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Supermarktparkplätze für Anwohner

20232714 · Antwort der Verwaltung · 07.11.2023 · Amt für Stadtplanung und Wohnen

↳ Zugehörige Anfrage Supermarktparkplätze für Anwohner · 15.08.2023
🟢 Beschlossen 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung)
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Planung und Grundstücke angefragt, ob Parkplätze von Supermärkten zu bestimmten Zeiten kostengünstig für Anwohner zur Verfügung gestellt werden können. Hintergrund ist ein Pilotprojekt in Düsseldorf. Die Verwaltung teilte mit, dass es in Bochum derzeit keine Planungen für ein solches Modell gibt und sich bislang auch keine Supermarktketten mit einem entsprechenden Angebot an die Stadt herangewandt haben.

Gegenüber einer grundsätzlichen Ablehnung betonte das Amt für Stadtplanung und Wohnen, dass der Stadt solche Initiativen nicht grundsätzlich ablehnend gegenüberstehe. Eine Umsetzung müsste im Einzelfall auf Basis von Baugenehmigungen hinsichtlich des Lärmschutzes sowie des Stellplatznachweises geprüft werden. Die Erkenntnisse aus dem Düsseldorfer Projekt, insbesondere zu Preisgestaltung und zeitlichen Regelungen, könnten für eine mögliche Übertragbarkeit auf Bochum hilfreich sein.

In der Vergangenheit fanden bereits Gespräche mit Eigentümern größerer Parkflächen statt, die jedoch an Fragen der Zugangskontrolle und der Parkdauerüberwachung scheiterten. Die Verwaltung merkte an, dass sich die Rahmenbedingungen durch die verstärkte Nutzung von Parkraumüberwachung seitens der Einzelhändler in den letzten Jahren verbessert haben.

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Beratungen

Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung)
07.11.2023
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.