Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Bessere Beschilderung zur Durchfahrshöhe der Brücke an der Feldsieper Straße

Vorlage ansehen · 20232475 · Einwohnerfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach §24 GO NRW – Umlaufsperren Braunsberger Straße

Vorlage ansehen · 20231304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Beleuchtung Verbindungsweg Riemker Straße zur Klostermannstraße hier: zusätzliche Mittel Bombenverdachtspunkt Klostermannstraße

Vorlage ansehen · 20231988 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.3 Widmung eines Teilbereichs der „Arnoldstraße“

Vorlage ansehen · 20231912 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231912

1.4 Widmung der „Pestalozzistraße“

Vorlage ansehen · 20232139 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232139

1.5 Widmung der Straße „Starenweg“

Vorlage ansehen · 20232143 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232143

1.6 Zuschussantrag des Fördervereins für die Gemeinde St. Nikolaus von Flüe in Bochum e.V. vom 15.08.2023

Vorlage ansehen · 20232133 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20212133 Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, BD) Dagegen: 1 (Die Partei) Enthaltungen: 0

1.7 Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Bochum-Mitte vom 16.08.2023

Vorlage ansehen · 20232194 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232194

1.8 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 09.08.2023

Vorlage ansehen · 20232278 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20212278 Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, BD) Dagegen: 1 (Die Partei) Enthaltungen: 0

1.9 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 09.08.2023

Vorlage ansehen · 20232279 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20212279 Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, BD) Dagegen: 1 (Die Partei) Enthaltungen: 0

1.10 Zuschussantrag Katholische Gemeinde St. Franziskus-Riemke vom 09.08.2023

Vorlage ansehen · 20232281 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20212281 Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, BD) Dagegen: 1 (Die Partei) Enthaltungen: 0

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Beschlussvorlage 20210852/1 Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Partei, BD) Dagegen: 4 (Grüne, CDU, DIE LINKE.) Enthaltungen: 0

2.2 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses

Vorlage ansehen · 20231977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20231977 (41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses)

Vorlage ansehen · 20232449 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.3 Kanalerneuerung Sofortmaßnahme “Annastraße“

Vorlage ansehen · 20232016 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232016

2.4 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

Vorlage ansehen · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232027

2.5 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232032 Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Die Partei) Dagegen: 1 (BD) Enthaltungen: 0

2.6 Widmung eines Teilbereichs der „Kortumstraße“ als Fußgängerzone

Vorlage ansehen · 20231946 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20231946

2.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Universitätsstraße in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20232202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232202

2.8 Anpassung der Stadterneuerungsgebiete (ISEK-Gebiete) an die Anforderungen der neuen Städtebauförderrichtlinie 2023

Vorlage ansehen · 20232230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232230

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Bushaltestelle „Im Zugfeld“

Vorlage ansehen · 20232324 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232324

4. Anträge

4.1 WC-Anlage im Volkspark Hamme

Vorlage ansehen · 20232204 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Kinderspiel- und Bolzplatz Tilsiterstraße: Mehr Sicherheit für spielende Kinder

Vorlage ansehen · 20232313 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.3 Weitere Fahrradabstellplätze auf der Gustavstraße

Vorlage ansehen · 20232321 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232321

4.4 Einrichtung einer Spielstraße auf der Hedwigstraße

Vorlage ansehen · 20232323 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232323

5. Mitteilungen

5.1 Verbesserung der Verkehrsführung am Bürkle-de-la-Camp-Platz

Vorlage ansehen · 20231605 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“

Vorlage ansehen · 20231714 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Steinhagen / Hombecker Weg, Weg am Spielplatz

Vorlage ansehen · 20232057 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Radbox am Bergbaumuseum

Vorlage ansehen · 20231653 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Einmündung Am Wiesental/Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20231935 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Containerstandort Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20232289 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Haldenstr. 45

Vorlage ansehen · 20232259 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Baustelle Auf dem Dahlacker Ecke Verkehrsstraße

Vorlage ansehen · 20232329 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.11 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Vorlage ansehen · 20232292 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Ergänzende Informationen zum Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Vorlage ansehen · 20232470 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Konsequenter Einsatz der Verwirrmethode bei Umlaufsperren (KEVU)

Vorlage ansehen · 20232192 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Straßenschäden auf der Sophienstraße

Vorlage ansehen · 20232322 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Fehlende Bäume Gemeindestraße und Poststraße

Vorlage ansehen · 20232351 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sachstand: ehemaliger Friedhof Dahlhauser Heide

Vorlage ansehen · 20232426 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Emscher Park Radweg Kreuzung Sechs-Brüder-Straße

Vorlage ansehen · 20232427 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Ehemalige Kirche in Hordel

Vorlage ansehen · 20232428 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Bäume Am Lakenbruch in Hordel

Vorlage ansehen · 20232429 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Tippelsberg - Kein Weitblick

Vorlage ansehen · 20232446 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Entfernung von Farbschmierereien auf der Bergstraße

Vorlage ansehen · 20232472 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Ungenutzte Telefonzellen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20232473 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Straße „Quellenweg“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20231716

8. Anhörungen

8.1 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232293 Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., BD) Dagegen: 2 (CDU, Die Partei) Enthaltungen: 1 (FDP)

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Produktgruppe 2103 – schulische Infrastruktur

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.