Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach §24 GO NRW – Umlaufsperren Braunsberger Straße

Vorlage ansehen · 20231304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Zuschussantrag Allgemeiner Bürger-Schützenverein Hofstede-Riemke 1913 e.V. anlässlich des Schützen- und Volksfestes vom 01.09. bis 03.09.2023 vom 16.05.2023

Vorlage ansehen · 20231368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231368 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 3 (Grüne, Die PARTEI) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., BD)

1.3 Zuschussantrag der Christuskirche für das Kindertag-Festival auf dem Platz des europäischen Versprechens vom 05.06.2023

Vorlage ansehen · 20231554 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231554 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., BD)

1.4 Zuschussantrag der Kulturlinie.Ruhr vom 26.06.2023

Vorlage ansehen · 20231686 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231686

1.5 Zuschussantrag der Gemeinschaft zur Förderung und Vernetzung der freien Künste Bochums e.V. (atelier automatique) vom 12.07.2023

Vorlage ansehen · 20231791 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231791

1.6 Zuschussantrag des Wohnzimmer Alsenstraße e.V. vom 23.07.2023

Vorlage ansehen · 20231875 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231875

1.7 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „Im großen Busch“ in Bochum.

Vorlage ansehen · 20231712 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird von der Tagesordnung abgesetzt.

1.8 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20231655 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231655

1.9 Widmung eines Teilbereichs der „I. Parallelstraße“

Vorlage ansehen · 20231762 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231762

1.10 Widmung des Verbindungsweges zwischen „Josephinenstraße“ und „Castroper Straße“

Vorlage ansehen · 20231763 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231763

1.11 Widmung der Stichstraße an der Straße „Knüwerweg“ und des Verbindungsweges

Vorlage ansehen · 20231831 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231831

1.12 Widmung eines Teilbereichs der „Kulmer Straße“

Vorlage ansehen · 20231764 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231764

1.13 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Rombacher Hütte“

Vorlage ansehen · 20231832 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231832

1.14 Beleuchtung Verbindungsweg Riemker Straße zur Klostermannstraße hier: zusätzliche Mittel Bombenverdachtspunkt Klostermannstraße

Vorlage ansehen · 20231988 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Anhörungen

2.1 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 3 (DIE LINKE., BD, Die PARTEI) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)

2.2 Ostpark Neues Wohnen hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost

Vorlage ansehen · 20230026 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230026

2.3 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20231647 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231647

2.4 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.5 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten

Vorlage ansehen · 20231748 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung (BD)

2.5.1 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten - Änderungsantrag der Grünen Fraktion und der SPD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20232064 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232064

Umgestaltung Platz Am Kuhhirten - Präsentation -

2.6 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße

Vorlage ansehen · 20231634 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231634

2.7 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231847

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Schulhofgestaltung Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20231216/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231216/1

4.2 Bänke Grünzug Nord

Vorlage ansehen · 20231876 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231876

4.3 Bank Grünzug Poststraße

Vorlage ansehen · 20231877 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231877

4.4 Instandsetzung Wegeverbindungen Saure Wiesen

Vorlage ansehen · 20231878 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231878

4.5 Mobile Geschwindigkeitstafel Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20231879 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231879

4.6 Mobiliar Saure Wiesen

Vorlage ansehen · 20231880 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231880

4.7 Instandsetzung Verbindungsweg Erzbahntrasse zur Porschestraße

Vorlage ansehen · 20231881 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231881

4.8 Ummarkierung von Parkplätzen in der Westhoffstraße

Vorlage ansehen · 20231882 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231882 bei drei Enthaltungen (CDU)

4.9 Bauliche Maßnahmen zum Verhindern von Falschparken in Kreuzungsbereichen in Bochum- Hamme

Vorlage ansehen · 20231883 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231883

4.10 Mobilitätsstation Hamme / Amtsstraße

Vorlage ansehen · 20231884 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (BD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI)

4.11 Errichtung mehrerer Grünpfeilschilder mit Beschränkung auf den Radverkehr (Zeichen 721) in Bochum-Hamme

Vorlage ansehen · 20231885 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231885 bei einer Enthaltung (BD)

