In der Provitze - Bauordnung
20232973 · Antwort der Verwaltung · 30.11.2023 · Bauordnungsamt
▶ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurde die Situation des Schrott- und Metallhandels „In der Provitze“ thematisiert. Auf Anfrage von Dr. Dewender (CDU) informierte das Bauordnungsamt über den aktuellen Stand der Kontrollen sowie die rechtliche Lage bezüglich möglicher Lärmemissionen.
Nachdem im Mai 2023 Beschwerden wegen Lärmbelästigungen eingegangen waren, führte die Bauverwaltung zwischen dem 25. Mai und dem 3. Juni 2023 mehrere unangemeldete Ortskontrollen durch. Die Kontrollen an Wochentagen fanden jeweils zwischen 7:00 und 8:00 Uhr statt, während Samstagsbesuche im Zeitraum von 13:30 bis 16:00 Uhr erfolgten. Zusätzlich finden in einem Turnus von zwei bis drei Wochen regelmäßige Begehungen durch das Bauordnungsamt und Amt 67 statt, zuletzt am 26. September 2023.
Die Verwaltung teilte mit, dass für den Schrottplatz eine gültige Baugenehmigung vorliegt, welche auch die Arbeiten an Samstagen umfasst. Eine im Juni 2023 durchgeführte, ebenfalls unangemeldete Langzeitmessung der gemeinsamen unteren Umweltbehörde Bochum-Dortmund-Hagen ergab keine Überschreitung der zulässigen Emissionswerte. Da kein Verstoß gegen ordnungsrechtliche Vorgaben festgestellt werden konnte, besteht derzeit keine Grundlage für die Einleitung eines behördlichen Verfahrens.
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