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Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (43. Sitzung)

18.09.2025, 13:08 – 18.09.2025, 14:50

Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Querungshilfe auf der Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20251613 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Aufstellung des Verkehrszeichen 315 und Einführung eines Tempo-30-Limits in der Bergener Straße, Bochum.

Vorlage ansehen · 20251963 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Anregung nach § 24 GO NRW Einbahnstraßen rund um den Romanusplatz

Vorlage ansehen · 20251999 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Eingabe nach § 24 GO NRW zur Anregung bzgl. Geschwindigkeitsüberschreitungen und fehlender Beschilderung auf der Königsallee

Vorlage ansehen · 20252007 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Eingabe gem. § 24 GO NRW; Gefährdung von Fußgängern durch rücksichtsloses Radfahren auf dem Gehweg der Castroper Straße

Vorlage ansehen · 20252040 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße - Radwegeverbindung

Vorlage ansehen · 20251089/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.7 Kanalerneuerung Dr.-C.-Otto-Straße (zw. Hsnr. 222 u. 191)

Vorlage ansehen · 20251472 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Eisenbahnmuseum“

Vorlage ansehen · 20251981 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBD hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

1.9 „Erweiterung Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"

Vorlage ansehen · 20251514 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn

Vorlage ansehen · 20251084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBD hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 ÖPNV Qualitätsbericht 2024

Vorlage ansehen · 20251983 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Fortschreibung des VRR Nahverkehrsplanes 2025

Vorlage ansehen · 20251819 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Nutzung von Echtzeitdaten im ÖPNV

Vorlage ansehen · 20252021 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Baumwurzel-Probleme im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20251833 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20251185 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Hugo-Schultz-Straße: Erhöhung der Verkehrssicherheit und mehr

Vorlage ansehen · 20251687 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkehrssituation „Am Sattelgut“/Wertstoffhof

Vorlage ansehen · 20251820 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Voedestraße

Vorlage ansehen · 20251887 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 A40-Abfahrt Hamme

Vorlage ansehen · 20251886 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Lärmbelästigung durch Auto-Poser auf dem Parkplatz des Hannibal-EKZ und der Dorstener Straße

Vorlage ansehen · 20251875 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Parkraumregelungen im Umfeld Lohring / Akademiestraße

Vorlage ansehen · 20251822 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 August-Bebel-Platz: Fragenkatalog

Vorlage ansehen · 20251915 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Baustellenmanagement: für alle Verkehrsarten

Vorlage ansehen · 20251808 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Herner Straße – keine Erprobung

Vorlage ansehen · 20251894 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Parken auf dem Beethovenweg

Vorlage ansehen · 20251953 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 E-Lade-Infrastruktur in Bordsteinen: erfolgreiche Pilotierung in Köln

Vorlage ansehen · 20251929 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Ergänzende Erläuterung zur Beschlussvorlage Nr. 20251089 „Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße - Radwegeverbindung“ v. 24.04.2025

Vorlage ansehen · 20252016 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem metropolradruhr

Vorlage ansehen · 20251924 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Essener Straße Radwegfreigabe für S-Pedelecs II

Vorlage ansehen · 20251884 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Kostendarstellung für den Bau von Radwegen

Vorlage ansehen · 20252012 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Freigabe des Radwegs Essener Straße/WAT Hellweg für S-Pedelecs (Ergebnis Prüfanregung)

Ergebnis: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.

5.22 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“

Vorlage ansehen · 20251991 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Verkehrsversuch Oskar-Hoffmann-Straße – Auswirkungen auf die Schulwegsicherheit z.B. auf dem hoch frequentierten Schulweg Friederikastraße

Vorlage ansehen · 20252025 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Zukünftige Teilnahme Bochums am Fußverkehrs-Check NRW?

Vorlage ansehen · 20251883 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.25 E-Scooter im Mängelmelder

Vorlage ansehen · 20252057 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.26 Sachstandsbericht 01.08.2024 – 31.07.2025 zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20252013 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Busverbindung auf die „Kreta“

Vorlage ansehen · 20252051 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Stellplätze Hofsteder Straße / Feldsieper Straße im Umfeld von Schule und Sportplatz

Vorlage ansehen · 20252052 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkehrsberuhigtes Quartier „Werner Heide“

Vorlage ansehen · 20252053 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.4 Baustellensituation Hohe Fuhr

Vorlage ansehen · 20252085 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.5 Baustelle Alleestraße

Vorlage ansehen · 20252107 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.6 Verkehrsschilder Königsallee

Vorlage ansehen · 20252123 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Situation der S1 und aktuelle Sperrung zwischen Bochum und Dortmund

Vorlage ansehen · 20252128 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Einbahnstraßenregelung Ulrichstraße

Vorlage ansehen · 20252135 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.9 Parkplatz des Straßenverkehrsamts an der Bulksmühle

Vorlage ansehen · 20252136 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Gehweg Höntroper Straße

Vorlage ansehen · 20252137 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.11 Verlängerung Linie 357 nach Essen-Eiberg

Vorlage ansehen · 20252138 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.12 Schließung des DB-Reisezentrums im Hauptbahnhof Bochum

Vorlage ansehen · 20252139 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 „Feierabendparken“ am Hallenfreibad Hofstede und weiteren Bädern

Vorlage ansehen · 20252140 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Carsharing: Free Floating

Vorlage ansehen · 20252141 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Gefährdung durch Radfahrer auf Gehwegen an der Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20252155 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.16 Bushaltestelle Stockumer Straße

Vorlage ansehen · 20252157 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.17 Baustellenmanagement Veloroute Vierhausstraße

Vorlage ansehen · 20252158 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.18 Busradar als Mehrwert für BOGESTRA-Kunden

Vorlage ansehen · 20252159 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.19 Möglicher Gefahrenpunkt Höntrop Kirche II

Vorlage ansehen · 20252160 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.20 ÖPNV-Defizit entlang der rheinischen Bahn – Maßnahmen seitens der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252161 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.21 Prüfergebnis neue Sportfläche als Kompensation für P&R Höntrop

Vorlage ansehen · 20252162 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.22 Verlängerung der Linie 386 zur Ahbachstraße/Ostfeldmark

Vorlage ansehen · 20252163 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Eingabe nach § 24 GO NRW zur Anregung bzgl. Geschwindigkeitsüberschreitungen und fehlender Beschilderung auf der Königsallee

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte