Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ostpark Neues Wohnen hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost

Vorlage ansehen · 20230026 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

Vorlage ansehen · 20231749 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.3 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West -

Vorlage ansehen · 20231843 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)Die Fraktion UWG:FB hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

4. Anträge

4.1 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung

Vorlage ansehen · 20231972 · Antrag

Ergebnis: Dafür: 2 (PSG und Linke) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB)

4.2 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme

Vorlage ansehen · 20231973 · Antrag

Ergebnis: Dafür: 2 (PSG und Linke) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB)

5. Mitteilungen

5.1 Umnutzung von Kirchen in Bochum hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

Präsentation der Verwaltung

5.2 Informationspolitik der Verwaltung

Vorlage ansehen · 20231730 · Antwort der Verwaltung

5.3 Denkmalgeschütztes stark zerstörtes Fachwerkhaus an der Nöckerstraße in Bochum-Linden Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigt Rechtmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231771 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Vorlage ansehen · 20230987 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße "Dr.-Gilbert-Weg"

Vorlage ansehen · 20231639 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“

Vorlage ansehen · 20231714 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 „Verlängerung des Erbbaurechtsertrags für den Bochumer Kanu-Club e.V. auf Hattinger Stadtgebiet“

Vorlage ansehen · 20231852 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Seven Stones Quartier Universitätsstr. 110, 114 / 114a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231611 · Antwort der Verwaltung

5.9 Im Mailand - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231704 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Im Haarmannsbusch - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231705 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Im Haarmannsbusch 148a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231706 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Kornharpener Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231889 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20231132 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Mietpreis- und Belegungskontrollen bei Sozialwohnungen

Vorlage ansehen · 20231846 · Anfrage

6.2 Wasserwirtschaftliche Berechnungen B-Plan Am Ruhrort

Vorlage ansehen · 20231908 · Anfrage

6.3 Zuwegung Turnhalle Liebfrauenstraße

Vorlage ansehen · 20232103 · Anfrage

6.4 Verkauf Wasserstraße 444

Vorlage ansehen · 20232119 · Anfrage

6.5 geförderter Wohnungsbau

Vorlage ansehen · 20232120 · Anfrage

6.6 Weiteres Vorgehen Am Glockengarten

Vorlage ansehen · 20232122 · Anfrage

6.7 Supermarktparkplätze für Anwohner

Vorlage ansehen · 20232123 · Anfrage

6.8 Fragen zur Beschlussvorlage Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West – 20231843

Vorlage ansehen · 20232126 · Anfrage

6.9 Aktueller Sachstand zum Grundstück Höntroper Straße 25

Vorlage ansehen · 20232185 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

7.2 „Verlängerung des Erbbaurechtsertrags für den Bochumer Kanu-Club e.V. auf Hattinger Stadtgebiet“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Bebauung eines städtischen Grundstücks in der Straße „Dr.-Gilbert-Weg“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)

12. Anfragen

12.1 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße