Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung - Hier: Änderungsantrag der CDU Fraktion -

Im Ausschuss für Planung und Grundstücke wird ein Änderungsantrag zur Evaluation der Stellplatzsatzung sowie der Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum behandelt. Der von Stefan Klapperich und Dr. Benedikt Gräfingholt eingebrachte Antrag sieht vor, dass die Verwaltung zwei Jahre nach dem Beschluss über die angepasste Stellplatzsatzung einen Erfahrungsbericht erstellt. Zudem soll nach drei Jahren eine erneute Evaluierung durchgeführt werden.

Der Bericht soll dabei insbesondere die Anzahl und die Ergebnisse von Einzelfallberechnungen für Fahrradabstellplätze sowie die Inanspruchnahme und Praxistauglichkeit der Fahrrad-Ablöseregelung umfassen. Ein weiterer Bestandteil des Berichts ist ein Vergleich mit Erfahrungswerten aus anderen Städten, wobei insbesondere Dortmund und Essen als Vergleichsbeispiele herangezogen werden sollen.