41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Hier: Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses

Die Beschlussvorlage Nr. 20231977 des Umwelt- und Grünflächenamtes behandelt die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung im Bezirk Bochum-Mitte. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahme, Umstufung, Berichtigung oder Löschung von Straßenabschnitten.

Im Rahmen der Neuerung soll der Weg Klausenergrund – Verbindungsweg zur Witzlebenstraße in die Reinigungsklasse E aufgenommen werden. Es sind Umstufungen für die Straßen Am Birkenbusch, Agnesstraße – Verbindungsweg in Höhe Haus Nr. 63/68 zur Bergstraße sowie die Lönsstraße vorgesehen. Zudem werden Anpassungen an der Mettestraße, dem Seelandskamp, der Hans-Böckler-Straße City-Passage und der Dorstener Straße vorgenommen. Berichtigungen betreffen die Kohlenstraße, die Ricarda-Huch-Straße sowie den Gustav-Heinemann-Platz. Die Fußgängerpassage von der Hans-Böckler-Straße bis zum Westring soll gelöscht werden, da dieser Bereich bereits zum Gustav-Heinemann-Platz zählt.

Die Verwaltung lehnt zudem drei Anträge von Anliegern auf eine Reduzierung der Reinigungshäufigkeit ab. Dies betrifft die Röntgenstraße, die Engelsburger Straße sowie die Düppelstraße. Die Ablehnungen werden mit der örtlichen Infrastruktur, der Verkehrsintensität, dem Baumbestand oder dem Verschmutzungsgrad begründet. In der Vorlage werden zudem die Auswirkungen der Reinigungsintervalle auf Emissionen und Feinstaubbindung thematisiert. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ist für den 14. September und den 19. Oktober 2023 terminiert.