Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20250172 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bestellung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20250200 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise „Matthäusstraße“.

Vorlage ansehen · 20250179 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung der „Lilienthalstraße“

Vorlage ansehen · 20250195 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Widmung der Straße „Meinholtweg“

Vorlage ansehen · 20250197 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Widmung der Stichstraße der „Brantropstraße“ Höhe Haus-Nr. 6

Vorlage ansehen · 20250198 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Widmung der Stichstraße der „Rathenaustraße“ Höhe Haus-Nr. 20

Vorlage ansehen · 20250194 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Widmung der Stichstraßen der „Gaußstraße“ Höhe Haus-Nr. 18-26; 30-38 und 84–52 a

Vorlage ansehen · 20250196 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20250250 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise „Im Steinnocken“.

Vorlage ansehen · 20250275 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Unterflurcontainer (UFC), Standort Nevelstraße/Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 20250413 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Unterflurcontainer (UFC), Standort Pfarrer-Halbe-Straße Höhe Hausnr. 22

Vorlage ansehen · 20250412 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Zuwendungen für Zirkusprojekte der Astrid-Lindgren-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Linden

Vorlage ansehen · 20250352 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Zuwendung kfd Liebfrauengemeinde Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20250355 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Zuwendung DLRG Ortsgruppe Linden-Dahlhausen e. V.

Vorlage ansehen · 20250372 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 Zuwendung zur Förderung eines Vogelhausprojektes

Vorlage ansehen · 20250461 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 Zuwendung Ruhrlandbühne Bochum 1949 e. V.

Vorlage ansehen · 20250475 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.18 Erneuerung der drei Sitz- und Ruhepodeste im Schlosspark Weitmar

Vorlage ansehen · 20250681 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Linke.)Die verwendete Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

2.3 Hattinger Straße – Rückbau der Rechtsabbiegespur in die Heinrich-König-Straße

Vorlage ansehen · 20250229 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei 5 Gegenstimmen (4 CDU und 1 BD)

2.4 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20250483 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20250538 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 3 (Grüne) Dagegen: 2 (Grüne und Die Linke.) Dafür: 12 (SPD, CDU, BD)

2.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250534 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 3 (Grüne) Dagegen: 2 (Grüne und Die Linke.) Dafür: 12 (SPD, CDU, BD)

2.9 Vorratsflächen für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle

Vorlage ansehen · 20250492 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Schranke zur Ruhrmühle

Vorlage ansehen · 20242658/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Parken entlang der Straße Ruhrmühle in Richtung LDSV-aktuelle Situation

Vorlage ansehen · 20242657 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Vorlage ansehen · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

Vorlage ansehen · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Denkmalförderprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Errichtung einer Elternhaltestelle an der Köllerholz-Schule

Vorlage ansehen · 20250456 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters zur Verwendung der Spenden aus dem Adventskonzert der Bezirksvertretung Bochum-Südwest 2024

5.10 Mündlicher Bericht zum Umbau des Südbades

6. Anfragen

6.1 Zufahrt Natorpschule

Vorlage ansehen · 20250790 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier:Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Ausreisepflichtige Personen im Stadtbezirk Südwest

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte