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Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
11.05.2023, 13:00 – 11.05.2023, 15:08
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Interkommunale Zusammenarbeit und Beitritt der Stadt Bochum zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (Efus) und dem Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS).
Vorlage ansehen · 20231018 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (PSG)
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 17.12.2023
Vorlage ansehen · 20230849 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (FDP)
3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, PSG,FDP)
Dagegen: 1 (Linke)
4. Anträge
4.1 Prüfung weiterer Flächen für die Waldkompensation
Vorlage ansehen · 20230639 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.2 Ziggi wegwerfen? Explizit erlaubt! Boden-Aschenbecher für ein sauberes Bochum!
Vorlage ansehen · 20230710 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.3 Erstellung Lichtaktionsplan
Vorlage ansehen · 20231112 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Erstellung Lichtaktionsplan
- Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-
Vorlage ansehen · 20231305 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
5. Mitteilungen
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün
5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Kolpingplatz 2
Vorlage ansehen · 20222922 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Störche im neuen Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel
Vorlage ansehen · 20230095 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Entfernung eines Straßenbaumes in der Arnoldstraße
Vorlage ansehen · 20230287 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Sachstandsbericht Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche
Baustart 1. Bauabschnitt
Vorlage ansehen · 20230350 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Teilnahme am bundesweiten Projekt „Wildbienen-Monitoring in Agrarlandschaften“ des Johann Heinrich von Thünen-Institutes
Vorlage ansehen · 20230571 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation Projekt "Wildbienen-Monitoring in Agrarlandschaften"
5.6 Großbaumverpflanzung im Rahmen des Umbaus für das Haus des Wissens
Vorlage ansehen · 20230709 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 KKM-Fläche in der Grünanlage Auf der Heide
Ökologische Aufwertung und flexible Nutzung Sport, Fun + Fitness
Vorlage ansehen · 20230826 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Instandsetzung des Werner Berghaldenwegs
Vorlage ansehen · 20230864 · Antwort der Verwaltung
5.9 Digitalisierungsmöglichkeiten durch das Ver- und Entsiegelungskataster
Vorlage ansehen · 20230881 · Antwort der Verwaltung
5.10 Ersatzpflanzungskonzept für den Campus der Ruhr-Universität Bochum
Vorlage ansehen · 20231017 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Rückepferde in der Waldbewirtschaftung
Vorlage ansehen · 20230922 · Antwort der Verwaltung
5.12 Erprobung der Verwirrmethode zur Bekämpfung/Eindämmung des Eichenprozessions-spinners (EPS)
Vorlage ansehen · 20231008 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation Bekämpfung Eichenprozessionsspinners
5.13 Waldbühne Höntrop: Prüfauftrag Erweiterung der Platzkapazität und aktueller Sachstand
Vorlage ansehen · 20230714 · Mitteilung der Verwaltung
5.14 Mündliche Berichterstattung der Biologischen Station Östliches Ruhrgebiet
Präsentation Biologische Station
Umwelt und Klima
5.15 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken -
Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen
Vorlage ansehen · 20230504 · Antwort der Verwaltung
5.16 Reduzierung von Fehlwürfen bei Restmüllbehältern und Gelben Säcken
Vorlage ansehen · 20230908 · Antwort der Verwaltung
5.17 Geplante Entsiegelungsmaßnahmen für 2023
Vorlage ansehen · 20230947 · Antwort der Verwaltung
5.18 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199
Vorlage ansehen · 20230912 · Mitteilung der Verwaltung
5.19 Wirtschaftliche Nutzung von Methanausgasungen
Vorlage ansehen · 20230618 · Antwort der Verwaltung
5.20 BMX-Bahn Klimapark Bochum
Vorlage ansehen · 20230614 · Antwort der Verwaltung
5.21 Verwendung von „Flüsterasphalt“
Vorlage ansehen · 20230787 · Antwort der Verwaltung
5.22 Klimamanager*innen
Vorlage ansehen · 20230734 · Antwort der Verwaltung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
5.23 Gefährdungsabschätzung Kippe Köllerholzweg
Vorlage ansehen · 20230901 · Mitteilung der Verwaltung
5.24 Sicherheit Container Blumenfeldstraße
Vorlage ansehen · 20230919 · Antwort der Verwaltung
5.25 Wilde Müllkippe Herzogstraße
Vorlage ansehen · 20230992 · Antwort der Verwaltung
5.26 Friedhofszwang liberalisieren
Vorlage ansehen · 20230754 · Antwort der Verwaltung
5.27 Kosten für die Beseitigung von Graffiti
Vorlage ansehen · 20230713 · Antwort der Verwaltung
5.28 Zusammenlegung der Jagdgenossenschaften in Bochum
Vorlage ansehen · 20230929 · Antwort der Verwaltung
5.29 Mündlicher Bericht der Verwaltung zum kurdischen Neujahrsfest am Ümminger See am 18./19. März 2023
5.30 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages
Vorlage ansehen · 20231095 · Mitteilung der Verwaltung
5.31 Qualifizierung des Grünzug E
Vorlage ansehen · 20231099 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation Grünzug E
5.32 Abschluss der Baumaßnahmen auf den städtischen Friedhöfen Querenburg und Wiemelhausen
Vorlage ansehen · 20231195 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.3 Lebensmittelverschwendung in Bochum
Vorlage ansehen · 20231175 · Anfrage
6.6 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden
Vorlage ansehen · 20231245 · Anfrage
6.12 Wilde Müllkippe auf der Hans-Böckler-Straße
Vorlage ansehen · 20231265 · Anfrage
6.13 Verstöße gegen Corona-Schutzverordnung
Vorlage ansehen · 20231293 · Anfrage
6.14 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH
Vorlage ansehen · 20231306 · Anfrage
6.15 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED - Sachstand und Ausblick
Vorlage ansehen · 20231307 · Anfrage
6.16 Zuständigkeit bei der Leerung von Abfallbehältern
Vorlage ansehen · 20231328 · Anfrage
6.17 Sicherheit am Kemnader Stausee – Wildtiere in Gefahr?
Vorlage ansehen · 20231329 · Anfrage
6.18 Wilde Kippe Essener Straße
6.19 Boden-Aschenbecher für ein sauberes Bochum
Vorlage ansehen · 20231382 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Bochumer Citywache - Mietverhältnis Bongardstr. 25-27 – Abschluss eines Mietvertrages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte