Supermarktparkplätze für Anwohner
20232123 · Anfrage · 15.08.2023
▶ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Grundstücke, Elke Janura, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die mögliche Bereitstellung von Supermarktparkplätzen für Anwohner, um den Parkdruck in dicht bebauten Gebieten zu verringern.
Hintergrund der Anfrage ist ein Pilotprojekt in Düsseldorf, bei dem Parkplätze von Supermärkten zu bestimmten Zeiten kostengünstig für Anwohner zur Verfügung gestellt werden sollen. Die CDU-Fraktion bezieht sich auf Berichte darüber, dass die Stadt Bochum eine solche Regelung ablehnt.
Im Rahmen der Anfrage werden drei Fragen an die Stadtverwaltung gestellt. Zunächst wird nach der Verantwortlichkeit für die ablehnende Haltung der Stadt Bochum gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion die Gründe für diese Ablehnung erfahren, insbesondere unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Erkenntnisse aus dem Düsseldorfer Projekt. Abschließend erkundigt sich die Fraktion, ob Supermärkte oder Supermarktketten in der Vergangenheit bereits vergleichbare Angebote an die Stadt Bochum herangetragen haben.
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