Stellplätze für Schwerbehinderte

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD im Rat zum Thema Stellplätze für Menschen mit Schwerbehinderung reagiert. Hintergrund ist die Entfernung von Parkplätzen in der Hans-Böckler-Straße und Viktoriastraße im Zuge des Verkehrskonzeptes Innenstadt.

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen führt aus, dass die Notwendigkeit, die Pkw-Stellplätze im Rahmen der geänderten Verkehrsführung zu verlegen, in der politischen Beratung nicht offen thematisiert wurde. Durch die Sperrung des Durchgangsverkehrs im Bereich Willy-Brandt-Platz, Hans-Böckler-Straße und Viktoriastraße sei es nicht möglich, die bisherigen Stellplätze beizubehalten, da dies zu Parksuchverkehr führen würde. Um den Schutz von Fußgängerinnen, Fußgängern und Radfahrenden zu gewährleisten, wurden neue Stellplätze am westlichen Ende des Willy-Brandt-Platzes, in der Junggesellenstraße sowie im nördlichen Teil der Hans-Böckler-Straße eingerichtet. Nach Abschluss der Arbeiten im Viktoriakarree sollen weitere Plätze in der ABC-Straße entstehen. Zudem können Parkhäuser genutzt werden.

Das Verkehrskonzept Innenstadt war nicht mit dem Auftrag versehen, eine ausreichende Anzahl an Behindertenparkplätzen zu bestimmen. Im kommenden Jahr soll die Auslastung öffentlicher Stellplätze mit Sonderberechtigungen im Rahmen einer Evaluierung separat erfasst werden. Auf Basis dieser Daten oder bei Bedarf kann die Verwaltung Nachsteuerungen vornehmen.