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Anfrage

Auflagen für Flohmärkte

20231226 11.05.2023

↳ Antwort der Verwaltung Auflagen für Flohmärkte · 17.08.2023
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Rat stellt eine Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich der Auflagen für Flohmärkte in Bochum. Hintergrund der Anfrage sind Veranstaltungen, die als Trödelmärkte angekündigt werden, jedoch vermehrt Neuwaren, Lebensmittel und Dienstleistungen anbieten. In diesem Zusammenhang wird auf Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern verwiesen, die Lärm, Müll sowie Probleme bei der Parksituation thematisieren. Als konkretes Beispiel wird eine Veranstaltung auf dem Hannibal-Gelände in Hofstede angeführt.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Regulierung solcher Veranstaltungen. Es wird nach den allgemeinen sowie spezifischen Auflagen für die veranstaltenden Unternehmen gefragt, etwa hinsichtlich Absperrungen oder der Bereitstellung von sanitären Anlagen. Zudem wird untersucht, ob aufgrund der aktuellen Situation in Hofstede eine Verschärfung der Auflagen möglich ist, beispielsweise durch die Benennung einer Ansprechperson für Beschwerden. Des Weiteren wird die rechtliche Grundlage für eine Begrenzung des Anteils an Neuwaren erfragt. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft darüber, ob die in einer früheren Vorlage angekündigten Verkehrskontrollen durchgeführt wurden und welche Ergebnisse diese erbracht haben.

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