Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zustimmung zu einem Bauvorhaben, welches den ersten einer größeren Anzahl von vergleichbaren Fällen darstellt (§ 246e BauGB) hier: Aufstockung um ein Geschoss, Elchweg 30, Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.2 Beschlussvorlage "Pestizidfreie Kommune" auf Antrag 20250419 zur Sitzung für Umwelt, Nachaltigkeit und Ordnung am 06.03.2025

Einstimmiges Ergebnis der Anhörung des NSB am 10.02.2026 zu "Pestizidfreie Kommune"

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts-und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Abschluss eines Anhandgabe- und Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der neuen Gesamtschule an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261354 · Mitteilung der Verwaltung

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Quartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

3.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20261321 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.3 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

3.4 Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

Vorlage ansehen · 20261445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.5 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

3.5.1 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung - Hier: Änderungsantrag der CDU Fraktion -

Vorlage ansehen · 20261768 · Änderungsantrag

3.5.2 Evaluation Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Hier: Änderungsantrag von SPD im Rat und Grünen im Rat -

Vorlage ansehen · 20261791 · Änderungsantrag

3.5.3 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung - Hier: Änderungsantrag von Stadtgestalter/Volt -

Vorlage ansehen · 20261792 · Änderungsantrag

4. Anträge

4.1 Änderung des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan 1039 – Technologiequartier am Campus – sowie Anpassung des städtebaulichen Vorentwurfes

4.1.1 Änderung des Geltungsbereiches für den Bebauungsplan 1039 – Technologiequartier am Campus – sowie Anpassung des städtebaulichen Vorentwurfes - Hier: Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Verkauf eines Grundstücks im Bereich Hofsteder Straße / Poststraße

5.2 Abschluss eines Mietvertrages über die städtische Fläche an der Meesmannstraße

5.3 Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme

5.4 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

5.5 Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)

5.6 Austausch von Flächen und Einräumung einer Dienstbarkeit an der Weitmarer-Holz-Straße

Vorlage ansehen · 20261474 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Vergabe eines städtischen Grundstücks im Erbbaurecht und Verkauf des aufstehenden Gebäudes am Reiterweg

Vorlage ansehen · 20261362 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Planungen Altes Finanzamt und Polizeipräsidium

Vorlage ansehen · 20261357 · Antwort der Verwaltung

5.9 Regionalplan Ruhr - hier: mündlicher Bericht -

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstücks im Bereich Hofsteder Straße / Poststraße

7.2 Abschluss eines Mietvertrages über die städtische Fläche an der Meesmannstraße

7.3 Vergabe eines städtischen Grundstücks im Erbbaurecht und Verkauf des aufstehenden Gebäudes am Reiterweg.

8. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme

8.2 Abschluss eines Anhandgabe- und Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der neuen Gesamtschule an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid.

8.3 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

8.4 Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)

8.5 Austausch von Flächen und Einräumung einer Dienstbarkeit an der Weitmarer-Holz-Straße

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier:Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte