Parken auf Lehrer*innenparkplätzen außerhalb der Schulzeiten

Die SPD-Fraktion im Bochum-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage zur Entlastung des Parkdrucks in Wohngebieten die Nutzung von Lehrerparkplätzen außerhalb der Schulzeiten thematisiert. Hintergrund sind Berichte über Warnhinweise an der Lina-Morgenstern-Schule, bei denen Abschleppandrohungen durch die Zentralen Dienste der Stadt Bochum angeführt wurden.

Die Verwaltung der Zentralen Dienste nimmt dazu Stellung und erläutert, dass sie als Gebäudeeigentümerin das Hausrecht besitzt und dieses auf die Schulhausmeister überträgt. Eine Öffnung der Parkflächen für externe Nutzer sei möglich, sofern keine Schranken vorhanden sind. Da sich die Beschilderung in der Regel auf die Zeiten des Schul- und Sporthallenbetriebs bezieht, besteht nach 16 Uhr bis 7 Uhr des Folgetages grundsätzlich die Möglichkeit, diese Flächen zu nutzen.

Die Verwaltung führt jedoch aus, dass in der Vergangenheit Maßnahmen wie Warnhinweise notwendig wurden, weil externe Fahrzeuge nicht rechtzeitig vor Schulbeginn von den Parkplätzen entfernt wurden. Die Zentralen Dienste bekundet Interesse an stadtortbezogenen Lösungen.