Bochum Transparent

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Südwest die Parksituation entlang der Straße Ruhrmühle thematisiert. Hintergrund der Anfrage sind Beobachtungen von Fahrzeugen und Motorrädern, die trotz Halteverboten parken und dadurch die Zufahrt für den Rettungsdienst sowie den Lieferverkehr behindern könnten.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Problematik bekannt sei und im Sommer 2024 Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung durchgeführt wurden. Dabei konnten nur vereinzelt Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung festgestellt werden. Auf der Fläche zwischen der Fahrbahnrandmarkierung und der Mauer zum Bahndamm ist das Parken grundsätzlich erlaubt. Zur Sicherung der Durchfahrt für Großfahrzeuge und Rettungskräfte wurden im Jahr 2023 sechs Poller installiert. Zudem werden aktuell verblassende Fahrbahnrandmarkierungen erneuert.

Hinsichtlich des Plateaus vor dem Vereinshaus des LDSV weist die Verwaltung darauf hin, dass dieses Gebiet durch das Verkehrszeichen 250 als Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge aller Art gekennzeichnet ist, wobei Rettungsfahrzeuge ausgenommen sind. Da die Zufahrtsperre zuletzt häufig geöffnet war, nutzten Motorradfahrer die Fläche zum Parken. Die zuständigen Personen für Unterhaltungsmaßnahmen wurden angewiesen, die Sperre nach Abschluss ihrer Arbeiten wieder zu schließen. Ein markierter Bereich vor der Sperre befindet sich in Privatbesitz, weshalb dort keine Maßnahmen der Verkehrsüberwachung möglich sind.