Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43

Vorlage ansehen · 20241796 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

Vorlage ansehen · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Betrachtungsraum Laer im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

Vorlage ansehen · 20241941 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Ratsfraktion

1.4 Widmung eines Teilbereichs der „Kohlenstraße“

Vorlage ansehen · 20241919 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie BD-Ratsfraktion hat an dieser Abstimmung nicht teilgenommen.

1.5 Kurt-Schumacher-Platz – Ergänzung Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes

Vorlage ansehen · 20242156 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie Bündnis Deutschland-Ratsfraktion hat an dieser Abstimmung nicht teilgenommen.

1.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Junggesellenstraße“

Vorlage ansehen · 20242425 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „St. Elisabeth Hospital"

Vorlage ansehen · 20242426 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Vollsignalisierung Kreuzung Nordring / Widumestraße, Fahrradstraße Widumestraße, Zweirichtungsradweg Schillerstraße; Teilabschnitt Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20242498 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 9 (SPD, Grüne)

1.9 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025

Vorlage ansehen · 20242548 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.9.1 Information zur Beteiligung Träger öffentlicher Belange des VRR Hier: Entwurf des VRR Nahverkehrsplans 2025 - Änderungsantrag von DIE LINKE. -

Vorlage ansehen · 20242775 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.10 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30 und Sanierung der Bergstraße etc.

Vorlage ansehen · 20242764 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dafür: 9 (SPD, Grüne)dagegen: 6 (CDU, BD, UWG:FB, FASG)

3.2 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (FASG)dafür: 10 (SPD, Grüne, UWG:FB)Die CDU-Ratsfraktion und die BD-Ratsfraktion haben an dieser Abstimmung nicht teilgenommen.

3.3 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

Vorlage ansehen · 20242327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 10 (SPD, Grüne, FASG)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest Hier: Anregung Haltestellenausbau Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20242362 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241838 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Freisitze / Parklets für die Gastronomie: Gibt es Potenzial für einfacheres Verfahren?

Vorlage ansehen · 20241812 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Unklare Verkehrssituation entlang des Gehwegs an der Universitätsstraße im Bereich zwischen Wasserstr und der Abfahrt/Auffahrt zur A448

Vorlage ansehen · 20242254 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Nachtleuchtende Fahrbahnmarkierung auf Bochumer Straßen und Radwege

Vorlage ansehen · 20242400 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Unterirdische Verlängerung der Stadtbahn zwischen Stadion und Castroper Hellweg / Wendemöglichkeit unter dem Stadion

Vorlage ansehen · 20242423 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 OpA auf Bochumer Straßen

Vorlage ansehen · 20242453 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Elektromobilität: Lademöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20242463 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Hattinger Straße (Königsallee bis Yorkstraße) – weiteres Vorgehen bezüglich des Trennsteins

Vorlage ansehen · 20242562 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Klimaanlagen im ÖPNV

Vorlage ansehen · 20242474 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Ampelphase Westfälische Straße

Vorlage ansehen · 20242574 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zu Antrag “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242524 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Ladezonen im neuen Straßenverkehrsrecht / Wirtschaftsparkzonen

Vorlage ansehen · 20242634 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Parksituation auf der Hasenkampstraße bzw. Trampelpfad am Bf. Gesundheitscampus

Vorlage ansehen · 20242644 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Mit THG-Quotenerlösen für städtische Fahrzeuge den Haushalt entlasten

Vorlage ansehen · 20242667 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Modellprojekt „Handwerker- und Pflegedienst-Parken“ einführen

Vorlage ansehen · 20242555 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Rückstau Essener Straße durch Baumaßnahme zwischen Erz- und Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20242663 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Nachfragen zum Anstieg der Gebühren für die Abwasserbeseitigung

Vorlage ansehen · 20242751 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anstieg der Gebühren für die Abwasserbeseitigung

Vorlage ansehen · 20242722 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

6.2 Unfertige Radwegmarkierungen auf der Höntroper Straße

Vorlage ansehen · 20242736 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Rückbau Trennsteine Hattinger Straße zwischen Königsallee und Yorckstraße / Bessemer Straße

Vorlage ansehen · 20242763 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

6.4 Baustelle Alte Bahnhofstraße

Vorlage ansehen · 20242789 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Fußgänger-Grünphase Lichtsignalanlage Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20242790 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30 und Sanierung der Bergstraße etc.

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte