← alle Sitzungen
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung)
25.06.2026, 13:00 – 25.06.2026, 15:35
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Friemannplatz – Umgestaltung des Platzes unter Einbeziehung des direkten Umfelds
Vorlage ansehen · 20261394 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.1.1 Friemannplatz – Umgestaltung des Platzes unter Einbeziehung des direkten Umfelds
- Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Linke-
Vorlage ansehen · 20261706 · Antrag
Friemannplatz – Umgestaltung des Platzes unter Einbeziehung des direkten Umfelds
- Präsentation der Verwaltung -
Friemannplatz
- Ergänzende Informationen der Verwaltung (Lageplan)-
1.2 Funktionale und gestalterische Aufwertung des Park Präsident in Bochum Hamme
Vorlage ansehen · 20261353 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Funktionale und gestalterische Aufwertung des Park Präsident in Bochum Hamme
- Präsentation der Verwaltung -
1.3 Ausbau des Verbindungswegs im Bereich der Grünanlage zwischen Moritzstraße und Neidenburgerstraße (Veloroute 1)
Vorlage ansehen · 20261504 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.4 Zuschussantrag Freiraum Bochum e.V.
Vorlage ansehen · 20261311 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.5 Zuschussantrag des Allgemeinen Bürger-Schützenvereines Hofstede-Riemke 1913 e.V.
Vorlage ansehen · 20261309 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.6 Zuschussantrag für das Westendfest auf dem Springerplatz
Vorlage ansehen · 20261522 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2. Anhörungen
2.1 Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße und Steinring einschl. Kreisverkehr
Vorlage ansehen · 20261492 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.1.1 Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße und Steinring einschl. Kreisverkehr
- Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD, Grüne, Linke-
Vorlage ansehen · 20261707 · Antrag
2.2 Kreisverkehr Gahlensche Str. / Seilfahrt / Porschestr.
Vorlage ansehen · 20260937 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.3 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung
Vorlage ansehen · 20261441 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.4 Planungsbeschluss alternative Wegeverbindung für Hannoverbahntrasse im Abschnitt NORD - Erzbahntrasse bis Salzstrecke/Zeche Hannover
Vorlage ansehen · 20261391 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.5 Sportstättenentwicklungsplanung
Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste
2.6 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)
Vorlage ansehen · 20261211 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.7 Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen
Vorlage ansehen · 20261149 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.8 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Vorlage ansehen · 20261338 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.9 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.
2.10 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024
2.11 Unterflurcontainer (UFC), Standort Speicherstr. Höhe Hausnr. 4
Vorlage ansehen · 20261493 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.12 Baubeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion
Vorlage ansehen · 20261505 · Beschlussvorlage der Verwaltung
2.13 Umbenennung des "Geologischen Gartens"
Vorlage ansehen · 20261108 · Beschlussvorlage der Verwaltung
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Aufwertung Schragmüllerwäldchen Hordel
Vorlage ansehen · 20261564 · Antrag
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Programm des Festes an den Grummer Teichen 2026 am 27. und 28. Juni 2026
5.2 Öffentlichkeitsarbeit Rottstraße
Vorlage ansehen · 20261437 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen
5.4 Tischtennisplatte Grumme
5.5 Beschädigung der „Toilette für alle“ am Konrad-Adenauer-Platz unmittelbar nach Eröffnung
Vorlage ansehen · 20261385 · Antwort der Verwaltung
