Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen -Ersetzungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Ersetzungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung vorgelegt. Der Antrag befasst sich mit den Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, auf welchen ausgewählten Strecken innerhalb von Parks und Grünanlagen das Radfahren zugelassen werden kann. Dabei soll die Verwaltung ermitteln, an welchen Stellen eine Freigabe mit einfachen Mitteln und ohne größere bauliche Veränderungen realisierbar ist. Voraussetzung für eine solche Nutzung sollen klare und unmissverständliche Ausschilderungen sein, die bei Bedarf durch taktile Leiteinrichtungen ergänzt werden können.
In der Begründung wird angeführt, dass das Radfahren in Grünanlagen nach Möglichkeit ermöglicht werden sollte, wobei auf neue strikte Regelungen sowie auf bauliche Maßnahmen, die in die Grünflächen eingreifen könnten, verzichtet werden soll. Die Fraktion schlägt vor, auf eine klare Beschilderung zu setzen, die analog zum Springorum-Radweg die Selbstregulierung zwischen Radfahrenden und Fußgänger:innen fördern und die gegenseitige Achtsamkeit unterstützen soll.
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Beratungsfolge
- 09.02.2022Mehrheitlich abgelehntDafür: 1 (Die Linke)Dagegen: 13 (SPD, Die Grünen, CDU, AfD, FDP)Enthaltungen: 1 (Die Partei/Stadtgestalter)
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