Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.2 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4.1 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242840 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.5 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242030 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 4 (CDU/BD)dafür: 11 (SPD/Grüne/UWG:FB/OB)

2.6.1 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: PG 12 10 Bekämpfung der Schwarzarbeit im Handwerk - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242806 · Änderungsantrag

2.6.2 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242807 · Änderungsantrag

2.6.3 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: PG 36 01 Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242808 · Änderungsantrag

2.7 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242513 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 5 (CDU/BD/UWG:FB)dafür: 10 (SPD/Grüne/OB)

Änderungsanträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger

2.8 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines Vertreters der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH (unmittelbare Beteiligung) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

Vorlage ansehen · 20242472 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.9 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20242214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

2.11 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.12 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

Vorlage ansehen · 20242327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 4 (CDU/BD)dafür: 11 (SPD/Grüne/UWG:FB/FASG/OB)

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

3. Anträge

3.1 Umbesetzung im Politischen Baubegleitgremium „Schulbauten“

Vorlage ansehen · 20242700 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

Vorlage ansehen · 20242501 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

Vorlage ansehen · 20242272 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Eröffnung Gesundheitskiosk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242599 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Stellenbesetzung der Referatsleitung für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

Vorlage ansehen · 20242592 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

Vorlage ansehen · 20242198 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Kunstlichttor an der Alleestraße

Vorlage ansehen · 20242354 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Radikalisierungstendenzen in Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20242681 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Personalmangel bei der Stadtverwaltung Bochum

Vorlage ansehen · 20242703 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Konzessionsabgabe der Stadtwerke Bochum

Vorlage ansehen · 20242812 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Stellenbesetzung der Referatsleitung für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/OB)

7.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.2 Antwort zur Nachfrage zum TOP 5.9/9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

10.1 Nachfragen zu Radikalisierungstendenzen an Schulen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.