Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20240396 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD; Grüne; CDU; UWG:FB;PAR&StG; Linke; OB)

2.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU; BD)

2.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240364 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB; PAR&StG)dagegen: 1 (BD)dafür: 13 (SPD; Grüne; CDU; Linke; OB)

2.4 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024

Vorlage ansehen · 20240367 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke)

2.6 Bochum WirtschaftsEntwicklung hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20240063 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20240336 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.8 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten

Vorlage ansehen · 20240317/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagHinweis: Vertreter*in von BD und PAR&StG haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

aktualisierter Lageplan Stadionareal

2.9 Namensgebung Hildegardis-Schule

Vorlage ansehen · 20232904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule

Vorlage ansehen · 20233064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.11 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule

Vorlage ansehen · 20233221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss Entscheidung über Stellungnahmen Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023

Vorlage ansehen · 20240159 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (BD, PAR&StG)dafür: 14 (SPD; Grüne; CDU; UWG:FB; Linke; OB)

2.14 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.15 Ergänzung zum bestehenden Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Gewährung von zusätzlichen Zuschüssen

Vorlage ansehen · 20240280/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.16 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung der Mehrauszahlungen für die Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten

Vorlage ansehen · 20240157 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.17 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss

Vorlage ansehen · 20240464 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Vorlage ansehen · 20240378 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

Vorlage ansehen · 20240031 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Einstellung der Leitung Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit

Vorlage ansehen · 20240341 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Ergebnisse einer Begleitstudie der RUB (ZEFIR) zur Bürgerkonferenz 2023 - mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Gehne, RUB, Fakultät für Sozialwissenschaft, Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung -

4.5 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240468 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Lange Bearbeitungszeiten in der Beihilfestelle

Vorlage ansehen · 20240489 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Wirtschaftlichkeit von H2-Fahrzeugen beim USB

Vorlage ansehen · 20240618 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 KAG-Beiträge im Straßenbau

Vorlage ansehen · 20240626 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.3 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße

Vorlage ansehen · 20240632 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.4 Bekämpfung von Schwarzarbeit

Vorlage ansehen · 20240633 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Einstellung der Leitung Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD; Grüne; CDU; UWG:FB; PAR&StG; Linke; OB)

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.2 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte