Bochum Transparent

← alle Sitzungen

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (10. Sitzung)

19.05.2022, 13:00 – 19.05.2022, 15:05

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2022

Vorlage ansehen · 20220675 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages gem. Vorlage Nr. 20221469, 0 Enthaltung(en)

1.1.1 ÄA zu TOP 1.1 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2022

Vorlage ansehen · 20221469 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2 Grundsatzbeschluss Nutzungsänderung Fliednerhaus

Vorlage ansehen · 20221189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Amtes für Soziales für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 20221194 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1.4 Zuwendung an den Verein Tafel BOCHUM und WATTENSCHEID e.V. zur Aufrechterhaltung der Unterstützung Bedürftiger anlässlich des Zustroms aus der Ukraine

Vorlage ansehen · 20221232 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.5 Flüchtlingskonferenz: Hier: Berufung der stimmberechtigten Vertreter*innen aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Vorlage ansehen · 20221315 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages gem. Vorlage Nr. 20221453, 2 Enthaltungen (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger)

1.5.1 ÄA zu TOP 1.5 Flüchtlingskonferenz: hier: Berufung der stimmberechtigten Vertreter*innen aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Vorlage ansehen · 20221453 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen (1 Die Linke, 1 UWG: Freie Bürger)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Flüchtlingskonferenz: hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder

Vorlage ansehen · 20221318 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen (1 Die Linke, 1 FFB, 1 UWG: Freie Bürger)

3.1.1 ÄA zu 3.1 Flüchtlingskonferenz: hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder

Vorlage ansehen · 20221471 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen, 3 (CDU) dafür, 4 Enthaltungen (Linke, FFB, UWG: FB; Partei&Stadtgestalter), 8 dagegen (5 SPD, 3 Die Grünen)

4. Anträge
4.1 Soziale Jungs in der Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege"

Vorlage ansehen · 20221168 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht zur Situation Geflüchteter aus der Ukraine in Bochum; Vorstellung der Leiterin der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Bochum

Vorlage ansehen · 20221158 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Regelung des Amtes für Soziales zur Beteiligung an den Wohnkosten, wenn geflüchtete Ukrainer*innen in Privathaushalten untergekommen sind

Vorlage ansehen · 20221181 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Fortschreibung des schlüssigen Konzepts über angemessene Unterkunftskosten zum 01.06.2022 inklusive Energieeffizienzkomponente ("Klimabonus")

Vorlage ansehen · 20221157 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Mietspiegel Bochum

Vorlage ansehen · 20221028 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE”: „Kümmerer”-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit

Vorlage ansehen · 20220849 · Antwort der Verwaltung

5.6 Bochum Strategie 2030 - Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege" - Auftakt von vier care4future® Netzwerken in Bochum

Vorlage ansehen · 20221095 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Bekanntgabe des Jahresberichts 2021 des Amtes für Soziales

Vorlage ansehen · 20221180 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Einrichtung Schulsprechstunden - WiR gegen Corona

Vorlage ansehen · 20220476 · Antwort der Verwaltung

5.9 Versorgungssituation: Beratung und Betreuung schwangerer Frauen in Bochum

Vorlage ansehen · 20220977 · Antwort der Verwaltung

5.10 Protokoll der Sitzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 30.03.2022

Vorlage ansehen · 20221086 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2021 - Ausblick 2022

Vorlage ansehen · 20220614 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Neue Konditionen in der öffentlichen Wohnraumförderung

Vorlage ansehen · 20220617 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Datenlage Bochumer Wohnungsmarkt

Vorlage ansehen · 20220623 · Antwort der Verwaltung

5.14 Offene Fragen zum Wohnungsmarkt in Bochum

Vorlage ansehen · 20221146 · Antwort der Verwaltung

5.15 Prognose zum Auslaufen der Mietpreisbindung

Vorlage ansehen · 20221185 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Netzwerk Leben im Alter

Vorlage ansehen · 20221235 · Anfrage

6.2 Keine Mietkostenerstattung für ukrainische Geflüchtete

Vorlage ansehen · 20221417 · Anfrage

6.3 Laien-Reanimation

Vorlage ansehen · 20221470 · Anfrage

6.4 Fortschreibung des Wohnungsnothilfekonzepts - "Housing First" weiter ausbauen und niedrigschwellige Wohnvermittlung stärken

Vorlage ansehen · 20221479 · Anfrage

6.5 LWL-Traumaambulanz für Menschen aus der Ukraine geöffnet

Vorlage ansehen · 20221484 · Anfrage

6.6 Umsetzung der Vertreterin des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

Vorlage ansehen · 20221500 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte