Widmung der Straße „Starenweg“
20232143 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 14.09.2023 · Tiefbauamt
Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232143
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Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Beschlussvorlage Nummer 20232143 die Widmung der Straße „Starenweg“ als Gemeindestraße beantragt. Das Tiefbauamt ist für diese Vorlage federführend. Der Vorgang betrifft eine Fläche in der Gemarkung Grumme, konkret im Flur 8 auf dem Flurstück 787.
Nach Angaben der Verwaltung dient die Straße „Starenweg“ der Erschließung der dort ansässigen Anwohner. Durch die geplante Widmung soll der Weg öffentlich werden. Die rechtliche Grundlage für diesen Beschlussvorschlag bildet der Paragraph 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit den entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW.
Die Flächen, welche die Widmung betreffen, befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Ein entsprechender Lageplan ist der Vorlage beigefügt, um die zu widmenden Bereiche zu kennzeichnen. Die Entscheidung über diesen Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 14. September 2023 erwartet.
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