Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20213977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.2 Wittener Straße - Anregung nach § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 20220053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür Enthaltungen: - Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP, AfD) Dagegen:1 (P&STG)

1.2.1 Wittener Straße - Anregung nach § 24 GO NRW - Änderungsantrag "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20220231 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: 1 (Linke) Dafür: 1 (P&STG) Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD)

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Castroper Straße

Vorlage ansehen · 20214103 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.4 Einziehung einer Teilfläche des Gustav-Heinemann-Platzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.5 Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker

1.5.1 Dietrich-Benking-Straße Wegfall des Linksabbiegers an der Einmündung zur Straße Im Hagenacker - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20220160 · Antrag

1.6 Verkehrsgerechter Umbau des Knotenpunktes Universitätsstraße / A 448 im Zuge des Neubaus der A 448

Vorlage ansehen · 20213682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Präsentation: Verkehrsgerechter Umbau des Knotenpunktes Universitätsstraße / A 448 im Zuge des Neubaus der A 448

1.7 Widmung der "Grünstraße"

Vorlage ansehen · 20213774 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.1.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 - Änderungsantrag die Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220241 · Antrag

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fragenkatalog der CDU-Ratsfraktion zu TOP 3.1

Präsentation: Fremdwassersatzung Bochum-Riemke

3.2 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3.2.1 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes - Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20220266 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dafür: 4 (CDU, AfD) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, FDP, Linke, P&STG)

Präsentation: Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes

4. Anträge

4.1 Bußgeld für unsachgemäß abgestellte E-Scooter

Vorlage ansehen · 20220099 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dafür: 1 (AfD) Dagegen:14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP, P&STG)

4.2 Fußgängerfreundliche Ampelschaltung am BOGESTRA-Betriebshof Engelsburg

Vorlage ansehen · 20220107 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dafür: 2 (P&STG, Linke) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD)

4.3 Grüne Gleise - Rasengleis in Wattenscheid prüfen

Vorlage ansehen · 20220108 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.4 Keine Blechlawinen zum Lohrheidestadion - Aufstellung eines nachhaltigen Verkehrskonzepts

Vorlage ansehen · 20220109 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dafür: 2 (P&STG, Linke) Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD)

4.5 Energiesparen mit Darkmode für die Mutti-App.

Vorlage ansehen · 20220106 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dafür: 3 (P&STG, Linke, FDP) Dagegen:12 (SPD, Grüne, CDU, AfD)

4.6 Anschlussgarantie Haltestelle Steinenhaus

Vorlage ansehen · 20220123 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dafür: 2 (P&STG, Linke) Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD)

4.7 Zebrastreifen- und Kreisverkehr-Offensive statt Ampelanlagen

Vorlage ansehen · 20220086 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: 1 (Linke) Dafür: 1 (P&STG) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD)

5. Mitteilungen

5.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

Präsentation: Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz

5.2 Rückbau der Brücke Parkstraße und eine Flächenrodung im Zuge des RS1 in Bochum Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20214061 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Ausbau der Straßenbahnlinie 308/318 in Gerthe

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022 hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Vorlage ansehen · 20214091 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Gesamtkonzept für die Markstraße (parkende LKW, NutzInnen des Jugendzentrums JuMa und Radfahrer)

Vorlage ansehen · 20214099 · Antwort der Verwaltung

5.6 Markstraße – Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen und Freihaltung von Radwegen

Vorlage ansehen · 20213910 · Antwort der Verwaltung

5.7 LKW-Verkehr Harpener Hellweg

Vorlage ansehen · 20214016 · Antwort der Verwaltung

5.8 Antwort zum Änderungsantrag City-Tor Süd- Straßenplanung 20213573

Vorlage ansehen · 20220038 · Antwort der Verwaltung

5.9 RS 1 im BA A4 - Grüner Rahmen

Vorlage ansehen · 20214075 · Antwort der Verwaltung

5.10 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 ÖPNV Anbindung Bochum-Langendreer

Vorlage ansehen · 20220058 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Betreiberkonzept Mobilstationen

Vorlage ansehen · 20220035 · Anfrage

6.2 Ausbau Röhlinghauser Straße

Vorlage ansehen · 20220045 · Anfrage

6.3 MARK 51°7: Straßenbahn-Erschließung aus Richtung Langendreer

Vorlage ansehen · 20220111 · Anfrage

6.4 Gefährdung von Fußgängern in Baustellen an Westring und Alleestraße

Vorlage ansehen · 20220046 · Anfrage

6.5 Zusätzliche Nachtabschaltungen von Ampeln prüfen

Vorlage ansehen · 20220105 · Anfrage

6.6 Baustellenmanagement der Stadt Bochum am Beispiel der Baustelle „Am Kreuzacker“

Vorlage ansehen · 20220238 · Anfrage

6.7 E-Scooter in Bochum: weitere Entwicklungen unter Einbeziehung der aktuellen Planungen in anderen Städten und etwaiger Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen

Vorlage ansehen · 20220254 · Anfrage

6.8 Verkehrszeichen für Überholverbot von Zweirädern

Vorlage ansehen · 20220274 · Anfrage

6.9 Bau einer Querungshilfe an der Einmündung Waldring/Hunscheidtstraße zur Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 20220275 · Anfrage

6.10 Feuerwehrzufahrt KGV Goyer Busch

Vorlage ansehen · 20220333 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Mitteilungen

10.1 Berliner Straße

10.2 Wittener Straße - Anregung nach § 24 GO NRW

11. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte