Bochum Transparent

Die Verwaltung Bochums hat in einer Antwort auf eine Anfrage des Haupt- und Finanzausschusses über die Maßnahmen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit berichtet. Die entsprechende Abteilung im Ordnungsamt wird derzeit von drei Mitarbeitenden mit einem Stellenanteil von 2,2 besetzt, was eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr (1,4 Stellenanteile) darstellt.

Die Kontrolltätigkeiten zeigten in den vergangenen Jahren unterschiedliche Schwerpunkte und Ergebnisse. Im Jahr 2021 wurden 27 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, die zu Bußgeldern von 163.000 Euro führten. Im Jahr 2022 stieg die Zahl der Verfahren auf 42 an, wobei Bußgelder in Höhe von etwa 113.000 Euro festgesetzt wurden. Für das Jahr 2023 wurden nach Schwerpunktprüfungen im Bereich der Friseurgewerbe 51 Verstöge festgestellt, was Bußgelder von rund 130.000 Euro zur Folge hatte. Im laufenden Jahr 2024 wurden bislang 31 Ermittlungsverfahren eingeleitet, vor allem im Bäckerei- und Konditoreigewerbe, mit Bußgeldern von etwa 98.500 Euro.

Die Zusammenarbeit mit der Handwerkskammer Dortmund und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls wird als positiv beschrieben. Die künftige Strategie sieht neben Regelkontrollen auch die Auswertung von Hinweisen aus der Bürgerschaft vor. Zur Frage der fehlenden Projektvorlage erklärte die Verwaltung, dass die Aufgabe als dauerhafte Pflicht in den Dienstbetrieb integriert wurde, statt sie als separate Kernaktivität zu führen. Eine unzureichende Kommunikation dieser Entscheidung gegenüber dem Rat wurde eingeräumt.