Schutz von mobilen Veranstaltungen (Demos, Maiabend, FFF, Fanmärschen…)

Die BD Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sicherheit mobiler Veranstaltungen, wie etwa Umzügen oder Demonstrationen, Informationen von der Bochumer Verwaltung angefordert. In der Antwort des Ordnungs- und Veterinäramtes wird ausgeführt, dass die Polizei die Sicherheitslage kontinuierlich beobachtet und aktuell keine konkreten Gefährdungen für den Bochumer Zuständigkeitsbereich vorliegen. Für Veranstaltungen mit erhöhtem Gefährdungspotenzial werden individuelle Sicherheitskonzepte angewandt, die einem hohen Standard entsprechen und laufend überprüft werden.

Die Erstellung dieser Sicherheitskonzepte obliegt den Veranstaltern, während die Sicherheitsbehörden die Anpassung an die aktuelle Lage überwachen und die Konzepte final abnehmen. Die Verwaltung stellt fest, dass die Anforderungen an die Veranstalter in den letzten fünf Jahren in allen Belangen gestiegen sind. Dies geht in der Regel mit höheren Kosten für Schutz- und Absperrmaßnahmen einher, wobei detaillierte Zahlen zur Kostenentwicklung nicht vorliegen, da die Verantwortung für die Erstellung der Konzepte bei den Veranstaltern liegt.

Hinsichtlich Brauchtumsveranstaltungen betont die Verwaltung, dass diese durch die Stadt Bochum finanziell und ideell unterstützt werden. Die Sicherheitsanforderungen werden jedoch im Vergleich zu kommerziellen Veranstaltungen nicht reduziert.