ÄA zu 3.1 Flüchtlingskonferenz: hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder

Die CDU-Fraktion hat einen Ergänzungsantrag für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgelegt. Der Antrag sieht eine Namensänderung der bisherigen „Flüchtungskonferenz“ vor. Die neue Bezeichnung lautet künftig „Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum“, abgekürzt KABIB. Damit einhergehend soll auch die entsprechende Geschäftsordnung angepasst werden.

Im Rahmen des Antrags sollen zudem weitere Institutionen als Mitglieder in die Konferenz aufgenommen werden. Dazu gehören das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Bundesagentur für Arbeit sowie das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion der Stadt Bochum. Ebenfalls vorgesehen ist die Einbindung des Hochschulnetzwerkes UniverCity Bochum und des Vereins Rosa Strippe e.V. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, nach welchen Kriterien weitere ehrenamtliche Vereine und Initiativen aus dem Bereich der Migrantenselbstorganisationen in das Gremium aufgenommen werden können.

Die KABIB fungiert als fachliche Kommunikationsplattform zur Verbesserung der Koordination zwischen verschiedenen Akteuren im Integrationsbereich. Ziel des Gremiums ist es, die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, professionellen Akteuren der Flüchtlingshilfe und der Zivilgesellschaft zu stärken, um die soziale Teilhabe von Menschen mit Fluchthintergrund sowie die Sicherstellung einer angemessenen Unterbringung zu unterstützen.