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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (14. Sitzung)
29.11.2022, 14:00 – 29.11.2022, 15:45
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 20222751 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages, keine
Enthaltungen
1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für die Jahre 2023 und 2024 (Teil II)
Vorlage ansehen · 20223083 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 20222740/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages, 5
Enthaltungen (3 CDU, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter)
1.3.1 TOP 1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20223307 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag;
Dafür: 6 ( 3 CDU, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 FFB);
Dagegen: 9 (5 SPD, 1 UWG: FB, 3 Die Grünen)
1.3.2 TOP 1.3 - Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke."
Vorlage ansehen · 20223337 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag;
Dafür: 2 (1 Die Linke, 1 Die Partei & Stadtgestalter);
Dagegen: 13 (5 SPD, 3 Die Grünen, 3 CDU, 1 UWG: FB, 1 FFB)
1.3.3 TOP 1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20223348 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag;
Dafür: 6 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 Die Partei&Stadtgestalter, 1 FFB);
Dagegen: 9 (5 SPD, 3 Die Grünen, 1 UWG:FB)
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Stärkere Förderung von Madonna e.V.
Vorlage ansehen · 20222928 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.2 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen
Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.
Vorlage ansehen · 20223190 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.3 Väterzentrum und Papa-Laden für Bochum
Vorlage ansehen · 20223192 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
5. Mitteilungen
5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand November 2022
Vorlage ansehen · 20223009 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2022
Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Einrichtung von Wärmeräumen im Winter
Vorlage ansehen · 20223015 · Antwort der Verwaltung
5.4 Stellplätze für Schwerbehinderte
Vorlage ansehen · 20222897 · Antwort der Verwaltung
5.5 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages
Vorlage ansehen · 20222601 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Sachstand Container zur Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage ansehen · 20223038 · Antwort der Verwaltung
5.7 Ersthelfer:innen in Schulen
Vorlage ansehen · 20222488 · Antwort der Verwaltung
5.8 Einmalige externe Vergabe der kommunalen Pflegeplanung nach dem Alten- und Pflege-gesetz NRW
Vorlage ansehen · 20222910 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Reform des Betreuungsrechtes 2023
Vorlage ansehen · 20222719 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH
Vorlage ansehen · 20222662 · Antwort der Verwaltung
5.11 Mitteilung zu aktuellen Arbeitsschwerpunkten der Landesinitiative „Kommunales Integrationsmanagement“ (KI) in Bochum
Vorlage ansehen · 20222233 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Bearbeitungszeiten im Ausländerbüro
Vorlage ansehen · 20222725 · Antwort der Verwaltung
5.13 Situation Ausländerbüro
Vorlage ansehen · 20222709 · Antwort der Verwaltung
5.14 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 18.10.2022
Vorlage ansehen · 20223084 · Mitteilung der Verwaltung
5.15 Vorstellung des Kältekonzeptes 2022 für Wohnungslose der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20223265 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.4 Schlafplätze für Wohnungslose mit Hund aus dem Kältekonzept 2022 verstetigen
Vorlage ansehen · 20223339 · Anfrage
6.5 Hilfe für Wohnungslose Eltern und deren Kinder
Vorlage ansehen · 20223340 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine
Enthaltungen
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte