzungsbereichs - Alte Post/Westfälische Straße

Vorlage ansehen · 20220784 · Anfrage

6.5 Nachhaltige Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20220791 · Anfrage

6.6 Baustelle Watermanns Weg

Vorlage ansehen · 20220792 · Anfrage

6.7 Baustelle Brücke Aschenbruch

Vorlage ansehen · 20220795 · Anfrage

6.8 Grünschnitt auf einem städtischen Gehweg an der Hönnebecke

Vorlage ansehen · 20220798 · Anfrage

6.9 Verengte Straße Freisenbruch durch parkende PKW

Vorlage ansehen · 20220800 · Anfrage

6.10 Verkehrswidriges Parken an der Friedlandstraße

Vorlage ansehen · 20220801 · Anfrage

6.11 Sachstand Antrag "Fahrradbügel für Höntrop"

Vorlage ansehen · 20220812 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Wattenscheid -

11.2 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW Errichtung einer Sackgasse für die Stephanstraße unter Teil Nr. 1-21

12. Anfragen