Kostendarstellung für den Bau von Radwegen

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur eine Anfrage zur Kostendarstellung von Radwegbauarbeiten gestellt. Ziel der Anfrage war es, die Investitionen in die Radinfrastruktur sowie deren Anteil an allgemeinen Straßenbaumaßnahmen der letzten drei Jahre transparent darzustellen.

Die Verwaltung, vertreten durch das Tiefbauamt, erklärte in ihrer Antwort, dass eine exakte finanzenschaftliche Trennung von Radverkehrs- und allgemeinem Straßenbau schwierig sei. Da der Radverkehr ein integraler Bestandteil der Straßenplanung ist, werden Anteile an größeren Projekten lediglich als Pauschalwerte angegeben. Viele Maßnahmen, wie etwa die Umgestaltung von Fahrbahnen oder die Einführung von Tempo-30-Zonen, wirken sich gleichzeitig auf den Fußverkehr oder die Lärmbelastung aus.

Hinsichtlich einer verbesserten Übersicht oder eines neuen Berichtswesens sieht die Verwaltung derzeit keinen Bedarf. Ein separates System zur Erfassung der Kosten würde einen Mehraufwand bei der Dateneingabe bedeuten. Die Verwaltung führt zudem an, dass eine präzise Zuordnung der Kosten bei komplexen Bauvorhaben, wie etwa dem Neubau von Brücken, kaum möglich sei, da die Kostenentwicklung nicht allein proportional zur Fläche für den Radverkehr erfolgt. Ein neues Berichtswesen ist daher aktuell nicht vorgesehen.