Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Leinenzwang im Rechener Busch

Vorlage ansehen · 20251048 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20250772 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW in den Jahren 2026 bis 2030

Vorlage ansehen · 20250845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen – 1 (FDP) Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250534 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20250535 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20250538 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.6 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum

Vorlage ansehen · 20250869 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.7 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

Vorlage ansehen · 20250971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.8 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20251072 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 1 (UWG) Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP)

3.9 Charta Faire Metropole Ruhr 2030

Vorlage ansehen · 20251150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 2 (BD, FDP) Dafür – 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG)

4. Anträge

4.1 Prüfung einer Videoüberwachung von Containerstandorten

Vorlage ansehen · 20250725 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte- hier: Pfandringe auf der Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20250865 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Soziale Stadt Hamme: Grüne Wege - Sitzinseln entlang der Dorstener Straße, Teil 1

Vorlage ansehen · 20250590 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Berliner Str. 8

Vorlage ansehen · 20250626 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sitzbank am Denkmal Dr.-C.-Otto-Straße / Eiberger Straße

Vorlage ansehen · 20250882 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20250883 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Kosten der illegalen Müllentsorgung

Vorlage ansehen · 20250540 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Realisierung einer „Hordeler Heide“

Vorlage ansehen · 20251043 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Sachstandsbericht zur Sanierungsuntersuchung Grundwasser nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

Vorlage ansehen · 20251044 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Biotopstrukturelemente

Vorlage ansehen · 20251109 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Änderung provisorische Wegeverbindung durch „Tafelgärten“, Nähe Pestalozzistr.

Vorlage ansehen · 20251080 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Geisental 14

Vorlage ansehen · 20251063 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Abfindung Kleingartenanlage Thiemannshof

Vorlage ansehen · 20251066 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Mitteilung der Verwaltung zur Einrichtung privater Ökokonten - Leitbild der Ökologischen Landwirtschaft in Bochum

Vorlage ansehen · 20251104 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.14 Wasserspender in Bochum - neue Brunnenstandorte?

Vorlage ansehen · 20250701 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.15 Änderungen im Waffenrecht – Verzögerungen bei der Erteilung von Jagdscheinen

Vorlage ansehen · 20250807 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Schutz von mobilen Veranstaltungen (Demos, Maiabend, FFF, Fanmärschen…)

Vorlage ansehen · 20250805 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Schutz von Veranstaltungen

Vorlage ansehen · 20250684 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Wie wirkt sich das neue Cannabis-Gesetz auf Bochum aus?

Vorlage ansehen · 20250574 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 KKM-Fläche auf der Heide

Vorlage ansehen · 20251018 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.20 Regelmäßige Wartung und Kontrolle von Hydranten in Bochum sichergestellt?

Vorlage ansehen · 20250560 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 European Climate Adaption Award

6. Anfragen

6.1 E-Scooter im Mängelmelder

Vorlage ansehen · 20251182 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 "Abstimmaschenbecher" für Bochum

Vorlage ansehen · 20251214 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 E-Scooter und Geofencing

Vorlage ansehen · 20251272 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Abfallbehälter im neuen Stadtgarten Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251299 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Abwasserbach in Eppendorf

Vorlage ansehen · 20251300 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Südpark

Vorlage ansehen · 20251301 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Private Ökokonten auf Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20251310 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Anforderungen an ehrenamtliche Straßenfeste

Vorlage ansehen · 20251311 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Mittel Straßenbegleitgrün

Vorlage ansehen · 20251312 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Wildplakatierung

Vorlage ansehen · 20251340 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 E-Scooter im Mängelmelder

Vorlage ansehen · 20251433 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Leinenzwang im Rechener Busch

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Stadtparksanierung - hier: mündlicher Bericht

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte