ÄA zu TOP 1.5 Flüchtlingskonferenz: hier: Berufung der stimmberechtigten Vertreter*innen aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 19. Mai 2022 liegt ein Änderungsantrag zur Besetzung der Flüchtlingskonferenz vor. Der Antrag, der von den Fraktionen der Grünen, der SPD sowie der CDU eingebracht wurde, regelt die Berufung stimmberechtigter Vertreter aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Im Rahmen dieses Antrags wird vorgeschlagen, Anna di Bari, Gaby Schäfer und Kenan Yildiz als Delegierte zur Flüchtlingskonferenz zu entsenden. Zur Unterstützung der Vertretung sind zudem Sonja Lohf, Jörg Laftsidis und Erika Stahl als stellvertretende Delegierte vorgesehen.

Die Vorlage mit der Nummer 20221453 wird unter der Federführung des Referats für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation behandelt. Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die formale Benennung der Personen, welche die Interessen des Ausschusses in der Flüchtlingskonferenz vertreten sollen.