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Bezirksvertretung Bochum-Mitte (40. Sitzung)

25.09.2025, 13:00 – 25.09.2025, 14:20

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
Verkehrssituation (Windthorststraße/Am Wiedelskamp)

Vorlage ansehen · 20252099 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Besetzung des 3. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Weitmar-Innenstadt-West/Ehrenfeld)

Vorlage ansehen · 20251803 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Zuschussantrag Kath.KiTa St.Barbara

Vorlage ansehen · 20251787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)

1.3 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kirchengemeinde Riemke

Vorlage ansehen · 20251955 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)

1.4 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kirchengemeinde Herzu Jesu

Vorlage ansehen · 20251952 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 12 (SPD,Grüne,CDU,BD)

1.5 Zuschussantrag der Initiative „Mächtig Gezofft“

Vorlage ansehen · 20251960 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

1.5.1 Zuschussantrag der Initiative „Mächtig Gezofft“ - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne -

Vorlage ansehen · 20252181 · Antrag

1.6 Zuschussantrag des Nachbarschaftskreises Hamme

Vorlage ansehen · 20252074 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Verein zur Förderung vielfältiger,interdisziplinärer und kooperativer Arbeitsstrukturen – OskarEtage 1 e.V.

Vorlage ansehen · 20252080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Zuschussantrag des Grummer Kirchenchores (Seliger Nikolas Groß)

Vorlage ansehen · 20252082 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD)

1.9 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kirchengemeinde Herz Jesu

Vorlage ansehen · 20252091 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)

1.10 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kita St. Anna, Goldhammer Str. 14, Bochum

Vorlage ansehen · 20252097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)

1.10.1 Zuschussantrag zum Martinsumzug in der Kita St. Anna - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD/Grüne-

Vorlage ansehen · 20252182 · Antrag

1.11 Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen im Stadtbezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20251962 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Benennung eines Platzes nach Elisabeth Treskow

Vorlage ansehen · 20251826 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Widmung eines Teilbereiches der „Raiffeisenstraße“ sowie des Verbindungsweges zur „Cruismannstraße“

Vorlage ansehen · 20251863 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Einziehung einer Teilfläche der Straße „Am Dornbusch“

Vorlage ansehen · 20251902 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Kanalerneuerung „Dinnendahlstraße 2.BA“

Vorlage ansehen · 20252018 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 Widmung der Straße „Ostparkallee“

Vorlage ansehen · 20251858 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 „Erweiterung Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"

Vorlage ansehen · 20251514 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bebauungsplan Nr. 1003 - Herner Straße / Tippelsberger Straße - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20251985 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 987 - Hunscheidtstraße / Waldring - hier: Fortführungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252094 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Schaffung eines multifunktionalen Begegnungsortes am "Färbergarten" (Hofsteder Straße, neben Haus Fey)

Vorlage ansehen · 20252070 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Mündliche Berichterstattung Windhorststraße
Präsentation der Verwaltung
5.2 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2024

Vorlage ansehen · 20251881 · Antwort der Verwaltung

5.3 Pocket Parks

Vorlage ansehen · 20251893 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.4 Müllkippe Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20251589 · Antwort der Verwaltung

5.5 Hiltroper Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251832 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 ehemals Gut Marmelshagen

Vorlage ansehen · 20251917 · Antwort der Verwaltung

5.7 Graben Verbindungsweg Hermeskamp/ Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20251807 · Antwort der Verwaltung

5.8 Ausschilderung LWL-Museum Zeche Hannover - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251565 · Antwort der Verwaltung

5.9 Bestattungen Friedhof Grumme, Hordel und Riemke

Vorlage ansehen · 20251959 · Antwort der Verwaltung

5.10 Verkehrssituation „In der Provitze“ / Wertstoffhof

Vorlage ansehen · 20251685 · Antwort der Verwaltung

5.11 Marktplatz Riemke

Vorlage ansehen · 20251856 · Antwort der Verwaltung

5.12 Herner Straße – keine Erprobung

Vorlage ansehen · 20251894 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Parkraumbewirtschaftung auf bezirklichen Straßen