5.6 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Mitte, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975
Vorlage ansehen · 20261270 · Antwort der Verwaltung
5.7 Neues Nahversorgungszentrum Riemke
Vorlage ansehen · 20261320 · Antwort der Verwaltung
5.8 Fahrradstellplätze in Bochum
5.9 Unfallschaden am Bordstein Ecke der Röhlinghauser / Günnigfelder Straße
Vorlage ansehen · 20261226 · Antwort der Verwaltung
5.10 Einrichtung einer Einbahnregelung im Kreisbereich der Bayernstraße
Vorlage ansehen · 20261545 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Hausmeister-Haus an der Emil-von-Behring-Schule in Hofstede
Vorlage ansehen · 20261415 · Antwort der Verwaltung
5.11 Parken auf Lehrer*innenparkplätzen außerhalb der Schulzeiten
Vorlage ansehen · 20261412 · Antwort der Verwaltung
5.12 Hausmeister-Haus an der Emil-von-Behring-Schule in Hofstede
Vorlage ansehen · 20261415/1 · Antwort der Verwaltung
5.13 Verkauf eines Grundstücks im Bereich Hofsteder Straße / Poststraße
Vorlage ansehen · 20261373 · Mitteilung der Verwaltung
5.14 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)
Vorlage ansehen · 20261392 · Mitteilung der Verwaltung
5.15 Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)
Vorlage ansehen · 20261405 · Mitteilung der Verwaltung
5.16 Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme
Vorlage ansehen · 20261282 · Mitteilung der Verwaltung
5.17 Abschluss eines Mietvertrages über die städtische Fläche an der Meesmannstraße
Vorlage ansehen · 20261410 · Mitteilung der Verwaltung
5.18 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung 20260313 - Durchgangsverkehr auf der Straße Hordeler Heide (Vorlage Nr. 20252529) - Beurteilung der Verkehrssituation und Erweiterung des bestehenden Park- und Halteverbots im Nahbereich der Grundschule in Richtung Berthastraße, Entschärfung der Situation an der Grundschule
Vorlage ansehen · 20261489 · Antwort der Verwaltung
5.19 Rampe für die Unterführung zwischen Kreuzstraße und Hermannshöhe
5.20 Rodung des Bahngeländes parallel zur Straße Auf dem Dahlacker
5.21 Ersatz fehlender Straßenbäume entlang der Hordeler Straße, Anfrage zum Zeitplan hinsichtlich der Sanierung der Straße
Vorlage ansehen · 20261633 · Antwort der Verwaltung
5.22 Konzept Gesundheitskiosk Bochum-Mitte
Vorlage ansehen · 20261588 · Mitteilung der Verwaltung
5.23 Instandsetzung Verbindungsweg Herzogstraße/Bleckstraße
Vorlage ansehen · 20260569 · Antwort der Verwaltung
5.24 Zustand der Günnigfelder Straße zwischen Zeche Hannover und der Kreuzung Röhlinghauser Straße
Vorlage ansehen · 20261223 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Autorennen auf dem Parkplatz des Hannibal-Einkaufszentrums an der Riemker Straße
Vorlage ansehen · 20261538 · Anfrage
6.2 Instandsetzung Wegeverbindung vom Nebeneingang der Verkehrsstraße zum Friedhof Riemke
Vorlage ansehen · 20261539 · Anfrage
6.6 Verkehrskonzept Bochum-Hamme
6.7 Tempo 30 auf der Friederikastraße
6.8 Wohngebiet Gustavstraße/Präsidentstraße/Richardstraße
6.10 Sachstand Stadtwerke-Baustelle Bruchspitze in Altenbochum
Vorlage ansehen · 20261714 · Anfrage
6.11 Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung Mitte
Vorlage ansehen · 20261718 · Anfrage
6.14 Durchführung und Qualität der Wegereinigung
Vorlage ansehen · 20261736 · Anfrage
6.15 Kindergräberfeld auf dem Bochumer Hauptfriedhof
Vorlage ansehen · 20261742 · Anfrage
6.17 Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Rodung des Bahngeländes parallel zur Straße Auf dem Dahlacker,TOP 5.20, Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 25.06.2026 (Vorlage 20261658)
Vorlage ansehen · 20261751 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Verkauf eines Grundstücks im Bereich Hofsteder Straße / Poststraße
8.2 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)
8.3 Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)
8.4 Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme
8.5 Abschluss eines Mietvertrages über die städtische Fläche an der Meesmannstraße
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I –
hier:Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte