Bochum Transparent

Die Fraktion der SPD hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Fragen zu den Auflagen für Flohmärkte in Bochum gestellt. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 11. Mai 2023 vorgesehen.

In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass Veranstaltungen, die als Trödelmärkte angekündigt werden, teilweise gewerbliche Merkmale aufweisen, indem neben gebrauchten Waren auch Neuwaren, Lebensmittel und Dienstleistungen angeboten werden. Dabei wird auf Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern verwiesen, die Lärm, Müll sowie Probleme bei der Parksituation thematisieren. Als Beispiel werden Veranstaltungen auf dem Hannibal-Gelände in Hofstede an den Tagen des 30. April und 1. Mai angeführt.

Die Anfrage umfasst mehrere Punkte: Es wird nach den allgemeinen sowie spezifischen Auflagen für die Veranstalter gefragt, etwa hinsichtlich Absperrungen oder der Bereitstellung von Toilettenwagen. Zudem wird untersucht, ob Anhaltspunkte für eine Verschärfung dieser Auflagen vorliegen, beispielsweise durch die Benennung einer Ansprechperson für Beschwerden. Des Weiteren wird nach der rechtlichen Möglichkeit gefragt, den Anteil an Neuwaren über Bundes- oder Landesgesetzgebung zu begrenzen. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft darüber, ob die in der Vorlage 20230237 angekündigten Verkehrskontrollen durchgeführt wurden und welches Ergebnis diese erbrachten.