Verstöße gegen Corona-Schutzverordnung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zu Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung nach deren Ablauf eingereicht. Die Vorlage, die von einem sachkundigen Bürger verfasst wurde, ist für die 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 11. Mai 2023 vorgesehen.

Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen zur statistischen Erfassung der Regelverstöße in Bochum. Zunächst wird nach der Gesamtzahl der festgestellten Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung gefragt. Des Weiteren bittet die Fraktion um eine Aufschlüsselung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die im Kontext der Pandemie dokumentiert wurden, unterteilt nach den jeweiligen Delikten sowie nach den Bochumer Stadtteilen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Situation von Obdachlosen. Es wird erfragt, wie häufig Personen aus dieser Gruppe in Zusammenhang mit Verstößen gegen die Verordnung auftraten, welche Arten von Regelverstößen dabei vorlagen und wie das behördliche Verfahren in diesen Fällen gestaltet war.