Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Fragen zur Sauberkeit an Autobahn- sowie Schnellstraßenauf- und -abfahrten in Bochum gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Information der Verwaltung, dass auf Bundes- und Landesstraßen sechsmal jährlich Abfall gesammelt wird. Die Fraktion thematisiert dabei den Eindruck, dass an bestimmten Stellen keine Müllbeseitigung stattfindet.
Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Punkte zur Klärung des Reinigungszustands. Es wird um Auskunft gebeten, ob Autobahnauf- und -abfahrten rechtlich als Bundesstraßen einzustufen sind. Falls diese Einstufung zutrifft, möchte die Fraktion erfahren, wann an den einzelnen Auf- und Abfahrten zuletzt eine Müllsammlung durchgeführt wurde und für welche Termine die Reinigungsarbeiten im laufenden Jahr vorgesehen sind. Sollten die betreffenden Abschnitte nicht als Bundesstraßen gelten, wird nach dem dort angewandten Reinigungsturnus gefragt.
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