4.12 Instandsetzung Dachbereich Friedhofskapelle Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20231894 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231894

4.13 Mobiliar Trauerhalle Hordel

Vorlage ansehen · 20231895 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231895

4.14 Vogelsicherer Abfallbehälter

Vorlage ansehen · 20231896 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231896

4.15 Grünfläche Schragmüllerstraße/Sarnsbankstraße

Vorlage ansehen · 20231902 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231902

5. Mitteilungen

5.1 Baumscheiben und Hochbeete in der Speckschweiz

Vorlage ansehen · 20231007 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231645 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Hans-Ehrenberg-Platz (provisorische Oberflächengestaltung)

Vorlage ansehen · 20231669 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Hochwasserrückhaltebecken Hüller Bach

Vorlage ansehen · 20231743 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Holzhäuser am Urban Green (Am Hausacker) fit machen

Vorlage ansehen · 20231849 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Schulhofgestaltung Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20231867 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 WC-Anlagen in Parkanlagen und Grünflächen nötig

Vorlage ansehen · 20231354 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Betrifft: Einsatz von KI zur Beantwortung von Anfragen

Vorlage ansehen · 20231482 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Neuer Wohnraum für Grumme - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231491 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Gehwegsituation auf der Herderallee

Vorlage ansehen · 20231518 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 WC-Anlagen für Containerklassen in Grundschulen notwendig

Vorlage ansehen · 20231522 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Gefährliche Wendemanöver Theodor-Imberg-Straße

Vorlage ansehen · 20231556 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Ehemalige St. Barbara Schule

Vorlage ansehen · 20231606 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Geschwindigkeitskontrollen in Tempo-30-Bereichen

Vorlage ansehen · 20231613 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Freie Fahrt rund um den Sportplatz

Vorlage ansehen · 20231633 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str./Ecke Goystr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231672 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Eisenbahnbrücke an der Herzogstraße

Vorlage ansehen · 20231674 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 In der Provitze

Vorlage ansehen · 20231693 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Verschmutzung an der Poststraße

Vorlage ansehen · 20231697 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Bienen-Zelt KGV Riemke e.V.

Vorlage ansehen · 20231731 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Dorstener Str. 391b - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231818 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Instandsetzung von Fußgängerwegen im Altenbochum

Vorlage ansehen · 20231516 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden

Vorlage ansehen · 20231861 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Lärmemmissionen durch den Schrottplatz In der Provitze

Vorlage ansehen · 20231711 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Verkehrssituation Am Spik

Vorlage ansehen · 20231737 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Gefährdet schlechte Wasserqualität die Ansiedlung von Orcas in den Grummer Teichen?

Vorlage ansehen · 20231788 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Errichtung von Fahrradabstellplätzen im Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20231772 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Grundstück Schragmüllerstraße/Heidackerstraße

Vorlage ansehen · 20231903 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 GMU-Gelände

Vorlage ansehen · 20231904 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Treppe Tenthoffstraße

Vorlage ansehen · 20231905 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Grillen in der Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20232061 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Nachpflanzung von Straßenbäumen

Vorlage ansehen · 20232062 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Verteilerhaus für Glasfaserkabel Beisingstraße/Am Hausacker

Vorlage ansehen · 20232065 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Marktbetrieb am Hans-Ehrenberg-Platz während der Bauphase zur neuen Oberflächengestaltung

Vorlage ansehen · 20232085 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Baustelle Auf dem Dahlacker Ecke Verkehrsstraße

Vorlage ansehen · 20232086 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 Bodenstrahler Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20232097 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 LED-Werbewände auf städtischen Flächen

Vorlage ansehen · 20232098 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Ausbesserung des Gehwegs Hordeler Heide/ Dinnendahlstraße

Vorlage ansehen · 20232099 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.16 Aufwertung des Straßendreiecks Wanner/ Dorstener/ Feldsieper Straße

Vorlage ansehen · 20232100 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Dorstener Str. 391b - Bauordnung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.