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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (10. Sitzung)
19.05.2022, 13:00 – 19.05.2022, 15:05
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2022
Vorlage ansehen · 20220675 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages gem. Vorlage Nr. 20221469, 0 Enthaltung(en)
1.1.1 ÄA zu TOP 1.1 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2022
Vorlage ansehen · 20221469 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1.2 Grundsatzbeschluss Nutzungsänderung Fliednerhaus
Vorlage ansehen · 20221189 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 20221194 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
1.4 Zuwendung an den Verein Tafel BOCHUM und WATTENSCHEID e.V. zur Aufrechterhaltung der Unterstützung Bedürftiger anlässlich des Zustroms aus der Ukraine
Vorlage ansehen · 20221232 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
1.5 Flüchtlingskonferenz:
Hier: Berufung der stimmberechtigten Vertreter*innen aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vorlage ansehen · 20221315 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages gem. Vorlage Nr. 20221453, 2
Enthaltungen (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger)
1.5.1 ÄA zu TOP 1.5 Flüchtlingskonferenz: hier: Berufung der stimmberechtigten Vertreter*innen aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vorlage ansehen · 20221453 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig, 2
Enthaltungen (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger)
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Flüchtlingskonferenz:
hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder
Vorlage ansehen · 20221318 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig, 3
Enthaltungen (1 Die Linke, 1 FFB, 1 UWG: Freie Bürger)
3.1.1 ÄA zu 3.1 Flüchtlingskonferenz: hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder
Vorlage ansehen · 20221471 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen, 3 (CDU) dafür, 4
Enthaltungen (Linke, FFB, UWG: FB; Partei&Stadtgestalter), 8 dagegen (5 SPD, 3 Die Grünen)
4. Anträge
4.1 Soziale Jungs in der Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege"
Vorlage ansehen · 20221168 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht zur Situation Geflüchteter aus der Ukraine in Bochum; Vorstellung der Leiterin der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Bochum
Vorlage ansehen · 20221158 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Regelung des Amtes für Soziales zur Beteiligung an den Wohnkosten, wenn geflüchtete Ukrainer*innen in Privathaushalten untergekommen sind
Vorlage ansehen · 20221181 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Fortschreibung des schlüssigen Konzepts über angemessene Unterkunftskosten zum 01.06.2022 inklusive Energieeffizienzkomponente ("Klimabonus")
Vorlage ansehen · 20221157 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Mietspiegel Bochum
Vorlage ansehen · 20221028 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE”: „Kümmerer”-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit
Vorlage ansehen · 20220849 · Antwort der Verwaltung
5.6 Bochum Strategie 2030 - Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege" - Auftakt von vier care4future® Netzwerken in Bochum
Vorlage ansehen · 20221095 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 Bekanntgabe des Jahresberichts 2021 des Amtes für Soziales
Vorlage ansehen · 20221180 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Einrichtung Schulsprechstunden - WiR gegen Corona
Vorlage ansehen · 20220476 · Antwort der Verwaltung
5.9 Versorgungssituation: Beratung und Betreuung schwangerer Frauen in Bochum
Vorlage ansehen · 20220977 · Antwort der Verwaltung
5.10 Protokoll der Sitzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 30.03.2022
Vorlage ansehen · 20221086 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2021 - Ausblick 2022
Vorlage ansehen · 20220614 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Neue Konditionen in der öffentlichen Wohnraumförderung
Vorlage ansehen · 20220617 · Mitteilung der Verwaltung
5.13 Datenlage Bochumer Wohnungsmarkt
Vorlage ansehen · 20220623 · Antwort der Verwaltung
5.14 Offene Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum
Vorlage ansehen · 20221146 · Antwort der Verwaltung
5.15 Prognose zum Auslaufen der Mietpreisbindung
Vorlage ansehen · 20221185 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.2 Keine Mietkostenerstattung für ukrainische Geflüchtete
Vorlage ansehen · 20221417 · Anfrage
6.4 Fortschreibung des Wohnungsnothilfekonzepts - "Housing First" weiter ausbauen und niedrigschwellige Wohnvermittlung stärken
Vorlage ansehen · 20221479 · Anfrage
6.5 LWL-Traumaambulanz für Menschen aus der Ukraine geöffnet
Vorlage ansehen · 20221484 · Anfrage
6.6 Umsetzung der Vertreterin des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation
Vorlage ansehen · 20221500 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte