Bochum Transparent

Das Ratsmitglied Dr. Carsten Bachert hat eine Anfrage an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung gestellt, die sich mit der Wildplakatierung in Bochum befasst. Im Fokus stehen dabei insbesondere Plakate an Telekom- und Stromkästen. Die Anfrage bittet die Verwaltung um eine Einschätzung zum Ausmaß dieser Entwicklung sowie um Informationen über die Kosten, die der Stadt oder den Stadtwerken in den vergangenen drei Jahren durch die Entfernung solcher Plakate entstanden sind.

Darüber hinaus thematisiert die Anfrage die rechtlichen Rahmenbedingungen. Es wird gefragt, ob für Bochum Regelungen zur Genehmigungspflicht von Werbeanlagen oder zur Sondernutzung bestehen und wie häufig Bußgelder in diesem Zusammenhang verhängt werden. Zudem wird nach der Möglichkeit von Instrumenten wie einer kommunalen Polizeiverordnung gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Förderung von Projekten zur Vermeidung von Wildplakatierung. Hierbei wird auf eine frühere Zusammenarbeit zwischen den Stadtwerken und Bochumer Schulen verwiesen, bei der Stromkästen durch Schüler gestaltet wurden. Die Anfrage erfragt den aktuellen Stand dieser Kooperation, deren möglichen Ausbau oder die Gründe für ein etwaiges Ende sowie die Einschätzung der Verwaltung zur Wirksamkeit solcher Maßnahmen.