Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

Vorlage ansehen · 20250385 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bebauungsplan Nr. 1053 – Westring/Gustav-Heinemann-Platz – hier: -Aufstellungsbeschluss -Durchführung im beschleunigten Verfahren

Vorlage ansehen · 20250454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (CDU) Enthaltungen: 1 (FDP)dafür: 11 (SPD/Grüne/BD/FASG)

1.3 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20250483 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)

Vorlage ansehen · 20250823 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Kunstmuseum Bochum Unterschutzstellung nach § 5 DSchG NRW

Vorlage ansehen · 20250401 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Denkmalförderprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Innenentwicklungsprogramm

Vorlage ansehen · 20250768 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

Vorlage ansehen · 20250279 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

Vorlage ansehen · 20250304 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Vorlage ansehen · 20250674 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

Vorlage ansehen · 20250687 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43

Vorlage ansehen · 20250738 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Brelohstr. 70 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250526 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Auf der Krücke 74a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250749 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Hottenborn/Vogelspoth/Dörpfeldstraße/Auf dem Hagedorn

Vorlage ansehen · 20251069 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Fragen zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20250454 - Bebauungsplan Nr. 1053 – Westring/Gustav-Heinemann-Platz - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im beschleunigten Verfahren

Vorlage ansehen · 20251105 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Genehmigungsfähigkeit für Wohnungsbau forcieren

Vorlage ansehen · 20251128 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Einräumung eines Erbbaurechts an einem städtischen Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 8)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Bebauung von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (SPD)

8.5 Neugestaltung der liegenschaftlichen Regelungen an dem städtischen Grundstück Paulstraße 43

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier:Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Protokoll über die 39. Sitzung des Beirates für Gestaltung und Baukultur

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Protokoll über die 40. Sitzung des Beirates für Gestaltung und Baukultur

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte