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Antwort der Verwaltung

LKW-Verkehr Harpener Hellweg

20214016 02.02.2022 Rechtsamt

↳ Zugehörige Anfrage (LKW-) Parken und Verkehr auf dem Harpener Hellweg · 25.01.2022
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Grünen hatte im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur die Einhaltung des nächtlichen LKW-Fahrverbots auf dem Harpener Hellweg thematisiert. Im Fokus standen dabei insbesondere die Randzeiten zwischen 22:00 Uhr und 24:00 Uhr sowie am frühen Morgen. Die Verwaltung gab in einer Antwort an, dass Kontrollen der kommunalen Verkehrsüberwachung im Zeitraum von Dezember 2020 bis Februar 2021 nur geringe Verstöße aufzeigten, wobei die Daten aufgrund des damaligen Lockdowns nicht vollständig repräsentativ waren.

Bei weiteren Kontrollen zwischen Oktober und November 2021 wurden insgesamt 70 Durchfahrtsverstöße durch LKW festgestellt, während gleichzeitig 87 Fahrten von Linienbussen registriert wurden. Die Ergebnisse der polizeilichen Kontrollen decken sich mit diesem Befund, wonach die Anzahl der erlaubten Busdurchfahrten höher war als die der verbotenen LKW-Fahrten.

Für die Zukunft kündigte die Verwaltung an, dass die Polizei und die kommunale Verkehrsüberwachung das Durchfahrtsverbot auch in den Randzeiten weiterhin in unregelmäßigen Abständen kontrollieren werden. Weitere Maßnahmen der Verkehrsregelung oder bauliche Veränderungen durch das Tiefbauamt wurden als nicht geeignet für die Durchsetzung des Fahrverbots eingestuft. Derzeit kommen daher lediglich die Kontrollen durch die Stadt und die Polizei in Betracht.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 179 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

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