Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung

Vorlage ansehen · 20220101 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltung(en)

1.2 Anregung gem. § 24 GO NRW "1000 Mülleimer für Bochum" und Wettbewerb "Bochums sauberster Stadtteil"

Vorlage ansehen · 20220061 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, AfD, FDP, Die Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 1 (Die Linke) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Ergebnisse der Trassensuche und Vorzugsvarianten für den RS 1 in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20220116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 11 (SPD, Die Grünen, CDU) Dagegen: 3 (AfD, FDP, Die Partei/Stadtgestalter) Enthaltungen: 0

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20214062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltung(en)

4. Anträge

4.1 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20220196 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen Dafür: 13 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP, Die Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 2 (Die Linke, AfD) Enthaltungen: 0

4.1.1 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen -Ersetzungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220324 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Dafür: 1 (Die Linke) Dagegen: 13 (SPD, Die Grünen, CDU, AfD, FDP) Enthaltungen: 1 (Die Partei/Stadtgestalter)

4.2 Coole Schulhöfe statt Betonwüsten- Begrünung und Entsiegelung der Außenflächen von Schulen

Vorlage ansehen · 20220204 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.3 Zuschuss für Stoffwindeln gegen Abfallberge

Vorlage ansehen · 20220205 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Dafür: 1 (Die Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, AfD, FDP, Die Linke) Enthaltungen: 0

4.4 Recycling-Kaufhaus für Artikel von Bochumer Wertstoffhöfen

Vorlage ansehen · 20220206 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Dafür: 1 (Die Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 14 (SPD, Die Grünen, CDU, AfD, FDP, Die Linke) Enthaltungen: 0

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Zechenstr. 12

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Universitätsstr. 150 GC-Komplex

Vorlage ansehen · 20213754 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Universitätsstr. 150

Vorlage ansehen · 20213881 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Sumperkamp 9-15

Vorlage ansehen · 20214022 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Aloysiusstr. 16 a - f

Vorlage ansehen · 20214023 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Rhönstr. 2-6

Vorlage ansehen · 20214024 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Baumentfernung auf dem Grundstück Westenfelder Str. 117

Vorlage ansehen · 20214025 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Lothringer Str. 40

Vorlage ansehen · 20214026 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Herner Str. 308-310

Vorlage ansehen · 20220003 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Werner Hellweg 433

Vorlage ansehen · 20220020 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Rensingstr. 12, 14

Vorlage ansehen · 20220082 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Baumentfernung auf dem Grundstück Hunscheidtstr. 116

Vorlage ansehen · 20220087 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteich

5.14 Anlage eines Regenrückhaltebeckens (RBB) am Harpener Bach; NSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20213983 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Beleuchtung der Wege im Wiesental

Vorlage ansehen · 20214031 · Antwort der Verwaltung

5.16 Erhaltung der Bäume auf dem Parkplatz der Kleingartenanlage „Auf dem Felde“ (Friedrich-Harkort-Str.)

Vorlage ansehen · 20214077 · Antwort der Verwaltung

5.17 Nachpflanzung von Straßenbäumen im Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20214089 · Antwort der Verwaltung

5.18 Umsetzung Pflege-und Entwicklungspläne

Vorlage ansehen · 20220064 · Antwort der Verwaltung

5.19 Mauersanierung auf dem Gelände des City-Tor Süd

Vorlage ansehen · 20220068 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Jüdischer Friedhof Wattenscheid: Beseitigung von Schäden

Vorlage ansehen · 20220070 · Antwort der Verwaltung

5.21 Sportpark Feldmark Ertüchtigung der bestehenden „Walter-Lohmann-Radsportstrecke“ in Bochum - Havkenscheid und weiterer Ausbau des bestehenden Areals zu einem Sportpark.

Vorlage ansehen · 20220090 · Mitteilung der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.22 Ökostrom in Bochums Kultureinrichtungen

Vorlage ansehen · 20213637 · Antwort der Verwaltung

5.23 ISEK Laer/Mark 51°7: Mitteilung zum Grundsatzbeschluss zum Umbau der Wittener Straße und Alte Wittener Straße sowie Wettbewerb „Zukunft Stadtraum“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Verkehr des Landes NRW

5.24 Dorstener Straße / Riemker Straße / Herzogstraße: Müll beseitigen

Vorlage ansehen · 20213886 · Antwort der Verwaltung

5.25 Geothermie im Contracting – Portfolio der Stadtwerke

Vorlage ansehen · 20213974 · Antwort der Verwaltung

5.26 Meesmannstr.- Bauordnung

Vorlage ansehen · 20214076 · Antwort der Verwaltung

5.27 Heizpilze

Vorlage ansehen · 20214081 · Antwort der Verwaltung

5.28 Sachstandsbericht über die Verstetigung der Energiearmutsberatung bei der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Bochum

Vorlage ansehen · 20220057 · Mitteilung der Verwaltung

5.29 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.30 Stromversorgung Bochumer Wochenmärkte

5.31 Einsatz von Security in Bochumer Bädern

Vorlage ansehen · 20213889 · Antwort der Verwaltung

5.32 Weg im Weitmarer Holz

Vorlage ansehen · 20213706 · Antwort der Verwaltung

5.33 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

5.34 Antwort auf die Anfrage: Ausbau der Stromversorgung auf den Bochumer Wochenmärkten

Vorlage ansehen · 20220226 · Antwort der Verwaltung

5.35 Aufstockung Technisches Rathaus 6. Etage, Baustelleneinrichtungsfläche und Kranstellplätze

Vorlage ansehen · 20220220 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Kosten illegaler Müllentsorgung

Vorlage ansehen · 20220065 · Anfrage

6.2 Ordnungsmaßnahmen wegen verspätet abgehängter Wahlplakate

Vorlage ansehen · 20220256 · Anfrage

6.3 Wildes Parken in der Industriestr. und Umgebung

Vorlage ansehen · 20220277 · Anfrage

6.4 Sicherstellung der friedlichen Versammlungsfreiheit

Vorlage ansehen · 20220304 · Anfrage

6.5 Verfügbarkeit von Bestattungsarten

Vorlage ansehen · 20220321 · Anfrage

6.6 Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Vorlage 20214076) Meesmannstr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220322 · Anfrage

6.7 Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen

Vorlage ansehen · 20220342 · Anfrage

6.8 Bebauung Neustraße: Sachstand

Vorlage ansehen · 20220338 · Anfrage

6.9 Telefonische Erreichbarkeit des Amtes für Straßenverkehrsangelegenheiten

Vorlage ansehen · 20220340 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gem. § 24 GO zu Kampagne „1000 Mülleimer für Bochum“ und Wettbewerb "Bochums sauberster Stadtteil"

12. Anfragen

12.1 Fahrzeuge der Firma Hegelmann und der Firma Hardeck