Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER" zum TOP 3.3 "Nachhaltigkeitsstrategie Bochum"
20232997 · Antrag · 07.11.2023
Die Vorlage wird auf Vorschlag von Frau Janura auch ohne Votum weitergeleitet.
▶ KI-Zusammenfassung
Der sachkundige Bürger Nikolas Lange hat einen Änderungsantrag zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum für die 29. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke eingereicht. Der Antrag sieht vor, den Klimaplan 2035 zu beschließen, um die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2035 auf Null zu reduzieren. Dabei soll ein im Anhang dargestellter Entwicklungspfad zur Reduzierung der Emissionen als Grundlage dienen.
Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Erarbeitung von Maßnahmen zur Treibhausgasreduzierung und Nachhaltigkeitsaktivitäten in jährlichen Tranchen ab dem Jahr 2024. Die erste Tranche für das Jahr 2024 soll dem Rat im Januar 2024 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Für alle weiteren Jahre ist die Vorlage bis Dezember des jeweiligen Vorjahres vorgesehen, wobei eine jährliche Prüfung der Zielerreichung stattfinden soll.
Bezüglich der Finanzierung wird beantragt, den voraussichtlichen Sach- und Personalaufwand zu ermitteln und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 einzubeziehen. Für das Jahr 2024 soll durch Umfinanzierungen im laufenden Haushalt ein Sonderbudget bereitgestellt werden, dessen Beschluss ebenfalls für Januar 2024 geplant ist. Alle Maßnahmen bleiben unter dem Vorbehalt der erforderlichen Etatbeschlüsse.
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