Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße

Vorlage ansehen · 20230487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230487

1.1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße - Änderungsantrag des Einzelvertreters von Bündnis Deutschland -

Vorlage ansehen · 20231413 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20231656 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231656

1.3 Park- und Grünanlage Monte Schlacko – Erneuerung Maschendrahtzaun um Biotopverbundfläche

Vorlage ansehen · 20231803 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231803

1.4 Antrag auf Zuwendung zum Aktionstag "Umwelt im Quartier" am 02.09.2023 durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V.

Vorlage ansehen · 20231921 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231921

1.5 Antrag auf Zuwendung zum Weltkindertag am 22.09.2023 durch das ev. Kinder- und Jugendhaus Wattenscheid.

Vorlage ansehen · 20231925 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231925

1.6 Antrag auf Zuwendung zur Anschaffung von Übungsmaterialien für die Jugendfeuerwehr der Löscheinheit Eppendorf Höntrop.

Vorlage ansehen · 20231966 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231966

1.7 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2023“ durch die Nachbarschaftsgemeinschaft Wattenscheid-Leithe.

Vorlage ansehen · 20231991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231991

1.8 Gedenktafel für Paul Ueberhorst

Vorlage ansehen · 20232000 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232000

2. Anhörungen

2.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20231358 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231358

2.2 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 2023162 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 1 (DIE LINKE.) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, BD)

2.3 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West -

Vorlage ansehen · 20231843 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231843 bei einer Enthaltung (BD)

2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231847

2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.5.1 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion

Vorlage ansehen · 20232068 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, DIE LINKE., FDP) Dafür: 5 (CDU, UWG:FB, BD)

2.5.2 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -

Vorlage ansehen · 20232207 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 4 (CDU, UWG:FB) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, DIE LINKE., FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Grillverbot am Monte Schlacko

Vorlage ansehen · 20231209 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, BD, DIE LINKE, FDP) Dafür: 1 (UWG:FB)

4. Anträge

4.1 Geschwindigkeitstafeln Stresemannstraße

Vorlage ansehen · 20231396 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (UWG:FB) Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, BD, DIE LINKE, FDP)

4.2 Sitzbank für die Straße Auf´m Kamp in Höhe der Hundeschule „Bochum bellt“/Westseifen

Vorlage ansehen · 20231980 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung (UWG:FB)

4.3 Neue Müllbehälter für den Monte Schlacko

Vorlage ansehen · 20232004 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG:FB)

4.4 Gänsereiterspielgeräte

Vorlage ansehen · 20232005 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

5.2 Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX: Lager- und Abstellräume zu einer Büronutzungseinheit - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231398 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig

Vorlage ansehen · 20231521 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Aufgabe der Zweigstelle des Stadtarchivs im Gertrudiscenter

Vorlage ansehen · 20231558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bepflanzung von Kreisverkehren und Parks

Vorlage ansehen · 20231781 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27

Vorlage ansehen · 20231827 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Zustand der Drängelgitter an der Grundschule Westenfeld an der Lohackerstr.

Vorlage ansehen · 20231212 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Stresemannstraße

Vorlage ansehen · 20231313 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Hollandturm

Vorlage ansehen · 20231388 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße

Vorlage ansehen · 20231403 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zusätzliche Müllbehälter in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20231465 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20231472 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Öffnungsmöglichkeiten des Einzelhandels in der Wattenscheider Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231500 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Weiteres Verfahren und Planung zum ehemaligen Hallenfreibad Höntrop

Vorlage ansehen · 20231532 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Halteverbote für die Durchführung der Straßenreinigung

Vorlage ansehen · 20231609 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Sanierung der Waldbühne Höntrop

Vorlage ansehen · 20231614 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Selfie-Point für Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20231668 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Ausgleichsflächen

Vorlage ansehen · 20231690 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Kinderlärm auf dem Spielplatz

Vorlage ansehen · 20231757 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Bike+Ride-Stellplätze am S-Bahnhof Höntrop errichten

Vorlage ansehen · 20231975 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

6. Anfragen

6.1 Tiefgarage "Alter Markt"

Vorlage ansehen · 20231450 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Erneute Anfrage Zebrastreifen Marienstraße (Marienhospital) aufgrund geänderter Voraussetzungen

Vorlage ansehen · 20231451 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Schlaglöcher Alfredstraße

Vorlage ansehen · 20231987 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Fahrräder als Werbefläche

Vorlage ansehen · 20232011 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Laterne und Verteilerkasten auf Gehweg

Vorlage ansehen · 20232128 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Anfrage zum Umfeld der Kirchschule Höntrop

Vorlage ansehen · 20232186 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232191 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Marienstraße

Vorlage ansehen · 20232193 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20232196 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Telefonzelle auf dem August-Bebel-Platz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Sperrmüll im Bereich Voedestr./August-Bebel-Platz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand der Problemimmobilien im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand der Problemimmobilien im Bezirk Bochum-Wattenscheid - Präsentation -

11.2 Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Wiederholtes Falschparken trotz Halteverbotes an der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

12.2 Tiefenbohrungen am August-Bebel-Platz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.