Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Bochum Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zur Bekämpfung von Schwarzarbeit eingereicht. Hintergrund ist die Aufnahme dieser Aufgabe als Kernaktivität in die sogenannte Bochum Strategie durch einen Ratsbeschluss vom Juni 2019.

Mit der Anfrage fordert die Fraktion Informationen über die aktuelle personelle Ausstattung der zuständigen Abteilung im Ordnungsamt sowie deren Entwicklung seit der Beschlussfassung. Zudem werden Details zu den Aktivitäten und Ergebnissen des Jahres 2023 sowie zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden wie dem Zoll oder der Polizei erfragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf Hinweisen aus der Bürgerschaft bezüglich möglicher Schwarzarbeit, etwa in Friseurbetrieben der Innenstadt oder in Gewerbegebieten wie Gerthe-Nord und westlich der Robertstraße. Die Fraktion bittet um Erkenntnisse des Ordnungsamtes zu diesen Gebieten sowie um Auskunft über die künftige Strategie zur Bekämpfung von Schwarzarbeit. Abschließend wird nach den Gründen gefragt, weshalb die im Jahr 2019 vereinbarte Vorlage mit einem Projektsteckbrief und einer Beschlussvorlage bisher nicht dem Rat vorgelegt wurde.