Vorlage ansehen · 20251882 · Antwort der Verwaltung

5.14 Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem metropolradruhr

Vorlage ansehen · 20251924 · Antwort der Verwaltung

5.15 Hugo-Schultz-Straße: Erhöhung der Verkehrssicherheit und mehr

Vorlage ansehen · 20251687 · Antwort der Verwaltung

5.16 Verkehrsversuch Oskar-Hoffmann-Straße – Auswirkungen auf die Schulwegsicherheit z.B. auf dem hoch frequentierten Schulweg Friederikastraße

Vorlage ansehen · 20252025 · Antwort der Verwaltung

5.17 Abgestellte PKW auf der Meesmannstraße

Vorlage ansehen · 20251870 · Antwort der Verwaltung

5.18 gepflasterte Radwege

Vorlage ansehen · 20251827 · Antwort der Verwaltung

5.19 E-Lade-Infrastruktur in Bordsteinen: erfolgreiche Pilotierung in Köln

Vorlage ansehen · 20251929 · Antwort der Verwaltung

5.20 Austausch Verkehrsspiegel Brücke Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20251879 · Antwort der Verwaltung

5.21 Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) – Rückführung Kastenschnitt in freiwachsender Krone-

Vorlage ansehen · 20251769 · Antwort der Verwaltung

5.22 Lehrschwimmbecken Liboriusschule

Vorlage ansehen · 20251723 · Antwort der Verwaltung

5.23 Stromausfälle in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20251771 · Antwort der Verwaltung

5.24 Das Letzte: Metaanfrage zur Qualität unserer Anfragen

Vorlage ansehen · 20251774 · Antwort der Verwaltung

5.25 Abbiegen und Verkehr in der Hildegardstraße

Vorlage ansehen · 20251945 · Antwort der Verwaltung

5.26 Sanierung des B-Plangebietes Nr. 924 - Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251918 · Antwort der Verwaltung

5.27 Graslandfeuerindex

Vorlage ansehen · 20252001 · Antwort der Verwaltung

5.28 Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur Wasser

Vorlage ansehen · 20251994 · Antwort der Verwaltung

5.29 Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum

Vorlage ansehen · 20251996 · Mitteilung der Verwaltung

5.30 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch

Vorlage ansehen · 20252035 · Mitteilung der Verwaltung

5.31 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Vorlage ansehen · 20251978 · Mitteilung der Verwaltung

5.32 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring

Vorlage ansehen · 20252096 · Antwort der Verwaltung

5.33 Hiltroper Str. 240 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252119 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen
6.1 Das Letzte: Metaanfrage zur Qualität unserer Anfragen

Vorlage ansehen · 20251773 · Anfrage

6.2 Ampelschaltung

Vorlage ansehen · 20252108 · Anfrage

6.3 Untaugliche Bauweise der Sinuswellen in der Wielandstraße

Vorlage ansehen · 20252109 · Anfrage

6.4 Glasfasererschließung im Bereich Weg am Kötterberg

Vorlage ansehen · 20252110 · Anfrage

6.5 Gemeinschaftsgrünfläche laut Bebauungsplan

Vorlage ansehen · 20252130 · Anfrage

6.6 Unterstützung der Schule an der Hordeler Heide nach Auflösung des Schulverbundes

Vorlage ansehen · 20252164 · Anfrage

6.7 Geschwindigkeitskontrollen und bauliche Maßnahmen in der Reichsstraße

Vorlage ansehen · 20252165 · Anfrage

6.8 Verkehrssituation im Bereich „Auf dem Dahlacker“ / Riemker Straße (Bereich vor der Eisenbahnbrücke)

Vorlage ansehen · 20252166 · Anfrage

6.9 Ersatz der fehlenden Straßenbäume entlang der Hordeler Straße, Anfrage zum Zeitplan hinsichtlich der Sanierung der Straße

Vorlage ansehen · 20252174 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Tauschgeschäft von Flächen an der Moritzstraße und an der Irmgardstraße in Bochum

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, BD, Die Partei)

8.2 Verkauf und Erwerb von Grundstücken am Glockengarten/Am Dornbusch

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)
11.2 Zuschussantrag der Initiative „Mächtig Gezofft“
11.3 Grundstücke im Eigentum der Stadt
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte